Soziale Arbeit im Spannungsfeld von Recht und Gerechtigkeit
Modul D1 - FHSG
Modul D1 - FHSG
Kartei Details
Karten | 51 |
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Sprache | English |
Kategorie | Pädagogik |
Stufe | Universität |
Erstellt / Aktualisiert | 17.06.2017 / 19.06.2021 |
Weblink |
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Rechtsquellen
Verfassung
- Bundesverfassung isst Grundordnung eines Staates, ein verbindliches Leitbild
- Verfassung gehört zum öffentlichen Recht
- Verfassung und Gesetze eines Kantons dürfen nicht gegen die BV verstossen
Rechtsquellen
Bundesgesetze
- Enthalten generell-abstrakte Normen über Sachgebiete
- Bundesgesetze müssen sich grundsätzlich an BV halten
Rechtsquellen
Kantonale Gesetze
- Über alles, was nicht in der BV dem Bund übertragen wurded, dürfen Kantone Gesetze aufstellen
- Wichtige Bereiche: Schule, Polizei, Sozialhilfe, Steuerrecht
- Dürfen nicht gegen BV verstossen
Rechtsquellen
Verordnungen
- Verordnungen stützen sich auf die Gesetze
- Sie stehen unterhalb von Verfassung und Gesetz
Rechtsquellen
Staatsverträge
- Internationale, dem Völkerrecht unterstehende Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren Staaten
- Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK)
- Abkommen über Personenfreizügigkeit
Verfassungsgrundsätze
Legalitätsprinzip
Gesetzmässigkeit, jedes staatliche Handeln muss auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen
Verfassungsgrundsätze
Öffentliches Interesse
Öffentliche Sicherheit: Rechtsgüter des Einzelnen - Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre
Verfassungsgrundsätze
Verhältnismässigkeit
Handeln muss geeignet sein, um beabsichtigten Zweck zu erreichen, wenn es erforderlich ist und es muss zumutbar sein
Verfassungsgrundsätze
Treu und Glauben
Vertrauensschutz, Rechtsmissbrauchsverbot und Verbot widersprüchlichen Verhalten
Verfassungsgrundsätze
Rechtsgleichheitsgebot
Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behaneln
Verfassungsgrundsätze
Willkürverbot
Jde Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohen Willkür behandelt zu werden