Grundrechte
Prüfschema zur Zulässigkeit von Eingriffen in die Freiheitsrechte (gilt nicht für Art. 7 BV, Art. 24 Abs. 2 BV und Art. 25 BV)
Prüfschema zur Zulässigkeit von Eingriffen in die Freiheitsrechte (gilt nicht für Art. 7 BV, Art. 24 Abs. 2 BV und Art. 25 BV)
Set of flashcards Details
| Flashcards | 44 |
|---|---|
| Students | 15 |
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 22.05.2017 / 20.04.2024 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20170522_grundrechte
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| Embed |
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Kriterien für die Eingriffsintensität
- Persönlichkeitsnähe
- Dauer, Art und Gesamtumstände der Beeinträchtigung
- Auswirkung auf den Lebensalltag der Betroffenen
- Zahl der Betroffenen
Beurteilung: Objektive Betrachtungsweise, Einzelfallbeurteilung
Klassifizierungsmerkmale Grundrechtseingriff:
- Rechtsförmig/faktisch
- Zielgerichtet/unbeabsichtigt
- Unmittelbar/mittelbar
- Zwingend/nicht zwingend
Sonderstatusverhältnisse
Situationen, in welchen Personen in einer besonders engen persönlichen oder räumlichen Beziehung zum Staat stehen:
- Staatsdienst, Mitglied einer Behörde
- Armee, Gefängnis, Heim
- Kantonale Hochschule, städtische Bibliothek
- Schule (Lehrer und Schüler)
Staats- und Polizeischutzrecht
Die Aufgabe der Polizei kann nicht von vornherein abschliessend und bestimmt umschrieben werden.
- Anforderungen an die Normstufe gelten unverändert
- Anforderungen an die Normdichte (Bestimmtheit) sind herabgesetzt
