Verkehrs-und Stadtplanung

durch einen Flächenzuschlag auffangen: Kompensation der Verluste für den Naturhaushalt

Ausgleichsflächen oder -maßnahmen auf den Grundstücken können im B-Plan festgesetzt werden:

Modell 1: Ausgleich direkt auf Baugrundstück

Modell 2: Ausgleich im sonstigen Geltungsbereich

Modell 3: Ausgleich getrennt vom B- Plan

Modell 4: Ausgleich zeitlich getrennt vom EIngriff

Umweltprüfung und Bericht:

Maßnahmen: a. Bestandsaufnahme

b. Prognose

c. Beeinträchtigung Schutzgüter, Vermeidung, Verminderung, Ausgleich

d. anderweitige Planungsmöglichkeiten

Gemeinden überwachen erhebliche Umweltauswirkungen , ergreifen Maßnahmen

Beschränkungen auf erhebliche Umwelta. aufgrund Prognosen

Festsetzungsmöglichkeiten Wasser: GRZ 0,4/20%, Schotterrasen, Rasengittersteine, Rasenfugensteine

Biotopschutz: Dachbegrünung, Fassadenbegrünung

Energie: Ausrichtungen der Gebäude

Luftreinhaltung: keine Verwendung von Kohle, Holz, Torf für Heiz oder Feuerzwecke

Lärmschutz: Schutzflächen, Flächen für besondere Anlagen (Lärmschutzwand)

max 10dB (A)

durch Vorkehrungen an Gebäuden: Emissionen

Öffentlichkeitsbeteiligung: Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich an behördlichen Entscheidungsfindungen

durch Bürgerbeteiligung mehr Infos, Integrations und Akzeptanz

möglichst frühzeitige Infos: Ziele /Zwecke

Ermittlungsgebot: als abwägungsunbeachtlich erkennbare Belange werden ermittelt

Einstellungsgebot: abwägungsbeachtlich, geringe Betroffenheit, erkennbar

Gewichtungsgebot: Belange werden nach Bedeutung gewichtet

Planungsentscheidung: Vorziehen bzw. Zurückstellen einzelner Belange

Abwägungsausfall: eine Abwägung hat nicht stattgefunden

Abwägungsdefezit: in die Abwägung ist nicht das eingestellt worden, was nach Lage der Dinge hätte eingestellt werden müssen

Abwägungsfehleinschätzung: Bedeutung der privaten Belange wurde verkannt

Abwägungsdisproportionalität (Ausgleich)

Voraussetzungen:

Satzung ist bereits erlassen

Norm muss noch gelten

Antrag auf Normenkontrollverfahren

fristgerecht, in ihren rechten verletzte Person, Behörden innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung

Zweck: das Vorhaben darf nicht durchgeführt werden oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden

erhebliche Veränderungen dürfen nicht vorgenommen werden

Rechtswirkung: Satzung, Dauer: 1-2 J. , Entschädigung bei über 4J.

steht der Gemeinde zu

1 bei Flächen im Geltungsbereich eines B-Plans mit öffentlicher Nutzung/ für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

2 im Umlegungsgebiet

3 im Sanierungsgebiet

4 im Geltungsbereich einer Satzung eines Stadumbaus

5 unbebaute Wohnbauflächen im Außenbereich des FNP

6 unbebaute Grundstücke im B-Plan- Gebieten

Bedingung: durch das Wohl der Allgemeinheit gerechtfertigt

Vorraussetzungen: Erörterungen mit den Betroffenen, baldige Durchführung aus städtebaulichen Gründen

Baugebot: Bebauung entsprechend den Festsetzungen eines B-Plans

Modernisierungs und Instandsetzungsgebot: Beseitigung Mängel der innen und äußeren Beschaffenheit des Gebäudes

Pflanzgebot

Rückbau und Entsiegelungsgebot: Duldung der Beseitigung von den baulichen Anlagen zB zur Erhaltung Boden

Abfallbeseitigung, Landkreis, Polizei, Immissionsschutz, Schulwesen

ergänzend: elektr. Informationstechnologien

Zweck: Neuordnung von Grundstücken, dass nach Lage, Form und Größe geeignete Grundstücke entstehen

Umlegungsgrundsätze:

1. Zweckmäßogkeit

2. Eigentumserhaltung

3. Verhältnismäßigkeit

4. Wertgleichheit

5. Lageanspruch

Beitragsfähige Erschließungsanlagen: Straßen, Weg, Plätze, Parkflächen und Grünanlagen, Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen - Verteilungsmaßstäbe: Art und Maß der Nutzung, Grundstücksfläche, Grundstücksbreite

nicht beitragsfähige: Brücken, Tunnel, Bundes- und Landstraßen

Zweck:

1 einer öffentl.  Nutzung entsprechend dem B-Plan zuführen

2 Schließung von Baulücken

3 Beschaffung Entschädigung in Land

4 durch Enteignung entzogene Rechte durch neue Rechte ersetzen

5 Vollzug eines Baugebotes

6 Erhaltungssatzung

7 Stadtumbau

Bedingungen: erforderlich zum Wohl der Allg., ernsthaftes Bemühen um freihändigen Erwerb

marktbedingter Schwellenwert, unterhalb dessen ein Ort eine Ware nicht mehr liefern kann, also Nachfrage und Verkaufsvolumen zu gering sind um einen ausreichenden Gewinn zu erzielen

entspricht der Entfernung, außerhalb derer der zentrale Ort das Produkt nicht mehr verkaufen kann (die Konsumeten sind nicht bereit noch längere Wege zurückzulegen

alle Teile des Landes mit allen denkbaren Gütern versorgt

Minimum: Anzahl fungierender zentraler Orte

- jedes Gut hat seine eigene Reichweite

Baubauungskomplex, der nach der Zahl vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht besitzt und Ausdruck einer organisatorischen  Siedlungsstruktur ist

tatsächlich vorhandene, aufeinanderfolgende, eben zusammenhängende Bebauung, die trotz vorhandener etwaiger Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit vermittelt

Einfügen in Eigenart der näheren Umgebung in Art und Maß, Bauweise, Erschließun, ANforderung an gesunde Wohn-und Arbeitsverhältnisse

keine Beeinträchtigung des Ortsbilds

Bereich, auf den sich ein Bauvorhaben bodenrechtlich auswirken kann und durch den das Vorhabensgrundstück bodenrechtlich geprägt oder doch beeinflusst wird

kein entgegenstehen öffentl. Belange, Erschließung gesichert, nach dauerhafter Nutzung: Zurückbauen und Bodenversiegelung beseitigen

aus dem FNP entwickelt

selbstständig: reicht aus um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen

vorgezogen: vor dem FNP bekannt gemacht, der im Parallelverfahren geändert wird

vorzeitig: wenn dringende Gründe es erfodern

1 Erfordernis der Aufstellung: Ziele, Zwecke

2 Angaben zum Plangebiet: Lage, Geltungsbereich, Fläche

3 Rahmenbed. : Geländeverhältnisse, Umweltbelastungen, Eigentumsverhältnisse

4 übergeordnete und sonstige Planungen: Landesplanung, FNP, Deknmalschutz

5 Planinhalt im Allgemeinen: Erforderlichkeit, bestehende Bplan

6 Festsetzungen

7 Erschließung, Versorgung und Entsorgung: Garagen, Stellplätze

8 Berücksichtigung der Planungsgrundsätze: Nachhaltigkeit

9 Abwägung: Bewertung, Zsmfassung, Bevorzugung/Zurückstellen

10 Planverwirklichung

11 Kosten- und Finanzübersicht

12 Auswirklungen: umwelt

13 Verfahrensablauf: Planunterlagen, Entwurf, Genhemigung

14 Weitere Angaben