SchKG
Fa Bewirtschaftung 2017
Fa Bewirtschaftung 2017
Fichier Détails
| Cartes-fiches | 35 |
|---|---|
| Utilisateurs | 14 |
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Droit |
| Niveau | Autres |
| Crée / Actualisé | 13.01.2017 / 12.12.2023 |
| Lien de web |
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| Intégrer |
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In welchem Gesetz ist die Zwansvollstreckung von Forderungen in der _Schweiz geregelt
im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
Welche Unterteilung hat das SChKG?
13n Titel 352 Artikel
Wer ist zuständig für die Organisation der Betreibung- und Konkursämter
Die Kantone
Wer haftet für den Schaden, welcher ein Betreibungs- oder Konkursbeamter verursacht
Der Kanton
Welche Bedeutung haben die kant. Aufsichtsbehörden gegenüber den Betreibungs- und Konkursämtern
Sie beaufsichtigen die Ämter und sind Beschwerdeinstanz
Wer fungiert als oberste Aufsichtsbehörde über Betreibungs- und Konkursämter
Der Bundesrat
Wer kann in die Register und Bücher der Betreibungs- und Konkursämter Einsicht nehmen
Jede Person, die ein Interesse glaubhaft macht
Welchen Zweck haben Ordnungsfristen
Ordnungsfristen geben dem Adressaten eine Zeit vor, innert welcher eine Handlung vorgenommen werden muss
Wann beginnt eine Frist im SchKG zu laufen
Die Frist beginnt am folgenden Tag zu laufen, von welchem die Frist ausgelöst wurde
Kann eine SchKG-Frist, welche abgelaufen ist, wieder hergestellt werden
Der Richter kann eine Frist wieder herstelle, wenn ein unverschuldetes Hindernis vorliegt, welches zur Nichteinhaltung der Frist führt
Nenne die 3 Arten worauf eine Betreibung hinaus laufen kann und deren jeweiliger Ablauf
Betreibung auf Pfändung:
- Betreibungsbegehren
- Zahlungsbefehl
- Fortsetzungsbegehren
- Pfändung
- Verwertungsbegehren
- Steigerung
- Verlustschein
Betreibung auf Konkurs
- Betreibungsbegehren
- Zahlungsbefehl
- Fortsetzungsbegehren
- Konkursandrohung
- Konkursbegehren
- Konkurseröffnung
- Konkursverfahren
Betreibung auf Pfandverwertung:
- Betreibungsbegehren
- Zahlungsbefehl
- Verwertungsbegehren
- Steigerung
- Pfandausfallschein
Wer kann Einsicht nehmen in die Register und Protokolle der Betreibungs- und Konkursämter? Nenne Gründe
Nur wer ein Interesse glaubhaft machen kann, erhält Einsicht.
- ein Verwaltung die eine Betreibungsauskunf von einem potentiellen Mieter benötigt
- die Bank die eine Betreibungsauskunft vom Kunden will, der eine Hypotheke abschliessen möchte
Wer übt die Aufsicht über die Betreibungs und Konkursämter aus?
Die kantonalen Gerichtsbehörden
Herr Müller ist nicht einverstanden mit seiner Steuerrechnung. Wo kann er Bewschwerde gegen diese Verfügung einreichen?
Nenne die Frist.
Er kann Beschwerde bei den unteren Aufsichtbehörden wegen unangemessenheit einreichen, innert 10 Tagen nach Kenntnisnahme der Verfügung.
Nenne Beispiele der Rechtsverweigerung und Rechtsferzögerung von Behörden sowie wo und innert welcher Frist Beschwerde eingereicht werden kann
Gegen Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung kann ohne Frist Beschwerde eingereicht werden.
Beispiele von Rechtsverweigerung:
Weigerung der Behörde einen Rechtsvorschlag entgegen zu nehmen,
ein Betreibungsbegehren gegenüber eines Gläubigers vorzunehmen
Rechtsverzögerung:
Die im Verfahrensfortgang nötwendigen Fristensetzung vorzunehmen
Wie nennt man die Fristen die Parteien oder Drittpersonen zur Vornahme einer Handlung angesetzt werden? beschreibe den Ausdruck
in der Regel sind alle Fristen Verwirkungsfrisen
eine Verwirkungsfrist kann weder unterbrochen noch gehemmt werden.
Nenndie 13 Titel de SchKG
1 Allg. Bestimmungen
2 Schuldbetreibung
3 Betreibung auf Pfändung
4 Betreibung auf Pfandverwertung
5 Betreibung auf Konkurs
6 Konkursrecht
7 Konkursverfahren
8 Arrest
9 Besondere Bestimmungen über Miete und Pacht
10 Anfechtung
11 Nachlassverfahren
12 OR Art. 257d
13 die Ausweisung von Mietern
Welche Verfügungen sind Beschwerdefähig und gegen wen
Gegen jede Verfügung kann Beschwerde geführt werden
Gegen das Betreibungs- oder Konkursamt
Beschreibe die Ordnungsfrist
Ortnungsfristen geben dem Adressaten eine Zeit vor, innert welcher eine Handlung vorgenommen werden soll.
Die Nichteinhaltung zieht jedoch keine ungültigkeit nach sich, die Handlung kann auch noch später vorgenommen werden.
Was sind die Merkmale der Verwirkungsfrist
Liegt eine Verwirkungsfrist vor, kann die Handlung nur in dieser Frist vorgenommen werden. Eine zu spät vorgenommene handlung ist grundsätzlich wirkungslos
Wodurch werden Fristen ausgelöst, nenne 3 Beispiele
Fristen werden durch eine Mittreilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst
z.B. Wenn man bei der Zustellung nicht anwesend war, durch das Abholen der Mitteilung,
oder bei einem Eingeschriebenen Brief mit der zustellung
bei nicht abgeholten Sendungen mit dem letzten Tag der Abholfrist
in welchen ausnahmefällen kann eine Verwirkungsfrist wieder hergestellt werden
Wenn die Person im Ausland lebt
Oder ein unverschuldetes Hindernis vorliegt z.B. im Spital liegend (Grippe ist nicht ausreichend)
Wo muss eine Betreibung eingericht werden
Am Lebensmittelpunkt der Privatperson
Bei im Handelsregister eingetragenen Firmen am Hauptsitz
bei nicht eingetragenen juristischen Personen z.B. Vereinen, am Hauptsitz der Verwaltung
bei Gemeinschaftender Stockwerkeigentümer Ort der gelegenen Sach (Haus)
Welches Formular verwendet man für eine Betreibung
Die Betreibung hat keine Formvorschrift es gibt kein Formular
zu welcher Zeit darf keine Betreibungshandlung vorgenommen werden, zustellen von Zahlungsbefehl, Rechtseröffnung, Pfändung
zwischen 20.00 und 7.00 Uhr, sowie an Sonntagen und staatlichen Feiertagen
Während den Betreibungsferien 7 Tage vor und nach Ostern sowie Weihnachten
und vom 15.7. - 31.7.
gegen einen Schuldner dem der Rechtsstillstand gewährt worden ist
Bei welchen Vorkommnissen kann Rechtsstillstand gewährt werden, nenne 3 Beispiele
- Militärdienst
- Tod in der Familie
- Verhaftung des Schuldners
- allgm. Notzustand (Naturkatastrofen)
Wie reich ich ein Betreibungsbegehren ein und was muss zwingend darauf vermerkt sein
Das Begehren kan mündlich, schriftlich oder unter spez. voraussetzungen auch elektronisch an das Betreibungsamt eingereicht werden
Wie sind die Formforschriften einer Betreibungsurkunde (Zahlungsbefehl, Konkursandrohung)
Die Betreibung muss folgenden Informationen haben:
- Schuldner und Gläubiger mit genauer Adresse
- Forderungsbetrag mit Zinsen
- Forderungsgrund
Wie ist der Ablauf bei einer Pfändung
Pfändung:
- Betreibungsbegehren
- Zahlungsbefehl
- Fortsetzungsbegehren
- Pfändung
- Verwertungsbegehren
- Steigerungn
- Verlustschein
Wie ist der Ablauf bei der Konkursanmeldung
Konkurs:
- Betreibungsbegehren
- Zahlungsbefehl
- Fortsetzungsbegehren
- Konkursandrohung
- Konkurseröffnung
- Konkursverfahren
Wie ist der Ablauf bei der Pfandverwertung
Pfandverwertung:
- Betreibungsbegehren
- Zahlungsbefehl
- Verwertungsbegehren
- Steigerung
- Pfandausfallschein
Welche Wirkung hat der Rechtsstillstand auf den Fristenverlauf
Betreibungsferien und der Rechtsstillstand hemmen den Fristenverlauf nicht. Läuft eine Frist währen der Betreibungsferien oder dem REchtsstillstand ab, so verlängert sich diese bis zum 3. Werktag nach Ende der Betriebsferien, Sa./So. und staatliche Feiertag nicht eingezählt.
Wie wird ein Zahlungsbefehl zugestgellt?
Der Zahlungsbefehl wird auf einen amtlichen Formular erlassen und im Doppel ausgestellt, er ist eine Betreibungsurkunde.
Die Zustellung erfolgt durch den Betreibungsbeamten oder durch die Post. Es ist eine qualivizierte Form der Zustellung, d.h. der Beamte vergewissert sich ob er eine empfangsberechtigte Person vor sich hat und bescheinigt die Übergabe auf beiden Exemplaren, das macht der Beamte nicht der Schuldner, dieser muss nichts unterzeichnen.
Was kann der Schuldner gegen einen Zahlungsbefahl unternehmen, in welcher Form und in welcher Frist
welche Folgen hat das für dien Gläubiger
Der Schuldner kann Rechtsvorschlag machen innert 10 Tg. nach Zustellung mündlich oder schriftlich
Der Rechtsvorschlag verschliesst dem Gläubiger den betreibungsrechtlichen Weg, die Betreibung wird eingestellt
Welche Möglichkeiten hat der Gllälubiger, wenn der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben hat
Beseitigung des Rechtsvorschlags:
Es gibt das 1-Stufige und 2-Stufige Verfahren
1-Stufig:
Rechtsöffnungsverfahren
Rechtsöffnungsrichte:
- provisorische Rechtsöffnung mit Möglichkeit Aberkennungsklage
oder
- definitive Rechtsöffnung --> keine Aberkennungsklage möglich
2-stufiges Verfahren:
- Zivilprozess
- Schlichtungsverfahren
- Schlichtungsbehörde
wenn keine Einigung dann Klagebewilligung
- Gerichtsverfahren
