Policy Analyse

• gesetzliche Pflichtversicherung
• beitragsfinazierung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer
• Beitrag Einkommensabhängig
• staatlich koordiniert
• überwigende privat getragenes Angebot
• möglichkeit von Privaten zusatzversicherungen
• Länder: Frankreich, Deutschland, Niederlande

• individuelles Krankenversicherungsangebot, welches privatwirtschaflich geregelt wird
• Leistungsangebot privatwitschaftlich organisiert
• Steht unter keinem Einfluss des Staates
• Hohe Gesundheitskosten, da keine staatliche Kontrolle
• Länder: USA vor Obama Care, Schweiz ohne Grundversicherung

Krankenversicherung in den USA, welche auf Bundesebene finanziert und koordiniert wird.

Bezugsberechtigt sind Senioren über 65 und teilweise Personen mit Behinderungen

Krankenversicherung in den USA welche auf Bundestaatenebene finanziert und koordiniert wird und daher unterschiede aufweist, in Bezugsberechtigung und Leistung.

Bezugsberechtigt sind Bedürftige und Kinder nach Bedürfnisprüfung

Ziel: Versicherungsabdeckung in der Bevölkerung von 85% auf 95% erhöhen

Hauptinstrumente

• Einführung einer Versicherungspflicht: Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmer Versichern, Slebständige und Arbeitslose müssen eine Privatversicherung abschliessen (Busse 1% des Steuerbaren einkommens)
• Ausbau von Medicaid (Ersten beiden Jahre wird der Ausbau zu 100% vom Bund finanziert)
• Aufbau von Versicherungsbörsen, auf welchen Versicherungen angeboten und verglichen werden (Bundestaaten können ihr eigenen Börse erstellen oder die Bundesweite verwenden)
• Subventionen durch Steuergutschriften für Haushalte mit tiefen Einkommen
• Privatversicherungsreform (Kein Ausschluss mehr von Patienten, keine Limitierung mehr von Versicherungsleistungen)

• Grundversicherungsobligatorium (Homogene Grundabdeckung)
• Prämien bleiben unabhängig vom Einkommen und sind in einem Kanton jeweils gleich
• Massnahmen zur Prämienverbiligung auf kantoneler Ebene
• Keine Ablehnung von Kunden in der Grundversicherung
• Risikoausgleich unter den Krankenkassen

2004: Einführung der Versicherungskarte, verlängerung des Risikoausgleiches, Einfrierung der Pflegetraife

2005: Prämienreduktion von 50% für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung

2008: Spitalfinazierung DRG (Einheitliche Fallpauschalen)

2002-2014: Begrenzung der Neuzulassungen von Ärzten

2014: Einführung von Tarmed (Einheitlicher Tarifkatalog für ärzttliche Leistungen)

2007: Initative für eine soziale Einheitskasse

2012: Referendum zur Förderung von Managed Care

2014: Verfassungsartikel zur medizinischen Grundversorgung

2014: Initative für eine öffentliche Einheitskasse

Einschränkung der Individuellen oder kollektiven Handelns

(Typologie von Theodore Lowi)

Verteilung von Ressourcen

Bsp. Landwirtschaftssubventionen

Konzentrierter Nutzen, diffuse Kosten

(Typologie von Lowi)

Umverteilung zwischen verschiedenen Gruppen

Bsp. Steuer- oder Sozialpolitik

Hohes Konfliktpotenzial, weil sich alle betroffen fühlen durch die Beitragszahlung

(Typologie von Lowi)

Schaffund von neuen Institutionen oder Reformen von Institutionen

Bsp. neue Regulierungsbehörde

Geringe Sichtbarkeit in der öffentlichkeit

(Typologie nach Lowi)

Interessengruppenpolitik: Ladenöffnungzeiten

Unternehmerische Politik: Umweltpolitik

Klientelische Politik: Landwirtschaftssubventionen

Mehrheitspolitik: Einwanderungspolitik

• Auftragsverständnis: unterschieldiche Auffassungen des eigentlichen Auftrages
• Handlung: Verschiedene Auffasungen darüber welche Handlungen zielführend sind
• Prioritäten: verschiedne Prioritätensetzung der Aufgaben in der Umsetzung
• Fortschrittsevaluation: Unterschiedliche Auffassung über die Entfernung vom Ziel

• Natur und den Ausmass des Problems, das die Policy lösen soll
• Ursachen des Problems
• Vermutliche Effekte der Policy auf das Problem 

Die Art und Weise wie man ein Problem präsentiert. Welche Aspekte vom Problem und Lösung man wie in Szene setzt

Auswirkungen auf die Personen die mit der direkten Umsetzung in Kontakt kommen oder sie ausführen müssen

Bsp. Polizei, welche die Einhaltung neur Verkehrsregeln kontrolieren muss

1.  Programmatischer Erfolg: Alles was im Zusammenhang mit dem Outcome in verbindung steht
   Implementationsziel erreicht?
2. Verfahrensbezogener Erfolg: Im Zusammenhang mit den Impacts steht
   Legitimität der Policy
3. Politischer Erfolg: Rückwirkungen auf die Politik
   Einfluss auf den Erfolg von gewissen Parteien, Einfluss auf politische Diskussionen

1. Akteure haben keine festen Präferenzen
2. Akteure verstehen Entscheidungsprozesse nur teiweise
3. Akteure nehmen nur ungregelmässig an Entscheidungen teil

Problem, Lösung, Teilnehmer und Wahlmöglichkeit

1. Problem-Strom: Probleme welche von verschiednen Akteuren an die Öffentlichkeit getragen werden und um Aufmerksamkeit werben. Fokkusierende Ereignisse können ein Problem ins Rampenlicht rücken (Bsp. Fukushima und Debatten um einen Atomausstieg)

2. Politik-Strom: Gesehnisse und Prozesse in der Politik 

3. Policy-Strom: Strom der Ideen. Think-Tanks, Interessensvertreter, Stiftungen

Aus jeder Sicht können jedem Akteur klare Präferenzen zugeordnet werden können

A: kein Rauchverbot B: Verbot mit Aussnahmen C: totales Verbot

Für Akteur: A besser als C, B besser als A, B besser als C

gegewärtige Policy im Vetospieler Ansatz

Kreis um den Idealpunkt, der durch den Status Quo verläuft. Allle Optionen auf diesem Kreis sind für den Akteur gleich gut, wie der Status Quo

Akteure dessen Zustimmung nötig ist, um den Status Quo (gegenwertige Policy) zu ändern

• Frühe Ereignisse sind besonders bedeutsam
• Der entscheid an Kreuzungspunkten verläuft zufällig und chaotisch
• Nach einem gewissen Kreuzungspunkt ist der weitere Verlauf relativ deterministisch

• Revision: Policy-Veränderung durch ein neus Gesetz
• Kenversion: Policy bleibt stabil, der Zweck verändert sich jedoch (Bsp. Invalidenversicherung für "alte" Arbeitslose)
• Schichtung: Einführung einer neuen Policy, die neben der alten her läuft und die andere mit der Zeit ersetzen soll. (Bsp. Anreize für 3. Säule um AHV zu entasten)
• Drift: Eine stabile Policy verändert sich nicht, trotz veränderter Umstände. (Bsp. Prämienverbilligung und Krankenkassenprämien)

Deep Core: Grundsatzeinstellung, Vergleichbar mit Glauben oder Weltanschauung
änderung Praktisch unmöglich

Policy-Core: Strategien die Verfolgt werden um den im Deep Core definierten Zweck zu erreichen. Findet anwendung in Policy-Bereichen welche mit dieser Strategie verbunden sind

Sekundäre Aspekte: Instrumentelle Entscheide, finden punktuelle Anwendung und werden mit weniger starker überzeugungskraft verfolgt

Stabile Parameter: Faktoren welche sich in einer erwarteten Form verhalten

Gelegenheitsstrukturen: Vegleichbar mit einem Policy-Window, also da zusammentreffen von Verschiednen Strömen aus Institutionen

Externe Ereignisse: Können verglichen werden mit fokussierenden Ereignissen

Ressourcen: Können ganz verschiedener Natur sein und sind nötig um eine Policy voran treiben zu können (Geld, Mobilisierung, öffentliche Meinung)

• Legitimierung der Entscheidungsträger
• Überprüfung der Wirksamkeit einer Policy
• Wissenserweiterung
• Strategie zur Besänftigung der öffentlichen Debatte

Untersucht sich mit dem Wirkungsgrad der Policy

Zielorientierter Ansatz: Inwieweit wurden die Ziele der Policy erreicht?
Resultatorientierter Ansatz: Welche Wirkung hat die Policy?
Erklärungsorientierter Ansatz: Identifizierung der kausalen Effekte oder Rekonstruktion der Wirkungszusammenhänge

Vorallem auf Kosten und Nutzen ausgelegt

Produktivitätsmodell: Mximierung des Verhältnis zwischen Output und Input
Effizienz-Modelle: Maximierung des Verhältnis zwischen Nutzen und Kosten