Kilian


Set of flashcards Details

Flashcards 62
Students 61
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 27.08.2014 / 13.10.2024
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https://card2brain.ch/box/02wirtschaftsrecht_1_semester
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Wann erlischt das Widerrufsrecht? Nenne 3 Beispiele?

1 bei individuellen (Extra für den Kunden) produzierte warte

2 bei Mischwaren z.B. Heizöl

3. Bei Video/Ton /Software Daten wenn die Versiegelung entfernt wurde

Wann beginnt eine Widerrufsfrist und wie lange ist sie gültig?

Beginnt mit Übergabe der Sache und ist dan 14 Tage gültig

Hat der UNternehmer den Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt, läuft die Widerrufsfrist wie lange?

12 Monate und 14 Tagen

Rückabwicklung: Rückgewährfristen und Zurückbehaltungsrecht, wann sind Leistungen nach Eingang des Widerrufs zurückzugeben?

Empfangene Leistungen sind unverzüglich oder spätestens nach 14 Tagen zu gewähren

Rückabwicklung Wertersatz: Welche folgen kann es für den Kunden haben wenn er von seinem Widerrufsrecht gebrauch macht und z.B. Ware nach 10 Tagen zurückbringt?

Kann verpflcihtet werden für eine Verschlechterung der Ware Wertersatz zu leisten

Welche4  Arten von Irrtümern gibt es?
 

Irrtum über den inahlt des Rechtsgeschäfts

Irtum über die Person

Irrtum über die Art des Geschäftes

Irrtum über den Gegenstand

 

Was ist beim Kalkulationsirrtum zu beachten?  Ich habe mich verkalkuliert!

ist kein Anfechtungsgrund muss grundsätzlich daran festhalten!

 

wenn dann ich habe mich versprochen / verschrieben

Was bedeutet Unmöglichkeit?

Wenn eine bestimmte Leistung nicht mehr erbracht werden kann es ist unmöglcih dies zu tun

Welche  2 arten der Unmöglichkeit gibt es?

Objektive Unmöglichkeit - es ist jedem unmöglich

Subjektive Unmöglikeit - es ist einer bestimmten Person unmöglich

Unmöglichkeit: Wann tritt bei der Gattungsschuld unmöglichkeit ein?

Erst wenn die bestimmte Gattung (FZ bestand des geleichen Autos) komplett untergegangen oder erschöpft ist.

Mini wird nicht mehr produziert kann also nicht verkauft werden

Unmöglichkeit: Wann tritt unmöglichkeit ein beim Eigentum Dritter?

Wenn der Dritte zur herrausgabe bereit ist dann tritt keine Unmöglcihkeit ein

Wenn der Dritte die Herrausgabe verweigert liegt unmöglichkeit vor

Unmöglichkeit: Was ist zu beachten wenn die Leistung persönlich erbracht werden muss

Hier stellt sich die Frage was ist wenn der Leistende nicht in der Lage war die Leistung zu erbringen (Unmöglichkeit), aber einem Dritten dies gelungen wäre liegt dann eine Unmöglichkeit vor?

Unmöglichkeit durch Zeitablauf wann kann dieser Fall eintreten?

nur bei einem FIX geschäft

Unmöglichkeit: Bei der Stückschuld was ist darunter zu verstehen?

Einzelstücke ist diese verkauft kann kein weiteres mehr verkauft werden

Wann ist eine Sache frei von Sachmängeln?

Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte BEschaffenheit hat

Hol Bring oder Schickschuld wann tritt hier je der Gefahrenübergang ein?

Holschuld:

                  - Wenn die Ware bereit steht und der Kunde angerufen wird die Sache abzuholen

Bringschuld:

                  - Wenn eine Ware geliefert werden muss z.B. zur Haustür des Käufers und der die Ware abnimmt

SChickschuld.

                   - Wenn die Ware an einem Sorgfälltig ausgewählten Spediteur übergeben wurde

Die geschuldete Leistung kann in folge Zeitablaufs nicht mehr erbracht werden? Ist das eine Unmöglichkeit?

Allein durch Zeitablauf tritt grunsätzliche keine Unmöglichkeit ein; Schuldner kommt höchstens in Verzug!

Das absolute Fix geschäft: Was ist ein solches?

Unmöglichkeit in folge durch Zeitablauf ist gegeben, wenn die Leistung nicht mehr nachholbar ist (Essen für Hochzeitsfeier)

Eine Einhaltung der Leistungszeit ist hier sio erheblich das eine Spätere Leistung keine Erfüllung mehr darstellt

Was ist eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung?

Testament

Was ist eine Lücke im Rechtsgeschäft?

Wenn etwas wesentliches von keiner PArtei im Vertrag geregelt worden ist: z.B. der Vertrag der es dem Nachbarn nicht erlaubte fenster einzubauen er aber dann Gassteine einsetzte!

Abgabe einer nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung wann gilt diese als Abgegeben?

Wenn die Erklärung des Erklärenden in der Welt ist

Wird der Zugang einer Willenserklärung verhindert oder gelangt sie dem Empfänger deshalb nicht zur Kenntniss, weil er vorwerfbar schlecht organisiert ist,  was passiert da mit dem Empfänger (Einzelunternehmer ist im Urlaub und keiner weiß das, oder SPAM filter lässt keien EMails durch

so geht dies zu seinem NAchtei