02 Arbeitsrecht 1 Semester
Kilian
Kilian
Kartei Details
| Karten | 53 |
|---|---|
| Lernende | 208 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 25.08.2014 / 24.05.2025 |
| Weblink |
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Reglungsarten: Es gibt folgende Reihenfolge in den RegelungsarteN:
1. Gesetz ( Staatsregierung)
2. Verordung ( Minister)
3. Satzung ( Gemeinde)
Aufbau des BGB
5 Bücher
- Allgemeiner Teil z.b Geschäftsfähigkeit
- Schuldrecht (z.B Kaufvertrag, Kreditvertrag)
- Sachenrecht (z.B Beziehung zwischen Personen zu Sachen Grundstücke etc.)
- Familienrecht
- Erbrecht
- Erbrecht
Was ist Rechtsfähigkeit?
Die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein
Was ist Geschäftsfähigkeit?
Die Fähigkeit rechtlich wirksam handeln zu können
Was ist Deliktfähigkeit?
Die Fähigkeit für unerlaubte Zivilrechtliche Handlungen Verantwortung zu übernehmen ( Schadensersatz)
Wer ist Arbeitgeber?
wer min eine Person beschäftigt
Wer ist Arbeitnehmer?
Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen (=zivilrechtlichen) Vertrages gegen Entgelt einer unselbstständigen (=weisungsgebundene) Tätigkeit für einen anderen nachgeht
Was ist ein leitender Angesteller
Nicht der CHef!!!
Nciht Verkaufsleiter
Nicht Werkstatt / Serviceleiter
Sondern:
Prokurist / Geschäftsführer
Unterschied zwischen Betrieb und Unternehmen?
Ein Betrieb ist eine organisatorische Einheit in welcher AG und AN ein Bestimmtes Ziel verfolgen - Betrieb eines Autohauses
Ab einer bestimmten Größe eines Betriebes kann jedoch ein Stück des Betriebes ausgelagert und zu einem eigen Betrieb werden das wäre dann ein Unternehmen
Unterschied freier Mitarbeiter und Angestellter
Ein Angestellter ist weisungsgebunden ein Freier Mitarbeiter nicht
Was ist ein Werkvertrag?
Geschuldet wir die Herbeiführung eines konkreten Erfolges
Was ist ein Dienstvertrag? - PRüfung!
Geschuldet wird das bloße tätigwerden in Form des ernsthaften bemühens
Autohaus - Mechaniker (Dienstvertrag)
Autohaus - Kunde (Werkvertrag)
Was ist ein Arbeitsvertrag?
Ist im Grunde ein Dienstvertrag der um die weisungsgebundenheit (=unselbstständig) erweitert ist
Welche inhalte hat ein Dienstvertrag
- Privatrechtlicher Vertrag
- ein Dienst ( KEIN ERFOLG ) wir geschuldet
- Engeltlichkeit
Welche inhalte hat ein Arbeitsvertrag?
Die drei eines Dienstvertrages
- Privatrechtlicher Vertrag
- Entgeltlichketi
- Ein Dienst wird geschuldet (KEIN ERFOLG)
+
- Weisungsgebundenheit
Was ist Vertragsfreiheit?
ist die Freiheit der Wahl des - Des Vertragspartners
- Form des Vertrages (Mündlich, schriftlich, konkludent)
- Freiheit des Vertragsinhaltes
Das Arbeitsrecht wird in 2 Teil Bereiche unterteilt
Das Individualarbeitsrecht
und das Kollektive Arbeitsrecht
Was versteht man unter dem Individualrecht?
Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer
z.B. Mutterschutzgesetz, Kündigungsschutzgesetz, Bundeserziehungsgesetz
Was versteht man unter dem kollektiven Arbeitsrecht?
Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen arbeitsrechtlichen Koalitionen ( Gewerksschaften und Arbeitgeberverbänden) zu ihren Mitgliedern und zur Gegenseite
Tarifvertragsgesetz
Betriebsverfassungsgesetz
Nenne die Reihenfolge der zu beachtenden Regelungen im Arbeitsrecht
1 Rang Zwingendes Gesetzesrecht
2 Rang: Zwingende Kollektivvereinbarung
3 Rang: Einzelarbeitsvertrag
4 Rang: Dispositive Kollektivvereinbarung
5 Rang: Dispositives Gesetzesrecht
Zwischen welchen Parteien wird ein Tarifvertrag abgeschlossen und in welcher Form?
Zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaftn in schriftlicher Form
Welche 4 Funktionen hat ein Tarifvertrag?
- Schutzfunktion zugunsten des Arbeitnehmer
- Ordnungsfunktion weil AG u AN während der Laufzeit des TV auf bestimmte Arbeitsbedingungen vertrauen können
- Friedensfunktion weil während der Laufzeit des TV keine Arbeitskämpfe stattfinden
- Verteilungsfunktion Bestimmung von Einkommensverteilung zwischen den AN
Was sind die 5 Wirksamkeitsvorraussetzungen für einen Tarifvertrag?
1 Vertrag es muss ein Vertrag vorliegen
2 SChriftform: der TV muss schriftliche abgeschlossen sein
3 Tariffähigketi: Die Vertragsparteien müssen Tariffähigsein
4 Zuständigkeit: Die Parteien die den TV abgeschlossen haben müssen auch zustänig gewesen sein
5 Zulässiger Inhalt: Der TV muss einen zulässigen Inhalt haben
Was ist eine Betriebsvereinbarung und in welcher Form muss sie erstellt werden
ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und muss in schriftlicher Form erstellt werden
Welche Arten von Betriebsvereinbarungen gibt es?
erzwingbare Betriebsvereinbarung: im Streitfall kann die Schiedsstelle eintscheiden
Frewillige Betriebsvereinbarung: Trifft auf alle anderen Fälle zu
Reihenfolge der zu beachtenden Regelungen im Arbeitsrecht. Nenne die 5 Ränge mit unter Rängen!
1. Rang Zwingendes Gesetzes Recht
2. Rang Zwingendes Kollektiv Recht
3. Rang einzel Arbeitsverträge ergänzt durch...
4. Rang Dispositives Kollektivrecht
5. Rang DispositivesGesetzesrecht
Welche Worte sollten wir bei erläuterungen von Gesetzes texten auf Fallbeispiele verwenden?
somit +
Folglich
Welche Worte sollten wir bei erläuterungen von Gesetzes texten auf Fallbeispiele verwenden?
somit +
Folglich
Mit einer Betribesvereinbarung lässt sich vieles Regeln aber über welche Bereiche auf keinen Fall? Da diese Dinge ausschlieslich im Tarifvertrag geregelt werden!
Arbeitszeit
Erholungsurlaub
Klassische Entlohungsfragen
In welcher Form ist ein Arbeitsvertrag Gültig? und Was ist hierbei zu beachten?
Ein AV ist ersteinmal mündlich gültig- aber der AG hat beweispflicht und muss nach 4 Wochen die Wichtigen dinge Wie Urlaub Entlohnung und Arbeitszeit festhalten!
Das europäische Gemeinschaftsrecht: Welche in welche zwei Arten lässt sich das Europäische GR aufteilen?
-Primäres EG Recht
- Sekundäres EG Recht
Was ist ein Beruf? Definition?
Ein Beruf ist jede auf eine gewisse Dauer angelegte, der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dienende Tätigkeit.
Was regelt §12GG?
Regelt die Berufswahl und die Berufsausübung?
Kann Die Berufausübung/Berufsauswahl beschränkt werden?
ja,
z.B.
- Umweltschutz
-Abschluss eines Medizinstudiiums für die Arzttätigkeit
- Gebietssschutz (Apotheken, Notare)
Arbeitgeberverband/ Gewerkschaften dies Vereinigungen (Koalitionen) genießt Schutz in dreierlei Hinsicht:
1. Positive Koalitionsfreiheit: Jeder hat das Recht, eine Koalition,
- zu gründen
- ihr beizutreten
- in ihr zu verbleiben,
- in ihr tätig zu werden
2. Negative Koaltionsfreiheit: Jeder hat das Recht, eine Koalition,
- zu verlassen
- ihr Fernzubleiben
3. Bestandsschutz: Koalitionen dürfen nicht verboten/verhindert werden:
- Staat muss Neutral bleiben
Was ist der Unterschied zwischen Koalitionen und Kammern bezüglich der Mitgliedschaft?
in Kammer kann eine Zwangsmitgliedschaft gelten - diese ist auch zulässig!
Wie sind Koalitionen und wie sind Kammern organisiert?
Koalitionen: Privat rechtlich Organisiert
Kammern: Öffentliche rechtliche Organisiert
Was sagt der Gleichbehandlungsgrundsatz Art 3 GG?
Gleiches darf nicht willkürlich ungleich, ungleiches darf nicht willkürlich gleich behandelt werden
Was ist bei Art 3 GG zu beachten:?
Dieser ART ist nicht der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz er enthählt nur den selben Inhalt
