Zollwesen
Aufgabe des Zollwesens ist die Regelung der Einfuhr und Ausfuhr von Gütern und damit verbunden auch die Erhebung von Zollabgaben und Verbrauchsteuern. (Wikipedia 01.02.2015)
Aufgabe des Zollwesens ist die Regelung der Einfuhr und Ausfuhr von Gütern und damit verbunden auch die Erhebung von Zollabgaben und Verbrauchsteuern. (Wikipedia 01.02.2015)
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Flashcards
Welche Verbote und Beschränkungen gibt es ?
Es gibt Schutzmaßnahmen für Rechtsgüter. Rechtliche Güter sind die öffentliche Ordnung, der Gesundheitsschutz bei Mensch, Tier und Pflanze, der Verbraucherschutz und der Gewerblicher Rechtsschutz.
Es gibt absolute Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen nach folgenden Rechtsvorschriften: Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetz/ Tierseuchengesetz/ Arzneimittelgesetz/ Washingtoner Artenschutzübereinkommen/ Waffengesetz/ Betäubungsmittelgesetz.
Was sind handelspolitische Maßnahmen ?
Es sind Maßnahmen zur Steuerung und Lenkung der Handelsströme mit wirtschaftspolitischer und ordnungspolitischer Zielrichtung.
Es sind mengenmäßige oder sonstige Einfuhrbeschränkungen durch Lizens- und Einfuhrgenehmigungspflichten zur mengenmäßigen Regulierung von Warenströmen, Antidumpingzölle als Gegenmaßnahme zu Exportsubventionen des Herkunftslandes der Einfuhrware und Strafzölle gegenüber einem bestimmten Land als politisches Druckmittel.
Wie Sicherstellung ? Aufgabenerfüllung Zollbehörde
Durch die Einführerpflicht der summarischen Eingangsmeldungen, bevor die Ware in das Zollgebiet der EU verbracht wird.
Gestellung der Einfuhrware bei der Grenzzollstelle.
Abgabe einer Zollanmeldung
Wie verläuft eine Einfuhrverzollung ?
Vor der Einfuhr: summarische Eingangsanmeldung
Einfuhr: auf vorgeschriebenen Beförderungswegen
Gestellung: bei der Grenzzollstelle
Verwahrung: vorübergehend
Zollanmeldung: Abgabe Anmeldung Zollstelle; Annahme Zollanmeldung Zollstelle; Überprüfung Anmeldung
Freigabe: zollamtlich
Was ist eine summarische Eingangsanmeldung ?
Eine Vorabanmeldung: sicherheitspolitisch motiviert
durch den Beförderer
an die Eingangszollstelle
mit Angaben zum Beförderer, Versender, Empfänger, Beförderungsmittel, Warenart und Verpackung, durchfahrene Länder
zum Schutz vor sicherheitspolitisch sensiblen Wareneinfuhren (Bekämpfung des internat. Terrorismus)
IT-gestützte Risikoanalyse durch die Zollbehörden und ggf. Anordnung von Kontrollmaßnahmen.
Voranmeldefristen je nach Verkehrsmittel zwischen 1-4 Stunden, Überseecontainer bis zu 24 h vor Auslaufen des Containerschiffs im Abgangshafen.
Erfassung Einfuhrwaren, gesetzliche Beschränkung der Welche Einfuhrmöglichkeiten ?
Zollstraßen, Zollflugplätze, Zolllandungsplätze, bestimmte Rohrleitungen, kein Zollstraßenzwang für den öffentlichen Schienenverkehr
vorgeschriebene Beförderungswege führen zur Grenzzollstelle.
Wie Gestellung ? an der Grenzzollstelle
Dass sich eingeführte Ware am Amtsplatz der Grenzzollstelle befindet.
Gestellungsmitteilung durch Warenbeförderer innerh. Öffnungszeiten der Zollstelle formlos (mündlich, schriftlich, oder durch konkludente Handlung) abzugeben.
Vorübergehende Wie Verwahrung ?
Gestellte Waren müssen eine für sie zulässige zollrechtliche Bestimmung erhalten.
innerhalb einer Frist von 45 Tagen (Seeverkehr) oder 20 Tagen (andere Beförderungswege).
Bis zum Erhalt der zollrechtlichen Bestimmung haben die gestellten Waren die Rechtsstellung einer vorübergehend verwahrten Ware.
Solche Waren dürfen nur an dem von der Zollstelle zugelassenen Ort gelagert werden
und dürfen nur Behandlungen unterzogen werden, die ihrer Erhaltung dienen, aber nicht Aufmachung, Beschaffenheit, oder Merkmale ändern.
Was sind die vorrangig gewählten Zollverfahren an einer Grenzzollstelle ?
Es sind das Versandverfahren und die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Verzollung unter Erhebung von Einfuhrabgaben).
