ZFA1317AB_Staat_Politik
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Flashcards
Welches Land ist KEIN Nachbarland der Schweiz
Wie gross ist die Zeitspanne, in der genügend Stimmen eingereicht werden müssen, um eine Initiative zu starten?
An welche Länder grenzt die Schweiz?
Frankreich, Österreich, Italien, Deutschland, Fürstentum Liechtenstein
Welche Sprachen sind in der Schweiz vorhanden?
Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch
Wann wurde das Referendumsrecht eingeführt?
1874
Was ist der Unterschied zwischen dem obligatorischen und fakultativen Referendum?
Obligatorisches Referendum: Änderung der Bundesverfassung, es braucht ein Volks- und Ständemehr, es braucht also ein Doppeltes Mehr.
Fakulatatives Referendum: Gesetzesänderung, erlässt der Stände-und Nationalrat ein Gesetz, so tritt es in Kraft, falls das fakultative Referendum nicht ergriffen wird. Dieses kann jeder Schweizer Bürger ergreifen.
Wie heissen die Judikative, Exekutive und Legislative auf Bundesebene?
Judikative: Bundesverwaltungs- und Bundesstrafgericht
Exekutive: National- und Ständerat
Legislative: Bundesrat
Wie heisst die erste Bundesrätin der Schweiz?
Elisabeth Kopp sie wurde 1984 in den Bundesrat gewählt.
Welche Staatsform gehört zu welchem Obst?
Staatenbund = Traube
Einheitsstaat = Apfel
Bundesstaat = Mandarine
Welche Aufgabenteilung gibt es zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden?
Bundesaufgaben: Aussenpolitik, Strassenverkehr, Militär, Zoll, Berufsbildung
Kantonsaufgaben: Schule, Gesundheitswesen, Bauwesen, Polizei
Gemeindeaufgaben: Kehrichtabfuhr, Wasser- und Elektrizitätversorgung, Bau von Schulhäusern, Feuerwehr
Ab wann ist ein absolutes Mehr erreicht?
Wenn mindestens die Hälfte plus eine aller gültigen Stimmen Ja stimmen.
Was ist der Unterschied zwischen Stimmen und Wählen?
Beim Stimmen sagt man zu einer Sache Ja oder Nein. Beim Wählen wird jemand in ein Amt gewählt.
Was ist das Ständemehr?
Wenn die Mehrheit aller Kantone einer Vorlage zustimmen. Da die Halbkantone als halbe Stimmen gelten, werden 12 Kantonsstimmen für ein Ja benötigt.
Nenne mir die Definition des Qualifizierten Mehr?
Erforderlich ist eine Zahl, die über dem absoluten Mehr liegt.
Zu welcher Art von Mehr passt diese Definition: Die Mehrheit der gültig stimmenden Personen.
Volksmehr
Wenn man die Bundesverfassung ändern möchte, welches Mehr braucht man dann?
Doppeltes Mehr
Was ist kumulieren?
Welche zwei Wahlrechte unterscheidet man?
Beim Wahlrecht wird zwischen aktivem und passivem Wahlrecht unterschieden.
Wann kommt es zu einer stillen Wahl?
Wenn gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen werden, wie Sitze zu vergeben sind, kommt es zu einer stillen Wahl, das heisst, es findet kein Wahlgang statt. Gewählt sind dann die vorgeschlagenen Personen.
Wie nennt man die Proporzwahl auch noch?
Verhältniswahl
Wie nennt man die Mehrheitswahl auch noch?
Majorzwahl
Was ist die Stille Wahl?
Wenn gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen werden, wie Sitze zu vergeben sind, kommt es zu einer stillen Wahl.
Wie viele Unterschriften müssen gesammelt werden, damit eine Initiative zustande kommt?
Nennen Sie zwei wichtige obligatorische Referenden.
Verfassungsänderungen
Beitritt zu internationalen Organisationen (z.B. EU, NATO)
Erklären Sie den Begriff Referendum.
Das Referendum ist das Recht der Bürgerinnen und Bürger, über bestimmte Beschlüsse des Parlaments an der Urne endgültig zu entscheiden.
Die formulierte Volksinitiative. Was ist die Voraussetzung zur Annahme?
Für die Annahme benötigt es das doppelte Mehr.
Das fakultative Referendum. Was ist die Voraussetzung zur Annahme?
Es genügt das Volksmehr.
Wie hoch ist die Mindestunterschriftenzahl bei einem Referendum?
50'000 oder 8 Kantone
Was ist das Ziel einer Volksinitiative?
Es kann, mittels Unterschriftensammlung eine Abstimmung über eine Verfassungsänderung verlangt werden.
Herr Brand wurde mit 51% in den Gemeinderat gewählt.
Was für ein "Mehr" hatte er gebraucht
Wann wird das absolute Mehr erreicht, und wo wird dieses Wahlverfahren z.B. angewendet.
Das absolute Mehr hat erreicht, wer mindestens die Hälfte aller gültigen Stimmen plus eine erhält.
Dieses Wahlverfahren findet beispielsweise bei den Bundesratswahlen Anwendung.
Was für ein Mehr benötigt das obligatorische Referendum?
Was heisst kumulieren?
Kumulieren heisst: Eine Stimmt verdoppeln.
(Wenn bereits 4 Namen auf einer Wahlliste stehen und einen kumulieren möchte, muss man zuerst einen streichen damit man ihn kumulieren kann.)
Bei einer Bundesratswahl aber auch bei einer Regierungsratswahl ist welche Wahlart gefragt?
Majorzwahl
Was ist eine Initiative?
Die Initiative ist das Recht des Volkes, mittels Unterschriftensammlung eine Abstimmung über eine Verfassungsänderung zu verlangen.
Wa ist der Unterschied zwischen dem obligatorischem Referendum und dem fakultativen Referendum?
Zu gewissen Parlamentsentscheiden MÜSSEN die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger automatisch an der Urne befragt werden, dabei handelt es sich um das obligatorische Referendum.
Mithilfe des fakultativen Referendums KÖNNEN Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine Volksabstimmung zu einem vom Parlament beschlossenen Gesetz erzwingen.
Was kann man mit einem Referendum erreichen?
Beschlüsse des Parlaments an der Urne endgültig zu entscheiden.
Wer kann in der Schweiz eine Petition verfassen?
Was sind die Nachteile einer Volksinitiative?
Die Dauer bis zum Entscheid.
Es benötigt 100'000 Stimmberechtigte, die dieselbe Meinung vertreten.
Welche zusätzlichen Initiativen kennen die Kantone?
Neben der Verfassungsinitiative kennen die Kantone auch Gesetzesinitiativen, mit denen Änderungen auf Gesetzesstufe herbeigeführt werden können.
