xxx

= minimale objektive Gefährlichkeit des Tatverhaltens, wobei die objektive TB erfüllung nicht möglich ist

zb Spielzeugpistole

grundsätzlich strafbar unter Art. 22 Abs 1 Variante 3 StGB, ausser bei groben Unverstand nach Art 22 Abs 2 StGB (zb auf ein Skelett schiessen), oder beim Versuch des untauglichen Tatsubjekt ( zb Reinigungskraft als Beamtin) nicht

1) Vorstellung des Täters bei Beginn der Ausführung über die letzte Handlung

2) h. M. Vorstelllung des Täters nach letzter Ausführungshandlung

Prüfprogramm:

1. Vorprüfung
- nicht Vollendung dh Erfolg ist noch nicht eingetretten
- strafbarkeit des Versuches

2. Tatbestandsmässigkeit
-subjektiver TB:
- Vorsatz
- besondere subjektive Unrechtsmerkmale
b) objektiver TB:
- Begnn der Ausführungshandlung (ex ante) gemäss Schwellentheorie
- Art des Versuches (Unterlassungsdelikt, untauglichker Versuch, strafloses Wahndelikt)

3. Rechtswiedrigkeit

4. Schuld

5. Rücktritt und Tätige Reue nach Art.23 StGB

1) unterlassen explizit im Gesetz, ist wie ein Handlungsdelikt  zu prüfen wie zb unterlassene Nothilfe nach Art. 125 StGB

2) ein Begehensdelikt wird duch Unterlassen begannen, nicht exlizit im Gesetz, zb Tötung durch Unterlassen Art. 111 iVm Art. 11 StGB

Art. 11 Abs. 2 StGB

-Gesetzlich:
übertragene Verantwortung aus Gesetz (zb Anzeigepflicht bei bestimten straftaten),
zur obuhtbestimmter Personen verpflichtende Gesetze (zb elterliche Sorge Art. 301ff ZGB),
vielfältige weitere Verfplchtungen (zb Verpflichtung des Vaters, dass seinem sohn nichts passiert)

-Vertraglich: Haufptpflichten zum Schutz des RG in einem Vertrag, keine Nebenpflichten nach Treu und Glauben, kein bestehender Vertrag notendig und der Verfplcihtung mutss tatsächlich nachgegangen sein (zb Bergführer oder Babysitter)

-freiwillig eingegangene Gefahrengemeinschaft: Verfplichtung zu wechselseitgem Beistand bei nicht selbst geschaffenen Gefahrenquellen, da mehrere Personen sich freiwillig in Gefahr bbegeben

-Schaffung einer Gefahr (Ingerenz): Verpflichtung alle zumutbaren Vorsichts- und Schutzmassnahmen zu treffen um Scahden zu vermeiden (zb Bertrieb einer mangelhaften Seilbahn)

ultra posse nemo teneteur

Art. 11 StGB

Prüfprogram:

1. Vorfragen:
-Verbrechen oder vergehen?
-aktives tun oder Unterlassen?

2. Tatbestandsmässigkeit
a) objektiver TB
-Erfolg (bzw tatbestandsmässigem Verhalten)
-Garantenstellung (abs.2)
-Nichtvornahme der zur Erfolgsabwendung gebotenen Handlung
-Tatmacht: möglichkeit zur Vornahme der Handlung (abs.3)
b) objektive Zurechnung/ Hypothetische Kausaliät (da natürliche Kausalität unmöglich ist): nach wahrscheinlichkeits bzw Risikoerhöhungstheorie: wäre der Erfolg auch bei gebotener Handlung engetreten?
c) subjektiver TB
-Vorsatz (hinsichtlich allen obj. TB Elementen)
-sonstige Subjektive Unrechtsmerkmale

3. REchtswiedrigkeit (wie beim Handlungsdelikt)

4. Schuld
- Zumutbarkeitsprüfung (wie entschuldbarer Notstand nach Art. 18 StGB): Schuldaussluss falls gebotene Handlung unzummutbar
- Gebotsirrtum

Anmerkungen:
-Fahrlässigkeit auch strafbar: unterlassene Sorgfaltspflicht (zusätzliche Prüfung der Sorgfaltswiedrigkeit)
-Tatbestandsirrtum bei verkkennung der Garantenstellung
-Versuchtes unechtes Unterlassungsdelikt (selten von aussen wahrnehmbar):
a) Tatentschluss = obj. TB Merkmale und Vorsatz
b) Beginn (hM) = Zeitpunkt in welchem nach Vorstellung des Täters eine korrekte RG GEfährdung entsteht/ sich vergrössert

Art. 12 Abs 3 StGB

Prüfschema:

1. Vorfrage:
-keinen Vorsatz
- Strafbarkeit der Fahrlässikeit explizit im Gesetz

2. Tatbestandmässigkeit
a) objektiver TB: TO/ TH/ TE
b) Sorgfaltzspflichtverletzung (Vertrauensgrundsatz= Vertrauen auf gegenseitige Sorfgalt)
- objektive Sorgfaltswiedrigkeit= objektive Vorraussehbarkeit = Schaffung eines unerlaubten Risikos
- subjektive Sorfgaltspflichtwiedrigkeit = individueller Mdassstab für Voraussehbarkeit und vermeidbarkeit
--> evt. Übernahmeverschulden
c) objektive Zurechnung
-natürliche Kausalitt/ Adäquanzzusammenhang (vgl. objektive Sorgfaltswiedrigkeit)
- Risikozusammenhang (Gefahren- / Rechtswiedrigkeitszusammenhang)
Nutzlosigkeit des rechtmässigen Alternativverhaltens

3. Rechtswiedrigkeit

4. Schuld

Art. 12 Abs 2 StGB

subjektive Sorgfaltswiedrigkeit

Täter war nicht in der Lage Pflicht zu erfüllen (hätte Gefahr nciht eingen dürfen)

Voraussetzung: Täter hätte seine eigene Unfähigkeit und das Risiko voraussehen können

zb Skifahren, ohne Bremsen zu können

1)
- wissen: Täter hält den Eintritt des Erfolges für möglich/ erkennt Gefahr für RG
- wollen: Täter vertraut pflichtwiedrig auf das Ausleiben des Erfolges

2)
- wissen: Täter verkennt pflichtwiedrig die Gefahr/ Möflichkeit des Erfolges --> hätte Gefahr/ Möflichkeit/ Folgen für das RG erkennen müssen
- wollen: \

BGE 135 IV 64

sorfaltswiedrig ist ein Verhalten, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrnd der umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefärdung des RG des Opfers hätte erkennen können und mössen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat.

Art. 19 StGB

fehlende Einsichts- oder Steuerfähigkeit aufgrund eines pathalogischen, psychischen Zustandes

zb Paralyse (Lähmung), Intoxikation (Drogen, bei Rauschtaten erst ab 3 Promille), Psychose, krasse Fälle der Persönlichkeitsstörrung

indubio pro reo, gilt aber nicht für Massnahmen

actio praecendens

Art. 21 StGB

= Irrtum über die Wiederrechtlichkeit/ soziale Beedeutung seiner Tat

Vorraussetzungen:
1. Aktuelles Unrechtsbewusstsein vorhanden? (= Vorsatz: Töter ahndelt mit Einsicht rechtlich verboten)
JA= Schuldvorwurf bei Erfüllung der übrigen Vorassetzungen
NEIN = Verbotsirrtum --> weiter zu Frage 2
2. Vermeidbar?
NEIN = kein potentielles Unrechtsbewusstsein vorhanden dh handlung ist nicht schuldhaft
JA --> weiter zu Frage 3
3. potentielles Unrechtsbewusstsein vorhanden? (= Täter ist es zurechenbar Unrecht zu erkennen)
JA = Schuldvorwurf bei Erfüllung der übrigen Voraussetzungen, aber Strafmilderung nach Art. 21 Abs 2 StGB
NEIN = kein Schuldvorwurf möglich gemäss Art. 21 Abs 1 StGB, Massnahmen sind trotzdem noch möglich

Arten:
-direkt = Unkenntnis des Vorliegens/ Reichweite einer Verbotsnorm (Mantelrotationsfall)
-indirekt = irrige Annahme über Existenz/ tragweite von REchtfertigungsgründen (zb Zulässigkeit sterbenden zu töten
-umgekehrt = Irrige Annahme über Vorliegen/ Reichweite einer Verbotsnorm = strafloses Whandelikt zb selbstschädigung

nicht unter Art 16 Abs 2 StGB

da aus Wur, Rache oder Zorn

-entschuldbare Notwehr (Art. 16 Abs.2 StGB) nicht schuldhaft, falls aus asthenischem Affekt
--> Notstandsexzess (Art. 16 Abs.1 StGB): Verteidigungswille überschreitet rechtfertigende Notwehr

-entschuldbarer Notstand (Art. 18 Abs 2 StGB)Schuldausschuluss falls Preisgabe des RG unzumutbar zb Schiffsbrüchige (falls Proportionalität des Rechtfertigenden Notstands nicht gegeben)
--> Notstandsexzess (Art. 18 Abs 1 StGB): falls aufgabe des RG zumutbar war, strafmilderung

-Defensivnotstand = Verteidigung gegen Person der Gefahr (Fatman)

-entschuldbare Notstandshilfe = ist wie entschuldigender Notstand nach Art. 18 Abs. 2 StGB zu prüfen, falls ihm unzumutbar war sein RG preiszugeben, dabei ist kein besonderes Näheverhältnis erforderlich

-Irrtum über das Vorligen eines Entschuldigunggrundes: irrige Annahme über das Vorliegen eine schuldausschliessende Sachlage --> Entschldigungstatbestandsirrtum = Verbotsirrtum nach Art. 21 StGB zb Täter denkt antrinken führt zum Schuldausschluss

Art. 16 Abs 2 StGB

Verrwirrung, Furcht, Schrecken

Art. 19 Abs. 4 StGB

herbeiführung der Schuldghäigkeit ist verschuldet (nicht verschuldet = straflos) und vorhersehbar = Rauschtat (nicht vorhersehbar = Art. 263 StGB)

Vorussetzung der SChuldfähigkeit:

1. Schuldfähigkeit:
-Strafmündigkeit (ab 10J gemäss art 3 abs 1 JStG)
-Zurechnungsfähigkeit (Art. 19 Abs 1 StGB)

2. aktuelles oder potentielles Unnrechtsbewusstsein (fehlt beim Verbotsirrtum in Art. 21 StGB)

3. Zumtbarkeit normgemässen Verhaltens (Art. 18 StGB) (fehlt bei Entschuldigungsgründen: Entschuldbarer Notstand, Notwehrexzess im astehnischen Affekt (Art. 16 Abs 2 StGB), spezielle Schuldaussschlussgründe zb Nötigungsnotstand)

Impossibilium nulla obligatio

Art. 17 StGB

1. Notstandslage:
- unmittelbare Gefahr
- für eigenes bzw fremdes, individuelles RG
- keine speziellen Duldungspflichten

2. Notstandshandlung
- gegen fremdes RG
- Eignung
- absolute Subsidiarität (mildestes Mittel)
- Proportionalität (höherwertiges RG)

3. Wissen um Notstandssituation:
- Kenntnis der Notstandslage
- Rettungswille

Prüfprogramm:

1. Einwilligung nicht einholbar
2. Entscheidung duldet keinen Aufschub
3. Eingriff entspricht dem mutmasslichen Willen des Betroffenen
4. Mutmassliche Einwilligung nur im Rahmen des sozial üblichen

--> erst wenn keine mutmassliche Einwilligung einhlbar, darf auf die objetiven Interessen abgestütz werden

Art. 15 StGB

1. Notwehrlage:
- menschlicher Angriff
- gegenwertiger Angriff
- rechtswiedriger Angriff

2. Notwehr handlung
- gegen ein RG des Angreifers
- Eignung
- Subsidiarität (mildestes Mittel)
- Proportionalität (mindestens gleichrangige RG)

3. Wissen um Notwehrsituation:
- Kenntnis der Notlage
- Verteidigungswille

Prüfprogram:

a) objektive seite:
1. Verfügungsbefugnis:
- individual RG
- einwilligungsfähiges RG
2. Einwilligungsfähigkeit
- einsicht in Tragweite der Einwilligung
- Risikoaufklärung
- keine Willensmängel
- Urteilsfähigkeit
3. Einwilligungserklärung vor der Tat

b) subjektive Seite
4. Handlen in Kenntnis der Einwilligung
5. Handeln aufgrund der Einwilligung

1. strafgesetuliche Rechtfertigungsgründe:
- rechtfertigende Notwehr (Art 15 StGB)
- rechtfertigender Notstand (Art 17 StGB)
- Gesetzlich erlaubte Handlung (Art 14 StGB)

2. ungeschribene Rechtfertigungsgründe:
- übergesetzlicher Notstand (=Staatsnotstand)
- Wahrung berechtigter Interessen (zb Wistleblowing)
- Pflichtenkollision
- (mutmassliche) Einwilligung

3. ausserstrafrechtliche Rechtfertigungsgründe:
- selbsthilferecht
- hoheitliche Eingriffsbefugnisse

conditio sine qua non

dh diejenige Ursache, die nicht hinweggedacht werden kann ohne dass der eingetroffene Erfolg entfiehlen würde

Dolus generalis

natürliche Ursachen sind adäquat Kausal, wenn sie nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet waren einen solchen Erfolg herbeizuführen.

1) Erfolg = Handlungsziel

2) Erfolg = unvermeidliche Nebenfolge

3) Eventualvorssatz = Inkaufnahme (für möglich halten)

Inkaufnahme nach der Wahrscheinlichkeitstheorie

dh wenn sich der Erfolg seines Verhaltens als so wahrscheinlich aufdrängt, dass sein Verhalten vernünftigerweise nur als Inkaufnahme ausgelegt werden kann.

Prüfprogramm:

1. besondere subjektive Unrechtsmerkmale

2. Vorsatz (art. 12 Abs 2 StGB): wissens und willenskomponente (evt. Eventualvorzat nach Wahrscheinlichkeitstheorie

3. Irrtum
a) Sachverhaltsirrtum (Art. 13 Abs 1 StGB) = Tatbestandsirrtum (mangelnder Vorsatz) --> zu gunsten des Täters!
- Irrtumüber normative Tatbestandsmerkmale --> direkter TBI (Mantelfall)
-Irrtum über einen rechtfertigenden SV (putativ Notwehr) Abs. 2 --> indirekter TBI (Erlaubnistatbestandsirrtum) zb Angriff im Dunkeln
-umgekehrter TBI = Irrige Annahme tatbestandlich relevanten Umstäande = untauglicher Versuch zb Tötung einer Leiche
-Irrtum überdas Tatobjekt = error in persona vel objecto (ist nicht vorsatzerheblich bei gleichwertigen Tatobjekten)
b) Irrtum über den Kausalverlauf = dolus generalis, aber nur bei wesentlichen abweichungen

4. Aberatio ictus = Vorsatz auf ein ganz bestimmtes Objekt, Erfolg tritt aber auf ein anderes ein --> fahrlässigkeit gg getroffenes, versuch gg anversiertes Objekt

Anmerkung: ist der Erfolg zu ungunsten des Täters, er wollte schlimmeres, so ist es ein untaglicher Vresuch und ist straflos nach Art. 22 abs. 2 StGB

1. Obersatz

2. Vorfrage: Handlungsbegrif

3.1 objektiver Tatbestand

3.1.1 Tatsubjekt bei Sonderdelikten

3.1.2 Tatobjekt

3.1.3 Tathandlung

3.1.4 Taterfolg

3.2 objektive Zurechnung

3.2.1 natürliche / alternative/ hypothetische Kausalität

3.2.2 Adäquanzzusammenhang

3.2.3 Risikozuammenhang

3.2.3.1 Gefahrenzusammenhang (nachträgliches Fehlverhalten dritter, nachträgliches Fehlverhalten des Ofers oder eigenverantwortliche Selbstgefärdung

3.2.3.2 Rechtswiedrigkeitszusammenhang

3.2.3.3 Risikoerhöhung bei rechtmössigen alternativ Verhalten (gemäss Wahrscheinlichkeits bzw Risikoerhöhungstheorie)

volenti non fil inivria

nachträgliches Fehlverhalten des Opfers