Wirtschaft und Gesllschaft

Kapitel 10 und 11: Die Entstehung von Obligationen und Allgemeine Vertragslehre

Kapitel 10 und 11: Die Entstehung von Obligationen und Allgemeine Vertragslehre

Sachsana Vigenswaran
Lernen

Sachsana Vigenswaran
Diese Lernkarten behandeln die Grundlagen des Vertragsrechts und der Haftung auf Berufslehre-Niveau. Sie decken Themen wie Vertragsarten, Formvorschriften, Haftungsarten, und Sicherungsmittel ab. Die Karteikarten sind besonders nützlich für Auszubildende im kaufmännischen Bereich, die sich mit den rechtlichen Grundlagen von Verträgen und Haftungsfragen vertraut machen müssen.
Karten
63
Lernende
4
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
06.11.2013 / 03.01.2024

Lernkarten

Absicht

Vorsätzliches, willentliches Handeln.

Inhaltsfreiheit

Grundsatz, dass der Vertragsinhalt (unter Beachtung der drei Schranken) frei festgelegt werden kann.

Absichtliche Täuschung

Art. 28 OR: Verträge, bei denen (a) eine Vorspiegelung falscher Tatsachen oder das Verschweigen von Tatsachen vorliegt, (b) jemand deswegen (absichtliche) zum Vertragsabschluss verleitet wurde sowie (c) ein Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Vertragsabschluss besteht. Ein solcher Vertrag ist einseitig unverbindlich; er kann angefochten werden.

Irrtum

Parteien haben sich im Vertrag geirrt, z.B. in der Art des Vertrags (Miete statt Kauf), im Gegenstand oder der Person, im Umfang oder über die notwendige Vertragsgrundlage (Auto ist unfallfrei).

Antrag unter Anwesenden

Antrag, bei dem die Partner persönlich anwesend sind, mündlich (auch am Telefon) miteinander verhandeln – Vertragspartner sind nur während des Gesprächs gebunden.

Formfreiheit

Grundsatz, dass ein Rechtsgeschäft nicht in einer bestimmten Form abgeschlossen werden muss (z.B. in schriftlicher Form oder beim Notar). Es genügt ein «formfreier» mündlicher Abschluss.

Lohnzession

Zession = Forderungsabtretung; Abtretung eines Teils des Lohnes nur zur Sicherung von Unterhalts- und Unterstützungspflichten.

Kausalhaftung

Schadenshaftung ohne irgendein Verschulden

Öffentliche Beurkundung

Formvorschrift, durch welche die Mitwirkung einer staatlich anerkannten Urkundsperson (in vielen Kantonen ein Notar) vorgeschrieben ist. Der Notar bescheinigt, dass der Vertrag den Willen der Vertragsparteien enthält. z.B. Grundstückskauf

Spezialgesetze

Gesetze, durch welche die verschiedenen Fälle der Gefährdungshaftung begründet werden, z.B. Strassenverkehrsgesetz oder Produktehaftpflichtgesetz.

Unverbindlicher Antrag

Antrag mit einem ausdrücklichen Hinweis, z.B. «nur solange Vorrat», «Preise freibleibend»

Ungültige Verträge

Verträge mit einem widerrechtlichen, unsittlichen oder unmöglicher Inhalt. Solche Verträge gelten als nicht abgeschlossen und sind deshalb «nichtig».

Verschulden

Unvorsichtiges oder unsorgfältiges Handeln; Verschulden kann sich aus Absicht oder Fahrlässigkeit ergeben.

Widerruf

Zurückziehung eines Antrags

Adäquater Kausalzusammenhang

Ein Kausalzusammenhang ist adäquat, wenn der Ablauf und Zusammenhang der Ereignisse dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung entsprechen, d.h. wenn die betreffende Ursache «nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung» die eingetretenen Wirkung verursacht hat.

Urkundsperson

Staatlich anerkannte «Stelle» (oft ein Notar) welche eine öffentliche Beurkundung vornehmen darf.

Handlungsvollmacht (i. V.)

Kaufmännische Stellvertretung, durch welche die Inhaberin oder die Inhaber jene Geschäfte tätigen darf, die der Betrieb gewöhnlicherweise mit sich bringt (= alltägliche Geschäfte); kein HR-Eintrag notwendig

Kausalzusammenhang

Beziehung zwischen Ursache und Wirkung.

Kausalhaftung mit möglichem Befreiungsbeweis

Milde Form der Kausalhaftung, bei der ein Verursacher eines Schadens die Möglichkeit hat, sich von seiner Haftpflicht zu befreien (durch den Nachweis seiner Sorgfalt oder falls der Schaden auch ohne Sorgfaltspflichtverletzung eingetreten wäre). Bsp. Geschäftsherr oder Tierhalter

Verschuldenshaftung

Haftung gemäss Art. 41 OR: Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt (aus Absicht oder Fahrlässigkeit) wird ihm zum Ersatz (Schadensersatz) verpflichtet.

Fahrlässigkeit

Mangelnde Vorsicht, unsorgfältiges Verhalten.

Befristeter Antrag

Antrag, der nur während einer vorgegebenen Frist gültig ist.

Unbefristeter Antrag

Antrag, der nur ohne Frist gestellt wird

Étudier