Vollzugsrecht SAZ
Schweizerisches Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal
Schweizerisches Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal
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Cartes-fiches
Wieviele Straffvollzugskonkordate gibt es und wie heissen diese??
Konkordat der Nordwest- und innerschweiz
Ostschweizer Konkordat
Konkordat der Westschweizer kantone und des Kantons Tessin ( Lateinischekonkordat)
Was wird mit den Konkordaten gernerell geregelt?
den Geltungsbereich und die organisation des konkordats
die Konkordatsorgane und deren Zuständigkeit
die von den einzelnen Kantonen zu betreibenden Vollzugseinrichtungen
Aufnahme und Einweisungspflicht von den übrgigen Konkordatskantonen
das Einweisungsverfahren
Nenne die Haftformen bis zum ordentlichen Vollzug..
Vorläufige Festnahme > Die Untersuchungshaft/Sicherheitshaft > Vorzeitiger Straf- und Massnahmenvollzug
Wieso wird jemand vorläufig Festgenommen? (Vorläufige Festnahme Art. 217 StPO)
Wegen eines Tatvedachtes, zu abklärung des Sachvehalts und Idäntität.
Wie ist die die zeitliche Regelung bei einer vorläufigen Festnahme. (Art. 217 StPO)
0h: Anhaltung durch Polizei, sachverhalt und Identitäts abklährung auf Posten. Max 24h
Dauer des haftverfahrens vor der Staatsanwaltschaft 24h bis max 48h
Dauer des Haftverfahrens vor dem Zwangsmassnahmengericht 48h bis max 96h nach polizeilicher Anhaltung
Tat------24h----24h---------48h = 96h
Was für Gründe müssen vorliegen für die Untersuchungshaft.
> dringender Tatvedacht
& Fluchtgefahr oder Kollisions- = Verdunkelungsgefahr oder Fortsetzungs-/Wiederholungsgefahr
Definiere die Sicherheitshaft und wie lange dauert sie?
Sie bezweckt die Verfügbarkeit der beschuldigten Person bis zum Gerichtentscheid.
Sie dient zur Sicherung und Vollstreckung des Urteils (Fluchtgefahr)
Max 3 monate kann verlängert werden
Wer beantragt und wer bewilligt einen Vorzeitigen Straf oder Massnahmenvollzug?
Spezielles bei vorzeitigen Massnahmenvollzug?
Die inhaftierte Person muss ein Gesuch stellen bei der Verfahrenleitung (Staatsanwaltschaft oder Gericht)
Beim Vorzeitigen Massnahmenatritt wird in den meisten Kantonen auch die Zustimmung der Einweisungs- und Vollzugbehörden verlangt.
Bedingungen für einen vorzeitigen Straf oder Massnahmenvollzug.
> Der Angeschuldigte muss eine Gesuch gestellt haben.
> Der Angeschuldgte hat eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine stationäre Massnahme zu erwarten
> Die Untersuchung ist grösten Teils abgeschlossen (Keine Einvernahmen mehr, keine Kollusionsgefahr)
>Gutachten muss vorliegen die eine Behandlungsnotwendigkeit und die Behandelbarkeit bestätigt
> Der Angeschuldigte verpflichtet sich, die Hausordnung zu respektieren (>Arbeitspflicht)
Was für Arten des Strafens kennen wir in der Schweiz?
Busse
Geldstrafe (....bedingt/teilbedingt/)
gemeinnützige Arbeit (....bedingt/teilbedingt)
Freiheitstrafe (...bedingt/teilbedingt)
Was ist der Zweck der Geldstrafe?
Der verurteilten Person durch entzug von Geld zu bestrafen. (beschränkung des Lebensstandards/ Konsum verzicht)
Wie wird die Geldstrafe berechnet und wie wird diese bestimmt?
Die Geldstrafe berägt höchstens 360 Tagessätze und max. 3'000.-- pro Tagessatz.
Entsprechend des verschulden des Täters wird eine bestimmte Anzahl von Tagessätzen festgelegt.
Entsprechend der finaziellen möglichkeiten des Täters wird die Strafhöhe bestimmt. (einkommensabhängige Strafanpassung)
Wie hoch ist der mindest Tagessatz einer Geldstrafe?
Fr. 10.00
Was pasiert wenn man eine Geldtrafe nicht bezahlt?
Wenn eine Betreibung keine Erfolg verspricht (Nutzen und Ertrag), wird die Geldstrafe in eine Freiheitstrafe umgewandelt.
Ein Tagessatz = einen Tag Freiheitsentzug
Was kann das Gericht anordnen bei einer unverschuldeten Zahlungsschwierigkeit?
> verlängerung der Zahlungsfrist bis max 24 Monate
> herabsetzen des Tagessatzes
> gemeinnützige Arbeit anordnen
Was ist eine Busse nach Art. 106 StGB?
Die Busse ist eine Strafe bei Übertretung. Wenn das Gestez nicht anderes bestimmt ist diese ein max Betrag von 10'000.--.
Was droht wenn eine Busse schuldhaft nicht bezahlt wir?
Ersatzfreiheitsstrafe von min. 1 tag und max. 3 Monaten
Der Umwandlugssatz beträgt 100.-- p.T. (wird aufgerundet 450.-- Busse = 5 Tage)
Wie kann einen Busse/Strafe zu gemeinütziger Arbeit umgewandelt werden?
Maximale Dauer?
Was paasiert bei nicht leisten der Arbeit?
Das Gericht kann mit zustimmung des Täters gemeinützige Arbeit bis max 360 Stunden anordnen.
Das Gericht ordnet die vollstreckung der Busse an
Welche Strafe können in gemeinnützige Arbeit umgewandelt werden? Art. 37 StGB
kurze Freiheitsstrafen bis zu 6 Monate
Geldstrafen bis 180 Tagessätzen
Wieviel Stunden arbeit ergeneben einen Tagessatz bei einer gemeinnützigen Arbeit?
4h
Was kann passieren wenn die gemeinnützige Arbeit trotz mahnung nicht geleistet wird?
Das Gericht hebt den Entscheid auf und wandelt diese in eine Geldstrafe um.
Einen Freiheitsstrafe kann nur angeordnet werden wenn eine Geldstrafe nicht vollzogen werden kann.
Wie hoch ist der Zeitrahmen einer Freiheitsstrafe nach Art. 40 StGB?
in der Egel min. 6 monate bis max 20 jahre
Wo das gestez ausdrücklich bestimmt, dauert die Freiheitsstrafe lebenslänglich. (Mord Geiselnahme)
Weshalb können kurze Freiheitsstrafen von unter 6 Monaten, ausnahmsweise ausgesprochen werden?
Mangels finanzieller Möglichkeiten
die gemeinnützige Arbeit, wegend Unfähigkeit oder Unwilen, sie zu verrichten.
Was für Vollzugsmodalitäten kennen wir in der Schweiz?
unbedingt
bedingt
teilbedingt
Weshalb wird einen Strafe bedingt ausgesprochen?
wenn einen unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint. (abschreckende Wirkung)
Welche Strafeurteile können bedingt ausgesprochen werden?
Geldstrafen
gemeinnützige Arbeit
Freiheitsstrafen bis 2 Jahre
Welche Strafeurteile werden teilbedingt ausgesprochen?
Geldstrafen
gemeinnützige Arbeit
Freiheitsstrafen von 1- bis max 3 Jahren
In welchem Verhältnis werden teilbedingte Strafen ausgesprochen? bedingt zu unbedingt...
Der unbedingte vollziebare Teil darf die Hälfte der Strafe nicht übersteigen..
Der bedingte und unbedingte Teil müssen mindestens 6 Monate betragen.
Darf man aus dem unbedingten Teil der Strafe, bedingt entlassen werden?
Nein
Was kann ein Gericht machen bei ''nichtbewähren in der Probezeit''? Art. 44-46. 93-96 StGB
Widerruf der bedingten Strafe zur vollziehung.
Verwarnen
Probezeit verlängern
Verzicht des Widerrufs (nichts passiert) (z.B. anderes Delikt: Raub & zu schnelles Fahren)
In welchen fällen kann Bewährungshilfe angeordnet werden?
bei bedingten Strafen
in der letzten Phase des Sanktionenvollzugs (Freiheitentzug oder Massnahme)
Was ist das Ziel der Bewährungshilfe?
Personen vor Rückfälligkeiten zu bewahren..
durch en Freiheitentzug entstandene Probleme, anzugehen und aufzuarbeiten.
Die Bewährungshilfe ist anzuordnen wenn...
der sozial Empfangsraum (Wohnung, Arbeit etc) unbefriedingend ist.
Arbeitslosigkeit oder verschulden droht
eine psychische Erkrankung besteht
Hilfe mit Suchtproblematik
eine Rückfallgefahr besteht
Umrechnungsschlüssel für Busse > Ersatzfreiheitstrafe oder gemeinnütziger Arbeit.
1.- (theoretisch) bis 10'000.--
Ersatzfreiheitstrafe 1- max 90 Tage
geminnützige Arbeit 4-360 Stunden
Umrechnungsschlüssel Geldtrafe > Freiheitsentzug
1 (theoretisch) - 360 Tagessätzen
1 Tagessatz beträgt zw 1.-- (theoretisch) und Fr. 3'000.--
1 Tagessatz wird zu 1 Tag Freiheitsentzug
Umrechnungsschlüssel für gemeinützige Arbeit.
ist Alternative zu Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen
ist alternative zu Freiheitsentzug bis zu 180 Tagen
I TS Geldstrafe is 4 h arbeit (max 180 TS x 4 h = 720h)
Wieso wird einen Massnahme und nicht einen Strafe ausgesprochen?
bei Behandlungsbedürftigkeit des Täters
bei Schutzbedürftigkeit der Gesellschaft
Benenne die verschiedenen Massnahmen mit Art. StGB.
Art 59 StGB psychische Störungen
Art 60 StGB Sucht ( alkohol-, betäubungsmittel- und arzneimittelabhängige Personen)
Art. 61 junge Erwachsene
Art. 64 Verwahrungen
Art. 65 Ambulante Behandlung
Wer bestimmt einen geeignet Vollzugseinrichtung für eine Massnahme?
Das Gericht hat sich bei der Vollzugsbehörde zu erkundigen, dies bestimmt eine geeognete Vollzugseinrichtung
Kann das Gericht einen Massnahme eigenmächtig anordnen?
Nein. es muss gestützt auf ein Gutachten gemacht werden.
