Verwaltungsrecht SZ
Staats- und Verwaltungsrecht
Staats- und Verwaltungsrecht
Kartei Details
Karten | 26 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Andere |
Erstellt / Aktualisiert | 01.03.2014 / 29.09.2016 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
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Positive Umschreibung der Vewaltung
- Erfüllung von öffentlichen Aufgaben
- Verwirklichung des objektiven Rechts von Amtes wegen
- Hoheitliches Handeln
Kompetenzbereich der Verwaltungsbehörden, einschliesslich der Regierung:
- Vollzug der Verwaltungsgesetze
- Planung der staatlichen Tätigkeiten
- Erlass von Verordnungen
- Vorarbeiten für die Rechtsetzung durch die Legislative
- Rechtsprechungsfunktion: Verwaltungsinterne Rechtspflege
Was ist ein Subordinationsverhältnis?
Anordnungs- und Zwangsbefugnis (Überordnung vom Staat) gegenüber dem Bürger (Hohetilich)
Beispiele für hoheitliche Verwaltungstätigkeit:
- Baupolizei
- Enteignung
- Gewässerschutz
Beispiele für nicht-hoheitliche Verwaltungstätigkeiten:
- Tätigkeiten der Kantonalbank
- Tatigkeit der staatlichen Elektrizitätswerke
- Verwaltung des Finanzvermögens
- SBB
Was ist eine Eingriffsverwaltung?
Eingreifen in die Rechte und Pflichten des Bürgers, in der Regel hoheitlicher Natur.
- Baupolizeilische Einschränkungen des Grundeigentums
- Verbot einer Demo
Was ist eine Leistungsverwaltung?
Staatliche Leistungen, wirtschaftliche und soziale Leistungen, zum Teil hoheitlicher Natur (staatlichen Sozialversicherung), nicht hoheitlicher Natur (öffentlichen Versorgungsbetrieben wie EWS).
- AHV IV
- Fürsorge
- Stipendien
- Subventionen
Was regelt das Verwaltungsrecht?
Das Verhältnis des Einzelnen zur Verwaltung, die Grenzen und Möglichkeiten der hoheitlichen Verwaltungstätigkeit und legt die verwaltungsinterne Ordnung fest. Öffentliches Recht und in der Regel zwingender Natur. Dient der Wahrnehmung öffentlicher Interessen, grundsätzlich von Amtes wegen.