Vertragsrecht
Aufgaben zum Vertragsrecht
Aufgaben zum Vertragsrecht
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Flashcards
Sie gründen zusammen mit zwei Klassenkameraden einen Verein zur Unterstützung notleidender Bergfamilien.
Sie heiraten.
Sie werden vor Ihrer Haustür vom räudigen Hund Ihres Nachbarn angefallen und verlangen nun Schadenersatz für die zerrissene Hose.
Anfechtbarer Vertrag
- wesentlicher Irrtum
- absichtliche Täuschung
- Drohung
- Übervorteilung(Unwissenheit einer Partei wird krass ausgenutzt)
Nicht Anfechbarer Vertrag (OR 20)
- unmöglicher Vertragsinhalt
- widerrechtlicher Vertragsinhalt (Mordauftrag)
- gegen die guten Sitten (Schmiergelder)
Erfüllungsort für Verträge bei Geldschulden
Geldschulden sind Bringschulden
Müssen also gebracht werden. Erfüllungsort ist der Wohn/Geschäftsitz des Gläubigers
Erfüllungsorte bei Gattungswaren
Gattungsware = Masse (Tshirts, Skis usw.)
Sind am Wohn-/Geschäftssitz des Schuldners zu erfüllen.
Warenschulden sind Holschulden
Erfüllungsort bei Speziesware
Sind dort zu übergeben, wo sie sich zum Zeitpunkt des Vertrages befanden.
Handlungsfähigkeit Situation von Kindern und Jugendlichen
Sie sind altersmässig urteiilsfähig, aber unmündig= beschränkt Handlungsfähig
Generell bedürfen sie zum Abshcluss eines Vertrages die Zusttimmung der Eltern
Sie dürfen im Rahmen ihres EInkommens und Urteilsvermögen selbstständig Verträge abschliessen, z.B Kauf von Panini Bildern
Sicherungsmittel Realsicherheiten
Eine Sache haftet für die Vertragserfüllung
- Kaution
- Retentionsrecht
- Eigentumsvorbehalt
- Faustpfand
- Grundpfand
Sicherungsmittel Personalsicherheiten
Eine Person haftet mit ihrem Vermögen für die Vertragserfüllung
- Zession
- Konventionalstrafe
- Bürgschaft
Was ist eine Kaution
Hinterlegung einer Garantiesumme (z.B bei einer Bank)
Was ist das Retentionsrecht
Rückbehaltungsrecht
Das Retentionsrecht gibt dem Gläubiger die Möglichkeit, eine dem Schulder gehörende bewegliche, verwertbare Sache wie Auto oder Wertpapiere zu behalten bis die Forderung befriedigt ist.
Bsp. Autoservice nicht gezahlt Garagist kann Auto behalten bis Rechnung bez.
Der Retentionsgegenstand muss mit Willen des Schuldners in Besitz des Gläubigers gelangen.
Was ist der EIgentumsvorbehalt ?
Gegenstand geht erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises ins Eigentum des Käufer über.
Weitere Fähigkeiten ausser Handlungsfähigkeit
- Deliktsfähigkeit mit 7 Jahren
- Strafmündigkeit wird mit 7 Jahren erreicht und mit 18 Jahren die Vollestrafrechtliche Mündikeit erlangt.
- Parteifähigkeit
- Prozessfähigkeit