Vertragsrecht
Aufgaben zum Vertragsrecht
Aufgaben zum Vertragsrecht
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Flashcards
Welche sechs Voraussetzungen sind für das Zustandekommen eines Vertrags notwendig?
- Übereinstimmung des Willens (Konsens)
- Verpflichtungswille ist vorhanden
- Äusserung des Vertragwillens
- Geschäftsfähigkeit der Parteien
- Beachtung von allfälligen Formvorschriften
- Zulässiger Vertragsinhalt
Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:
Der Gragist Schorsch Schrauber bietet Benno Bleifuss einen gestohlenen Gebrauchtwagen für CHF 4555.- an.
Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:
Scherzhaft sagt der Garagist Schrauber zu Bleifuss, er könne den Wagen für 50 Rappen gleich mitnehmen, worauf Bleifuss sofort zusagt.
Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:
Susi Saubermann, 14 Jahre alt, vereinbart mündlich mit Tino Trödler, dass sie in den Sommerferien für 15 CHF Stundenlohn die Regale auffüllen wird.
Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:
Alois Altmann, 85 Jahre alt, flüstert seinem Sohn am Sterbebett, dass er doppelt soviel wie der andere Sohn erben solle.
Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:
Der Garagist Peter Pechvogel vereinbart telefonisch den Verkauf eines Bildes von Picasso. Er weiss noch nicht, dass das fragliche Bild bereits letzte Woche bei einem Brand in seiner Galerie vernichtet wurde.
Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:
Zur Veranschaulichung schlägt Ihnen die Lehrerin im Rechtskundeunterricht vor, ihren BMW 5 für 500.- zu kaufen, worauf sie das Angebot soffort annehmen.
Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:
Benito Bruto, 20 Jähriger Gelegenheitsdieb, verkauft Lena Lush, 17-Jährige Lernende, eine gestohlene Luxus-Armbanduhr für 500.-
Werner Wacker bietet der SPEED AG für 200.- an, ein Paket in einem Tag von Bern nach Chur zu transportieren. Die SPEED AG ist einverstanden, aber nur zum Preis von CHF 150.-
Zählen Sie die vier verschiedenartigen Gründe auf, aus denen ein Vertrag angefochten werden kann.
- Übervorteilung
- (wesentlicher) Irrtum
- (absichtliche) Täuschung
- Furchterregung (Drohung)
Erklären SIe in eigenen Worten den Unterschied zwischen den rechtlichen Folgen der Nichtigkeit und der ANfechtbarkeit eines Vertrages.
Anfechtbarkeit: Der Vertrag geht nur unter, wenn die benachteiligte Partei es will.
Nichtigkeit:Der Vertrag hat gar nicht existiert.
Ist der Vertrag anfechtbar? JA,NEIN+Wieso?
Eine Kunstliebhaberin zahlt einen hohen Preis für ein Kunstwerk. Nachträglich stellt sich heraus, dass es sich lediglich um eine gute Kopie handelt. Der Verkäufer wusste nachweislich, dass es sich um eine Fälschung handelt.
JA Vertrag ist anfechtbar !
Da es offensichtlich um eine absichtliche
Täuschung handelt
Ist der Vertrag anfechtbar? JA,NEIN+Wieso?
Eine Kunstliebhaberin zahlt einen hohen Preis für ein Kunstwerk. Nachträglich stellt sich heraus, dass es sich lediglich um eine gute Kopie handelt. Der Verkäufer wusste jedoch nicht, dass die Ware gefälscht war.
Ja der Vertrag ist anfechtbar da es sich um ein wesentlichen Irrtum handelt.
Der 10-Jährige David schliesst mit der Cablecom einen Vertrag ab, welcher ihm einen Internet-Zugang für 50.- pro Monat sichert.
Vertrag ist nicht anfechtbar da er nichtig ist.
Vertrag ist nichtig, da David noch nicht Handlungsfähig ist.
Albert Amsler aus Aarberg hat mit Bruno Bächler aus Burgdorf vertraglich vereinbart, seinen gebrauchten Fernseher zum Preis von 500 CHF zu verkaufen. Der Fernseher befindet sich in Amslers Ferienwohnung in Sugiez.
Mit welchem rechtlichen Fachbegriff kann die nicht vertretbare Sachleistung (gebrauchter TV) näher bezeichnet werden ?
Speziesware, Speziessache die Ware gebraucht, und somit einmalig ist.
Rechtsquellen
- Geschriebenes Recht ( Verfassung, Gesetz, Verordnung)
- Gewohnheitsrecht (regionl üblicher Brauch, Usanzen der Wirtschaft (Skonto)
- Judikatur (richterliches Ermessen, Präjudiz (es wurde schon einmal in einem ähnlichen Fall so entschieden)
Rechtsgrundsätze
- Handeln nach Treu und Glauben (ZGB 2) jedermann verhält sich ehrlich und anständig, Rechtsmissbrauch findet keinen Schutz
- Guter Glaube wird vermutet (ZGB 3) Jede Partei verhält sich ungläubig.
- Beweislast (ZGB 8) Wer ein Recht geltend macht, muss das Vorhandesein der entsprechenden Tatachen bewweisen können.
- Rechtsunkenntnis schadet Das Recht ist allen bekannt und zugänglich, Unwissenheit hindert vor Strafe nicht
Aufbau der Rechtsordnung
Privates Recht
Beziehungen zwischen:
Privatperson-Privatperson inkl.Juristische Personen (Gleichstellungsverhältnis)
Privatperson-Staat bei privatrechtlichen Verträgen
(z.B der Staat mietet Büroräume oder kauft ein Fahrzeug)
Beispiele:
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachenrecht
- Obligationenrecht
Aufbau der Rechtsordnung
Öffentliches Recht
Beziehungen zwischen:
Privatperson-Staat (Unterordnungsverhältnis)
Staat-Staat
Organisation des Staates und seiner Einrichtungen
Beispiele:
- Strassenverkehrsrecht
- Strafrecht
- Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG)
- Baugesetz
- Völkerrecht
Rechtsvorschriften
Zwingendes Recht
Rechtsätze müssen eingehalten werden
(fast das ganze öffentliche Recht, aber auch viele Vorschriften im ZGB/OR
Beispiele:
- Verjährungsfristen
- Verbot des Fahrens im angetrunkenen Zustand
- Verbot des Stehlens
- Verbot des Handels mit Drogen
- Mindestkapitalisierung der AG
Rechtsvorschriften
Dispositives Recht (Ergänzendesrecht)
Gilt nur, sofern nichts anderes vereinbart worden ist
sehr verbreitet im Privatrecht
Beispiele:
- Franko Domizil
- Zahlungsfristen
- Gewinnverteilung
- Übergabeort
Handlungsfähigkeit
Natürliche Person (ZGB 13)
urteilsfähig (ZGB 16) = vernunftsgemäss
mündig (ZGB 14) = ab 18 Jahren
Handlungsfähigkeit
Juristische Person
Wenn die nach Gesetzt und Statuten erforderlichen Organe bestellt sind
Einseitiges Rechtsgeschäft
Ensteht nur durch eine Partei
- Kündigung Arbeitsvertrag
-Testamenterstellung
Zweiseitiges Rechtgeschäft
entsteht durch zwei oder mehrere Parteien
-Kaufvertrag
-Arbeitsvertrag
-Schenkungsvertrag(einseitiger vertrag
, weil nur eine Partei verpflichtet ist.
Formvorschriften
- Einfache Schriftlichkeit (Eigenhändige Unterschrift OR 12
- Qualifizierte Schriftlichkeit Vollständig von Hand geschrieben (z.B Testament) mit vorgeschriebenem Vertragsinhalt (z.B Lehrvertrag)
- Öffentliche Beurkundung Unter Mitwirkung einer Urkundsperson schriftlich verfasst und Mitunterseichnet (z.B Ehevertrag)
- Eintrag ins öffentliche Register Der Vertrag erlangt erst Rechtswirkung, wenner in ein öffentliches Register eingetragen ist (z.B Gründung einer AG; Grundbucheintrag be hauskauf)
Welche Begriffe gehören zum Recht ?
- Gesetz
- Staatlich erzwingbar
- Rechtsvorschrift
Welche Begriffe gehören zur Sitte ?
- Brauch
- Anstand
- äusseres Verhalten
- Tischregeln
Welche Begriffe gehören zur Sittlichkeit?
- Moral
- Ethik
- innere Gesinnung
- Ehrlichkeit
Im privaten Recht gelten die Grundsätze der Gleichordnung und der Unterordnung.
Falsch
Gleichordnung und Privatautonomie
Das Legalitätsprinzip bedeutet, dass der Staat das Recht in jedem Fallanwenden muss und ohne rechtliche Grundlage keine weitergehenden Vorschriften erlassen darf.
Richtig
Das Prinzip der Unterordnung besagt, dass der Staat über den Personen steht, wobei auch Unternehmen Personen im Sinne des Rechts sein können.
Richtig
Privatautonomie bedeutet, dass die Rechtssubjekte ihre Rechtsverhältnisse beliebig gestalten können.
Falsch
nur im Rahmen der Rechtsordnung
Gleichordnung und Privatautonomie sind Grundsätze des privaten Rechts.
Richtig
Sie erhalten von der Veranlagungsbehörde die Steuerrechnung.
Sie erhalten vom Arbeitgeber die Lohngutschrift.
Sie haben aus Versehen den Lattenzaun Ihres Nachbarn niedergefahren. Dieser verlangt Schadenersatz.
Sie erhalten eine Busse für das Fahren in angetrunkenem Zustand.
Die erhalten vom Schuldbetreibungsamt den Zahlungsbefehl für eine ausstehende Schuld.
Die erhalten vom Schuldbetreibungsamt den Zahlungsbefehl für eine ausstehende Schuld.