Recht
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Flashcards
Formloser Vertrag
Die Vereinbarung ist an keine Form gebunden. Das heisst der Vertrag kann mündlich oder stillschweigend abgeschlossen werden.
Moral
-eigene Wertvorstellung
-bezieht sich auf das zusammenleben der Gesellschaft
Sitte
-Brauch
-bezeichnet eine Gewohnheit des Menschen
-hat mit äusseren Umgangsformen zu tun
Präjudiz
Die Urteilsbegründung eines höheren Gerichts ist für ein Richter wegweisend.
Rechtsordnung
Alle Rechtsregeln, die für ein Volk eines Staates gelten.
Handlungsfähigkeit
Fähigkeit, durch seine Handlungen rechte und Pflichten zu begründen. (ZGB 12)
Voraussetzung: urteilsfähigkeit und Volljährigkeit
Öffentliches recht
Rechtsbezeichnung zwischen dem Staat und den Bürgern werden geregelt.
Dispositives Recht
Die gesetzlichen Regeln gelten nur, wenn nichts anderes vereinbart worden ist. Die Parteien dürfen aber auch etwas Abweichendes vereinbaren.
Privates Recht
-anderer Begriff für ziviles Recht
-Rechtsbeziehung zwischen den Bürgern untereinander werden geregelt
Geschriebenes Recht
Alle Rechtsregeln, die von der dafür zuständigen Behörde z.B. In Gesetzbüchern niedergeschrieben worden sind.
Rechtslehre
Die von den Rechtsgelehrten geäusserten Meinungen, die in der rechtswissenschaftlichen Literatur anerkannt sind.
Recht (Rechtsvorschrift)
Sammelbegriff für alle vom Staat erlassenen Gesetze (Gewohnheitsrecht; Rechtslehre, Rechtsprechung als präjudiz)
Verordnung
Es sind untergeordnete Erlasse, die benötigen einer gesetzlichen Grundlage.
Rechtsfähigkeit
Fähigkeit, rechte und Pflichten zu haben (ZGB 11)
Gesetz
Vom Parlament erlassene Bestimmung. Es enthält Rechte und Pflichten, Gebote und Verbote.
Volljährig (Mündigkeit)
Mit Vollendung des 18. Lebensjahres wird man mündig (ZGB 14)
Verfassung
Grundgesetz eines Staates, welches die grundordnung, sowie die Grundregeln des Zusammenlebens enthält.
Beschränkte Handlungsfähigkeit
Fähigkeit, nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter (Eltern, Vormund) Verpflichtungen einzugehen (ZGB 19)
Einseitiges rechtsgeschäft
Die Willensäusserung einer Partei führt die rechtswirkung herbei.
Urteilsfähigkeit
Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln (ZGB 16)
Zwingendes recht
Die Rechtsregeln sind zwingend, sind nicht änderbar.
Obligation
Ist eine Verpflichtung einer Partei gegenüber einer anderen Partei.
Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung
Erhält jemand zu Unrecht Geld, muss er dieses zurückerstatten.
Juristische Personen
Personenverbindungen, die selbstständige Rechte erwerben und Pflichten haben können (ZGB 52ff)
Nennen sie die fünf Teile des ZGB's
-Personenrecht -Familienrecht -Erbrecht -Sachenrecht -Obligationenrecht
Drei entstehungsgründe von Obligationen
-Obligation durch Vertrag -Obligation durch unerlaubte Handlung -Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung
Zweiseitiges rechtsgeschäft
Z.B. Verträge; es braucht zwei Parteien, die ihre übereinstimmende Willensäusserung kundtun.
Natürliche Person
Jeder Mensch, der rechte und Pflichten hat (ZGB 11)
Obligationenrecht
Ist der 5. Teil des Zivilgesetzbuches und wird als "das Gesetz des Kaufmannes" bezeichnet.
Obligation durch unerlaubte Handlung
Wer einer Partei widerrechtlich (unerlaubt) Schaden zufügt, muss der geschädigten Partei den Schaden ersetzen.
Obligation durch Vertrag
Ein schuldverhältnis entsteht durch Vertrag
Rechtsquellen
Orte, wo man das Recht findet
Formgebundener Vertrag
Der Vertrag ist an eine Form gebunden
Registereintrag
Gewisse rechtsgeschäfte müssen dort eingetragen werden z.B. Eigentumsübergang beim Grundstückkauf
Vertragsfähigkeit
Ist die Fähigkeit, selbstständig Verträge abzuschliessen.
Veröffentlichung
Gewisse Rechtsvorgänge müssen veröffentlicht werden z.B. Grundstückkauf im kantonsblatt
Qualifizierte schriftlichkeit
Zur Gültigkeit verlangt das Gesetz, dass nebst der Unterschrift noch weitere teile eigenhändig eingesetzt werden oder dass bestimmte Voraussetzung erfüllt sind.
Einfache schriftlichkeit
Der Inhalt des Vertrages kann von Hand oder Computer erfasst werden, die Unterschrift muss von Hand erfolgen.
Öffentliche Beurkundung
Der Gesetzgeber verlangt, dass ein Notar, den Vertrag prüft, ob alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten worden sind. Der Notar bezeugt dies mit seiner unterschrift.
Öffentliche Beurkundung
Der Gesetzgeber verlangt, dass ein Notar, den Vertrag prüft, ob alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten worden sind. Der Notar bezeugt dies mit seiner unterschrift.