StB: Insolvenzrecht (davor Erbrecht alt)

Zahlungsunfähigkeit: andere (nat Pers, PersG, JursPers, 

Überschuldung: Nur jur Pers 

ohne Schuldhaftes zögern, spätestens 60 Tage bzw 180 (Naturkatastrophen u Corona)

SChuldhaft ist zögern zB nicht wenn Insolvenz ordnungsgemäß vorbereitet wird oder Sanierungsmaßnahmen ausgearbeitet werden. 

vertretungsbefugte Organe (Jur Pers) unbeschränkt Haftente (PersG und nat Pers selbst (EU)

Zahlungsunfähigkeit (vgl auch KFS/BW7): 

• fällige Schulden können mit vorhandenen Zahlungsmitteln im Ausmaß von über 5% nicht beglichen werden
  • Fällige Schulden
    • aktuell fällige, nicht künftige - siehe zB OP-Liste
    • nicht strittige, oder gestundete oder verschobene Zahlungen. 
    • nicht EKEG Kredite
  • Zahlungsmittel: nur liquide Zahlungsmittel (Bargeld, Buchgeld, offene Kreditlinien) … und (oder) sehr leicht und kurzfristig verwertbares Vermögen
• Zahlungsstockung: 
  • Sehr hohe Wahrscehinlichkeit, dass in der Lage ist genug Geldmittel in kurzer Zeit (<3M) herbeischaffen kann um ALLE Schulden zu begleichen
  • Bei 5 Monate - Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit erforderlich
  • Beurteilung mit Finanzplan
  • Unredliche Aufrechterhaltung Zahlungsfähigkeit (durch Täuschung) würde nicht reichen

Insolvenzrechtliche Überschuldung: 

• Recherische Überschuldung - Liquiditätswerte 
• UND negative Fortbestehensprognose - siehe nächste Frage

Erläuterung im Anhang nach UGB, warum keine insolvenzrechtliche Überschuldung vorliegt. 

zB Bilanz zu Liquidationswerten aufstellen - also stille Reserven UND Lasten anführen

Auch positive Fortbestehensprognose kann erstellt werden. 

Zukunftsaussichten der Gesellschaft die Wahrscheinlichkeit der künftigen Zahlungsunfähigkeit und damit der Liquidation der Gesellschaft wird geprüft... 

primäre Forbestehensprognose
Det. Doku und Liquiditätsberechnung für Zeitraum von einem Jahr
(beachte immer Aktualisierungen), in der festgestellt wird, ob
Zahlungsfähigkeit aufrecht erhalten bleibt.
sekundäre Fortbestehensprognose
Es muss glaubhaft dargelegt werden können, dass durch die geplanten
Maßnahmen in der weiteren Zukunft ein „Turnaround“ bzw. eine
längerfristige positive Entwicklung erwartet und die Zahlungs- und
Lebensfähigkeit aufrecht erhalten werden kann.
Richtwert ca 2-3 Jahre (Abhängig von Branche, Aufbauphase etc)
überwiegend Wahrscheinlichkeit/ nat sorgfältige Erstellung

Sanierungsverfahren immer wenn Annahme Sanierungsplan beantragt wird - Nur Unternehmer

• Aussonderungsrecht: Gegenstände die jemandem anderen gehören aber beim Schudlner sind (Eigentum woanders) - zB Leihe, Verwahrung, EVB / Sind nicht Gegenstand der Insolvenz
• Absonderungsrecht: Sicherheiten wie Pfand oder Sicherungszession

Erfüllung Ab- und Aussonderung nicht vor Ablauf von 6M wenn ansonsten Fortführung Unternehmen gefährdet. Außer schwere persönliche oder wirtschaftliche Nachteile für Berechtigten. Dafür aber zumindest Benutzungsentgelt als Masseforderung

Der Sanierungsplan ist ab § 140 ff Insolvenzordnung (IO) geregelt. Der Sanierungsplan ist ein gerichtlich bestätigtes Übereinkommen des Schuldners mit der Mehrheit der am Verfahren teilnehmenden Insolvenzgläubiger darüber, wie die Ansprüche aller seiner Insolvenzgläubiger, auch der am Verfahren nicht teilnehmenden Gläubiger, teilweise – in Höhe der Quote – jedoch unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes in gleicher Art befriedigt werden sollen.Ein derartiger Sanierungsplan kommt dadurch zustande, dass die Mehrheit der Insolvenzgläubiger den vorgelegten Sanierungsplan annimmt und das Gericht diesen bestätigt. 

• Schuldner beantragt. 
• Quote:
  • 20% Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung in 2J
  • 30% Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung in 2J/ 
  • 20% Konkursverfahren
  • 20% und max 5 Jahre - Schuldenregulierungsverfahren
• Kopf- und Kapitalmehrheit - nur eines nicht erreicht - SChuldner kann Antrag neue Abstimmung stellen

Prüft Insolvenzverwalter nach Zustellung von Gericht: 

• Angemessen: Zerschlagung und Verwertung geben nicht mehr Quote her. Dh Fortführung muss besser sein. 
• Erfüllbar: fristgerechte Zahlung Quote ist zu erwarten

Voraussetzungen: 

• Masseforderungen 

Sanierungsplan wird nichtig, dh keine Restschuldbefreiung und SChulden leben wieder voll auf. 

Betrügerische Krida (156StGB): 

Vorsätzliche Verringerung des Vermögens und dadurch Gläubigerschädigung - Becker

"Wer einen Bestandteil seines Vermögens verheimlicht, beiseite schafft, veräußert oder beschädigt, eine nicht bestehende Verbindlichkeit vorschützt oder anerkennt oder sonst sein Vermögen wirklich oder zum Schein verringert und dadurch die Befriedigung seiner Gläubiger oder wenigstens eines von ihnen vereitelt oder schmälert, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen."

• Plan bzw Übereinkunft wie künftig Gläubiger befriedigt werden
  • Kopf und Kapitalmehrheit
• OHNE Mindestquote - muss nur Einkommenslage entsprechen
• Zahlungsfrist: Max 7 Jahre
• Gesamtes Vermögen wird vorher verwertet (Anshame bei Kleinunternehmer Sachen behalten die zur Fortsetzung Erwerbstätigkeit brauchen).
• Danach dafür Entschuldet

 Es ist die letzte Verfahrensstufe für nat Pers im Konkursverfahren bzw im Schuldenregulierungsverfahren, wenn zuvor alle Einigungen mit den Gläubigern (Zahlungsplan, Sanierungsplan) gescheitert sind. Das Verfahren ist auch gegen den Willen der Gläubiger einzuleiten, wenn es beantragt wird und keine Einleitungshindernisse (§ 201 IO) vorliegen.

Im Abschöpfungsverfahren verpflichten sich die SchuldnerInnen für die Dauer von drei Jahren (Tilgungsplan) bzw. fünf Jahren (Abschöpfungsplan) einer angemessenen Erwerbstätigkeit nachzugehen und die pfändbaren Teile ihres Einkommens an einen gerichtlich bestellten Treuhänder abzutreten.

• Verwertung des gesamten Vermögens 
• Verpflichtung eingehen angemessen Erwerbstätigkeit - dann drei bis Fünf Jahre Pfändung auf Existenzminimum

Einleitungshindernisse: 

• Straftat wie zB betrügerische Krida, 
• Bereist in den letzten 20J Abschöpfungsverfahren eingeleitet
• Keine angemessene Erwerbstätigkeit

erg

Grundsätzlich sind Aus- und Absonderungsgläubiger im Fall der Insolvenz umfänglich geschützt! Das Gesetz macht aber an mehreren Stellen Ausnahmen, eine davon bei Gläubigern die ein Sicherungsrecht an Einkünften aus einem Arbeitsverhältnis haben (§ 12a IO) 

--> Solche Verpfängunden erlöschen 2 Jahre nach Insolvenzeröffnung. 

Gleiches gilt für Exekution von Einkünfte aus Arbeitsverhältnis - Prozess und Exekutionssperre im IV

erg

Hier kein Betrug im Unterschied zur betrügerischer Krida, aber grob Fahrlässige Herbeiführung Zahlungsunfähigkeit durch folgende Kridaträchtige Handlungen (159 StGB): 

• Vermögen zerstören, Verscheken
• Geld beim Fenster raushauen - außergewöhnlich gewagte geschäfte, Casino gehen etc
• Bücher nicht ordentlich oder gar nicht führen 
• Kein IKS oder andere Kontrollmaßnahmen

Untreue: Verfügung über fremdes Vermögen mißbrauchen und anderen dadurch schädigen (denke an Treuhänder, der Vermögen einfach verscherbelt und sich dann absetzt)

Prozesssperre - unterbrechnung laufende Verfahren und keine neuen - Kostenvermeidung 

Exekutionssperre für neue - Gleichbehandlung. Für 60 Tage vorher erworbene Exekutiuonstitel - erlöschen. Zweck keine zufällige Bevorzugung. 

Grundbuchsperre - Einverleibungen nicht mehr möglich. zb kein neue Hypothek 

Aufrechnung: geht weiterhin

Verjärhung: Unterbrechnung / Hemmung bei bestrittenen Forderungen

Gegenseitige Verträge (zB Kauf oder Werkvertrag), die noch nicht vollständig erfüllt sind: Insolvenzverwalter kann 

• Vollständige Erfüllung beiderseits - dann Masseforderung 
• Rücktritt - SE auf Erfüllungsinteresse

Bestandsverträge:

• Insolventer ist BEstandnehmer: IV kann Aufrechterhaltung und Zahlung voll oder Kündigung. Wieder SE (wie bei Gegenseitigen)
• Bestandgeber: Keine Auswirkungen

Arbeitsverträge: 

• ArbeitNEHMER kann Austreten, weil Insolvenzerfönnung über AG wichtiger Grund
• Insolvenzverwalter kann nur kündigen mit kürzeren Fristen (idR 1 M)

Vollmachten und AUfträge 

• Erlöschen - AChtugn StB

Vertragsauflösungssperre für Vertragspartner des Insolventen 6 Monate lang. Auflösung nur aus wichtigem Grund (Insolvenz oder Zahlungsverzug aber kein wichtiger. 

Gesellschaften: idR Auflösungsgrund

Betagte Forderungen (solche die später fällig werden: Gelten als fällig im IV

Organe:

• INsolvenzgereicht 
• Insolvenzverwalter bzw Masseverwalter (bei Konkursverfahren)
• Gläubigerversammlung 
• Gläuberausschuss

Insolvenzdatei (edkikte.justiz.gv.at)

Firmenbuch 

Grundbuch

Voraussetzungen für Zahlungsplan, Sanierungsplan, Abschöpfungsverfahren wurden nicht erreicht 

--> Merke. All diese Möglichkeiten Zielen in Unterschiedlicher Art auf Entschuldung ab. Scheitert das alles aber gibt's keine Entschuldung

Vorsorgevollmacht:

• Dokument der Selbstbestimmung
• für den Fall der eigenen Geschäftsunfähigkeit
• anstelle einer Sachwalterschaft

Testament: 

• Dokument der Selbstbestimmung
• für den Fall des Todes
• anstelle der gesetzlichen Erbfolge

Eine schriftliche Erklärung in der festgelegt wird, dass bestimmte Behandlungsformen (zB künstliche Ernährung, Beatmung, Bluttransfusion, Strahlentherapie, Beatmung --> konkrete Formulierung!!!) nicht mehr durchgeführt werden. 

Muss unter Beiziehung eines Arztes und eines Notars oder RA errichtet werden, dann 5 Jahre lang gültig

letzwillige Verfügung: Überbegriff über alle Arten: (Erbvertrag, Kodizill, Testament)

Von einem Vermächtnis (= Legat) spricht man, wenn einer Person nur ganz bestimmte Sachen (oder auch nur eine Sache) aus einem Nachlass zukommen sollen. Ein Vermächtnis kann sowohl in Form eines Testaments gemacht werden als auch in Form einer letztwilligen Anordnung, die keine Erbeinsetzung enthält. 

Testament: Das Testament ist eine einseitige, jederzeit widerrufliche letztwillige Verfügung, mit der jemand allein oder gemeinsam mit anderen als Erbe eingesetzt wird (Gesamtrechtsnachfolge). Die Erben sind immer mit einer Quote (etwa zur Gänze, zu je einem Drittel oder zu gleichen Teilen) beteiligt.

Kodizill: Kodizille sind letztwillige Verfügungen, die nur Vermächtnisse (Legate) einzelner Nachlasssachen beinhalten. Dies können von Liegenschaften angefangen bis zu einzelnen Schmuckstücken natürlich alle körperlichen Sachen und alle Rechte sein. Der entscheidende Unterschied zwischen Testament und Kodizill ist der, dass das Testament eine Erbeinsetzung enthält, das Kodizill aber nicht.

Als Kodizill bezeichnet man letztwillige Anordnungen, die nur Vermächtnisse enthalten. Für ein Kodizill bzw. ein Vermächtnis gelten die gleichen Formvorschriften wie für ein Testament.

Der Erbvertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, das nur zwischen Ehegatten, Verlobten (unter der Bedingung der nachfolgenden Heirat) und eingetragenen Partnern abgeschlossen werden kann. Im Erbvertrag besteht die Möglichkeit, dass entweder ein Ehegatte den anderen oder beide einander als Erbin bzw. Erben einsetzen. Der Erbvertrag darf sich höchstens auf drei Viertel des Nachlassvermögens beziehen und ist einseitig nicht abänderbar oder widerrufbar. Über das restliche – von Belastungen durch Schulden und Pflichtteile freie – „reine“ Viertel kann im Wege eines Testaments verfügt werden. FORM: Notariatsakt + FOrm des Testaments 

1. Testierfähigkeit des Erblassers 
2. Testierabsicht: Bewusst letzten willen aufschreiben. Zeugen müssen Testierabsicht erkennen
3. keine Willensmängel 
4. Möglichkeit und Erlaubtheit
5. einhalten der Formvorschriften

• Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung
• Wenn Sanierungs oder Zahlungsplan bestätigt wird
• Schuldenregulierungsverfahren (Privatinsolvenz): Aber unter Umstäden zu enziehen (186)

--> Merke: va keine Eigenverwaltung bei normalem Konkursverfahren und bei SChuldenregulierungsverfahren

Rechtshandlungen unwirksam (§ 2). Mit Schuldner kommt Geschäft aber zustande

Zahlung gilt idR als nicht geleistet

Er darf

• über insolvenzfreies Vermögen verfügen (zB ERbschaften oder SChenkungen die ausgeschlagen wurde vom IV)
• Sachen machen die nicht vermögensrehtlche Belange betreffen

ja, jur Pers die dann eben vom INsolvenzverwalter vertreten wird. 

werden aus Kostengründen grds eingestellt. Forderungsanmeldung im IV...

Bei solchen die Schuldner als Kläger führt entscheidet IV, ob fortgesetzt wird

VerwVerfahren werden nicht berührt - Bescheide zB ergehen an IV

• Räumungsexekution eines Unternehmens: Muss aufgeschoben werden. Wenn Sanierungsplan durchgeht, dann EINZUSTELLEN
• Mit Rangvorbehalt schon VOR der Insolvenzeröffnung sint Einverleibungen möglich. --> Rang richtet sich nach Zeitpunkt des Einlanges des Antrages beim Grundbuchgericht

• Verjährung der anzumeldenden Forderungen:
  • Unterbrechnung bei Anmeldung der Forderung
  • Wenn bestritten wird, dann wird Verjährung gehemmt
• Bedingte Forderungen: Gemeint sind Forderungen die nur dann bestehen, wenn eine Bedingung eintritt (aufschiebend) oder solange bestehen, bis die Bedingung eintritt (auflösend). Aufschiebend: Zahlung / auflösend 
• Aufrechnung!: Darf gemacht werden!! 

• Zweiseitiger Vertrag: Wenn noch nicht erfüllt von beiden: IV kann VOLL erfüllen oder zurücktreten (dann Schadenersatz aus Insolvenzmasse an Gläubiger). 
• Fixgeschäft: Wird nicht erfüllt, whs weil zu kurzfristig: Schadenersatz als IV Forderung! 
• Bestandsvertrag:
  • Schuldner Best. Nehmer: IV kann kündigen, SChadenersatz als IV Forderung
  • Schuldner Best GEber: IV tritt in Vertrag ein
• Arbeitsvertrag: 
• Vertrag mit WT: ERLISCHT! Merke, daher weitere Betreung abhängig davon ob IV neuen Vertag abschließt.

Sperrfrist zur Auflösung / gewisse Ausnahmen (25a IO)

ja! 

Aus- oder Absonderungsreche durch Zession auf Arbeitseinkomen erlöschen nach 2 Jahren

Ersatzanspruch in Geld § 44 Abs 2

ja, 45

Wenn Fortführung Unternehmen gefährdet
Absonderungsrechte die sechzig Tage vor Eröffnung IV neu erworden sind

erlischt 12b

nein, wenn Fortführung U gefährdet

--> Merke: Ab- und Aussonderungsanspräche von Gesellschaftern oder überhaupt falls ungut, können nicht oder verspätet geltend gemacht werden

Im Wesentlichen Kosten die während der Insolvenz anfallen: Masseverwaltung, Arbeitnehmer, etc Wenn nicht voll befriedigt wird, dann nacheinander (Reihung siehe 46 IO)

IV muss: 

• Muss Gericht Bescheid geben und mit Befriedigung warten. Auch öffentlich Bekanntzumachen ("Abweisung Konkurs mangels Masse")
• Nur noch Verwaltung und Verwertung der Masse (also alles verschleudern). 
• Besonders: Schuldner haftet für die Masseforderungen nur mit Masse und nicht darüber hinaus.  (Ausnahme bei Sanierungsplan)
• Danach ist IV aufzuheben

1. Aussonderung (gibt man einfach zurück u fallen nicht in Masse)
2. Absonderung (Sondermasse - Befriedigung der Absonderungsgläubiger aus dem PFand oder Sicherungszession. Wenn Forderung überbleibt, dann Insolvenzforderung. Wenn eine Hyperocha entsteht, dann fällt sie in die Masse)
3. Masseforderungen (Forderungen die "im Verfahren" entstehen)
4. Insolvenzforderungen 
5. Nachrangige Forderungen: EKEG Kredite (Sicherheiten etc erläschen idR)
6. Ausgeschlossene Forderungen (insb Zinsen seit IE und Kosten die Gläubigern durch Teilnahme an IV entstehen)