Umweltpolitik (alle)
Alle VL gemischt
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Beschreibe die Steuerung durch Information und Transparenz
• Transparenz umweltpolitischer Entscheidungsprozesse als Steuerungsstrategie
- bessere Information der O ̈↵entlichkeit und der Fachwelt
- Information als Grundlage fu ̈r Partizipation am Entscheidungsprozess
• Information nicht Selbstzweck
- beho ̈rdliche Informationsbescha↵ung
- Verbraucherinformationen
- Demokratisierung
- Scha↵ung von Akzeptanz fu ̈r Entscheidungen
Was sind kooperative Umweltschutzinstrumente?
Strategie, hoheitliche Anforderungen des Staates durch Formen der Kooperation zwischen Staat und den Umweltnutzern (v.a. Wirtschaftsunternehmen) zu ersetzen oder zu ergänzen
Was ist eine (Öko-)Steuer?
- Anreiz für Wahl umweltschonender Aktivitäten
- Verbrauch von Ressourcen wird verteuert
Was sind marktorientierte Ansätze?
Steuerungsinstrumente mit denen Akteure ohne Androhung rechtlicher Sanktionen dazu gebracht werden ihr Verhalten zu ändern
Erkläre das Anreizsystem als umweltpolitisches Instrument
Ziel: Akteure durch Aussicht auf ökonomische Vorteile zu umweltgerechtem Verhalten bewegen
Kreuze die richtige Aussage an
Die Steuerung durch Umweltrecht ist....
Die Umweltverträglichkeitsprüfung...
Nenne 4 Eigenschaften/Inhalte des "Umweltschutz durch Verfahren"
- Idee: Umweltschutz wird besser erreicht durch Verfahren in die Umweltschutzbestimmungen eingebracht werden können
- Planungs- und Genehmigungsverfahren enthalten prozedurale Umweltschutzelemente
- Umweltverträglichkeitsprüfung
- Verbandsbeschwerderecht
Zu welchen Steuerungsinstrumenten kann der "Umweltschutz durch Verfahren" gezählt werden?
prozedurale Steuerungsinstrumente
Beispiel für Grenzwerte
Immissionsgrenzwert
Nenne 4 Eigenschaften von Grenzwerten im Umweltrecht
- meistens mit Verbotsnormen verknüpft
- keine festen Grössen
- oftmals Kompromisse zwischen ökologischen und ökonomischen Interessen
- Gefahren- und Risikoeinschätzung als auch als Grenzziehungen unterliegen einem Wandel
Was sind Verbote mit Erlaubnisvorbehalt und nenne ein dazugehöriges Beispiel
z.b. Errichtung und Betrieb von Anlagen mit umweltschädigenden Emissionen
sind verboten, bis eine Genehmigung vorliegt
Was ist ein BLN-Gebiet?
- einzigartige Landschaften, besonders schützenswert
- fast 1/5 der Fläch der CH
- wurden inventarisiert
- Schutzziele für einzelne Gebiete
Kreuze die richtigen an
Was sind die 3 Grundtypen von Verboten?
- Vollverbote
- Grenzwerte
- Verbote mit Erlaubnisvorbehalt (Bewilligungspflicht)
Nenne 4 rechliche Instrumente der Umweltpolitik
- Verbote
- Genehmigungsvorbehalte
- Grenzwerte
- Sanktionsandrohungen
Nenne 3 Kernelemente des Governance-Ansatzes
- Kooperative politische Steuerung
- Ausweitung des Spektrums von Politikinstrumenten
- Ausweitung des Spektrum involvierter Akteure
Was bedeutet Governance?
- vermehrter Gebrauch von nicht-regulativen Instrumenten
--> marktbasierte, freiwillige und informationsbasierte
Was bedeutet Government?
- Bürokratie
- Gesetzgebung
- finanzielle Kontrolle
- Regulation
- Zwang
Inwiefern hat sich Staatlichkeit verändert?
- Verlust der Steuerungsfähigkeit des Nationalstaates
- Steuerungs- und Legitimitätsverlust des "top-down"-Ansatzes
Umwelt als Politikproblem
• Kollektivgüterproblem
• grenzu ̈berschreitende Probleme
• Komplexität und Unsicherheit
• Irreversibilit ̈at
• zeitliche und räumliche Variabilit ̈at
• Fragmentierung des politisch-administrativen Systems • Regulation/Intervention
Merkmale des traditionellen Politikmusters in der Umweltpolitik
- Sektoralpolitik
- geringe institutionelle Macht der Umweltämter
- geringe Koordination zw. Politiksektoren
- Ansatz eher bei Symptomen als Ursachen (end-of-pipe)
- Administrative Regulierung als bevorzugtes Politikinstrument
2 mögliche theoretische Ansätze zur Internalisierung externer Effekte:
Pigou -> Staatseingriff durch Steuern/Subventionen
Coase -> private Verhandlungen
Private und gesamtwirtschaftliche (gesellschaftliche) Kosten bei Umweltfragen...
Externe Effekte/Kosten des Verkehrs
Was ist ein negativer externer Effekt?
Verantwortlicher trägt nicht die vollständigen Kosten seines Verhaltens
Was ist ein positiver externer Effekt?
Verantwortlicher erhält nicht den den vollständigen Nutzen seines Verhaltens
Wie werden externe Effekte noch genannt?
"spill-over-Effekte"
Was ist ein externer Effekt?
Unkompensierte Auswirkung einer Entscheidung oder Verhaltensweise auf unbeteiligte Dritte
Ökonomische Probleme der Umwelt
Marktversagen
Allokations- und Verteilungsproblem
Konsequenzen der Unsicherheit für die Politikgestaltung
rationalistisches Prinzip:
Massnahmen werden erst dann ergriffen, wenn verlässliches Wissen besteht
Politikprobleme in der Umweltpolitik
- Variierende Zielbereiche und -grössen (moving targets)
- viele mögliche Interventionspunkte
- Auswirkungen mit zeitlicher Verzögerung
- Auswirkungen können graduell oder abrupt auftreten
- Ausw. zeitl. oder räuml. unterschiedlich
Inwiefern betrifft die Langfristigkeit umweltpolitischer Entscheide die Wirkung deren Massnahmen?
- Wirkungen erst später sichtbar
- Versuchung gross, Entscheide aufzuschieben (Problem abwälzen, Abdiskontierung)
- Wahl- und Budgetzyklen des politisch-administrativen Systems
Probleme der Kollektivgüter
Übernutzung
Trittbrettfahrer
Probleme kollektiven Handelns
Allmendegüter (common-pool resources) sind...
... rivalisierend
... nicht ausschliessbar
öffentliche Güter sind...
... nicht rivalisierend im Konsum
... nicht ausschliessbar vom Konsum
Problemstruktur von Umweltproblemen
- Eigenschaft des zentral. Gegenstandes: intakte Umwelt als öffentliches Gut
- Problematik der Langfristigkeit und Unsicherheit in Bezug auf rel. Pol.-Instrumente und Wirkungen
- Traditionelles Politikmuster
Aspekte einer Problemstruktur
-Sichtbarkeit des Problems
- Bedeutung des Problems aus ökonomischer Sicht
- Anzahl, Vielfalt und gesellschaftliche Bedeutung der Problemverursacher
- Informationslage
- Verfügbarkeit von Lösungen
Was ist die UVP?
Welcher externe Faktor hatte grossen Einfluss auf die Ausarbeitung des Umweltgesetzes?
Waldsterben
-> war kurz vor den Wahlen
-> Empörung über Nicht-Handeln der Politiker
-> intensive Medienberichterstattung
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Lernkarten
Nenne 4 Eigenschaften/Inhalte des "Umweltschutz durch Verfahren"
- Idee: Umweltschutz wird besser erreicht durch Verfahren in die Umweltschutzbestimmungen eingebracht werden können
- Planungs- und Genehmigungsverfahren enthalten prozedurale Umweltschutzelemente
- Umweltverträglichkeitsprüfung
- Verbandsbeschwerderecht
Zu welchen Steuerungsinstrumenten kann der "Umweltschutz durch Verfahren" gezählt werden?
prozedurale Steuerungsinstrumente
Beispiel für Grenzwerte
Immissionsgrenzwert
Nenne 4 Eigenschaften von Grenzwerten im Umweltrecht
- meistens mit Verbotsnormen verknüpft
- keine festen Grössen
- oftmals Kompromisse zwischen ökologischen und ökonomischen Interessen
- Gefahren- und Risikoeinschätzung als auch als Grenzziehungen unterliegen einem Wandel
Was sind Verbote mit Erlaubnisvorbehalt und nenne ein dazugehöriges Beispiel
z.b. Errichtung und Betrieb von Anlagen mit umweltschädigenden Emissionen
sind verboten, bis eine Genehmigung vorliegt
Was ist ein BLN-Gebiet?
- einzigartige Landschaften, besonders schützenswert
- fast 1/5 der Fläch der CH
- wurden inventarisiert
- Schutzziele für einzelne Gebiete
Kreuze die richtigen an
Was sind die 3 Grundtypen von Verboten?
- Vollverbote
- Grenzwerte
- Verbote mit Erlaubnisvorbehalt (Bewilligungspflicht)
Nenne 4 rechliche Instrumente der Umweltpolitik
- Verbote
- Genehmigungsvorbehalte
- Grenzwerte
- Sanktionsandrohungen
Nenne 3 Kernelemente des Governance-Ansatzes
- Kooperative politische Steuerung
- Ausweitung des Spektrums von Politikinstrumenten
- Ausweitung des Spektrum involvierter Akteure
Was bedeutet Governance?
- vermehrter Gebrauch von nicht-regulativen Instrumenten
--> marktbasierte, freiwillige und informationsbasierte
Was bedeutet Government?
- Bürokratie
- Gesetzgebung
- finanzielle Kontrolle
- Regulation
- Zwang
Inwiefern hat sich Staatlichkeit verändert?
- Verlust der Steuerungsfähigkeit des Nationalstaates
- Steuerungs- und Legitimitätsverlust des "top-down"-Ansatzes
