TK16 Rechtskunde

Rechtskunde 1-12

Rechtskunde 1-12


C. B.
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in die Rechtskunde, insbesondere zu Verträgen, Verjährungsfristen und Erfüllungsansprüchen. Sie behandeln Themen wie Vertragsabschluss, Handlungsfähigkeit, Vertragsfähigkeit und die Erfüllung von Verträgen, einschließlich der Rolle des Gläubigers und Schuldners. Die Karteikarten sind ideal für Schüler der Grundschule, die die Grundlagen des Rechts verstehen und anwenden möchten.
Flashcards
50
Students
7
Language
German
Category
Law
Created / Updated
11.01.2015 / 21.03.2015

Lernkarten

Absolute Verjährungsfrist

10 Jahre: in jedem Fall verjährt der Anspruch auf Schadenersatz / Genugtuung nach Ablauf von 10j. (ab Tag der schädigenden Handlung)

Stillstand einer Verjährung

z.B.: Forderungen von Kindern gegen ihre Eltern (während der Dauer der elterlichen Sorge)

        Forderungen der Ehegatten gegeneinander (während der Dauer der Ehe)

Unterbrechung einer Verjährung

Verjährungen können unterbrochen werden

Verjährungsfrist beginnt von neuem zu laufen (OR137)

z.B. eine zweijährige Frist beginnt wieder für zwei Jahre zu laufen

Sicherungsmittel

Realsicherheiten: Sache od. Geldsumme

- Kaution

- Reugeld

- Retentionsrecht

- Eigentumsvorbehalt

- Farhnispfand

- Grundpfand

 

Personalsicherheit: Vermögen nat./jur. Person

- Konventionalstrafe

- Zession

- Bürgschaft

Kaution

Hinterlegung Geldsumme

Bei neutraler Stelle

Vertragsverletzung: Kaution wird zur Deckung der Ansprüche verwendet werden.

OR 158 abs. 3

Reugeld

Entschädigung bei Vertragsrücktritt

Muss im Voraus vereinbart werden

z.B. Reisebranche: Annullierungskosten

Konventionalstrafe

OR160

Vertragsstrafe (Busse)

Bei Nichteinhalten der vertraglichen Abmachungen

Unterschied zur Kaution: Geldsumme noch nicht hinterlegt

z.B.: Verspätung im Baugewerbe

Retentionsrecht

ZGB 895

Zurückbehaltungsrecht, bis Forderung gedeckt

Recht des Gläubigers

Entsteht von Gesetzes wegen

Eigentumsvorbehalt

- bewegliche Sachen: Übergabe

- unbewegliche Sachen: Eintrag ins Grundbuch

 

Verkäufer behält Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung

Bei Abzahungsgeschäften

Schriftlich

rechtzeitig: spätesten bei Übergabe

Wirksam gegenüber Dritten: erst ab Eintrag ins Eigentumsvorbehaltsregister

Wirkung: Käufer nur Besitzer / nur benutzen / Nichtbezahlung: Sache zurückverlangen

Zession

OR 164

Abtretung / Gläubigerwechsel

Schriftlich

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