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Cartes-fiches
Was sind nichtige Rechtsgeschäfte?
Nichtige Rechtsgeschäfte sind von Anfan an ungültig. Sie sind so zu behandeln, als wären sie gar nicht abgeschlossen worden.
Was sind anfechtbare Rechtsgeschäfte?
Anfechtbare Rechtsgeschäfte sind voll gültig und werden erst nachträglich durch eine fristgerechte Anfechtung nichtig.
Beispiele für nichtige Rechtsgeschäfte
- WE die von Geschäftsunfähigen abgegeben werden ( 6-Jähriger kauft sich ne Puppe)
- WE von bewusstlosen oder geistig gestörten Personen ( Unter Hypnose KV abgeschlossen)
- WE die zum Schein abgegeben werden
- WE bei Mangel der Ernstlichkeit
- Gesetzliches Verbot
- Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (Wucher)
- Rechtsgesch. ohne gesetzlich vorgeschriebene Form (Kauf einer Immobilie ohne notarielle Beurkundung)
Beispiele für anfechtbare Rechtsgeschäfte
- Irrtum
- Falsche Übermittlung
- Arglistige Täuschung
- Widerrechtliche Drohung
Fristen der Anfechtbarkeit
Bei Irrtum oder falsche Übermittlung: unmittelbar nach der Entdeckung eines Anfechtungsgrundes
Bei arglistige Täuschung oder wirderrechtliche Drohung: innerhalb eines Jahres nach Kenntnis der Täuschung
Störungen Kaufvertrag beim Verpflichtungsgeschäft
- Nichtigkeit
- Anfechtbarkeit
Störungen Kaufvertrag beim Verpflichtungsgeschäft
Verkäufer
- Schlechtleistung
- Lieferungsverzug
Käufer
- Zahlungsverzug
- Annahmeverzug
Welche Mängel lassen sich nach dem Merkmal " Erkennbarkeit" unterscheiden?
- Offene Mängel sind sofort erkennbar
- Versteckte Mängel sind nicht sofort erkennbar
- Arglistig verschwiegene Mängel sind dem Verkäufer bekannt, wurden jedoch verschwiegen
Welche Mängel lassen sich bei einer gelieferten Ware unterscheiden?
Sachmangel
- Qualitätsmangel (Mangel in der Beschaffenheit)
- Mangel in der Werbeaussage
- Mangel in der Montage oder Montageanleitung (Ikea-Klausel)
- Falschlieferung (Mangel in der Art)
- Quantitätsmangel
Beschreiben Sie die Käuferrechte bei der Schlechtleistung
Nachbesserung
Nach zwei erfolglosenn Nachbesserungsversuchen kann der Käufer
Minderung, Rücktritt vom Kaufvertrag oder Neulieferung verlangen
Verjährung der Mängelansprüche
2 Jahre: Gewährleistungsansprüche verjähren nach zwei Jahren. Bei arglistigem Verschweigen d. Mangels 3 Jahre
5 Jahre: Gewährleistungen für Mängel bei Bauwerken
30 Jahre: Herausgabeansprüche aus Eigentum und anderen dinglichen Rechten
Nennen Sie die Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf
Beweislastumkehr: In der ersten 6 Monaten Verkäufer. Nach Ablauf der 6 Monaten Beweislast Käufer
Bei gebrauchten Sachen Verkürzung auf 1 Jahr
Privatmann kauft sich einen Computer im Fachgeschäft. Nach drei Monaten stellt er fest, dass die Soundkarte nicht mehr richtig funktioniert.
1 = Aussage richtig / 2 = Aussage falsch
- Händler: Sie müssen schon beweisen, dass die Soundkarte nicht durch falschen Einbau kaputt ging
- Privatm: Sie müssen schon beweisen, dass die Soundkarte bei Übergabe fehlerfrei war
- Händler: Da es sich um einen Manel in der Herstellung handelt, direkt an Hersteller wenden
- Aufgrund der defekten Soundkarte kann ich den PC nicht wie vorgestellt nutzen, Aus diesem Grund kann ich vom Kaufvertrag zurücktreten
Beschreiben Sie die Voraussetzungen für die Nicht Rechtzeitige Lieferung
Der Schuldner kommt ohne Mahnung in Verzug:
- wenn Liefertermin kalendermäßig bestimmbar ist
- wenn der Verkäufer die Leistung verweigert
- wenn besondere Gründe vorliegen
- nach Ereignissen die nach dem Kalender bestimmbar sind
Der Schuldner kommt mit Mahnung in Verzug
- wenn der Liefertermin nicht kalendermäßig bestimmt ist
Welche Rechte hat ein Käufer, wenn der Lieferer nicht rechtzeitig liefert?
Ohne Fristsetzung
- Erfüllung des Vertrages
- Erfüllung des Vertrages + Verzugsschaden
Mit Fristsetzung
- Rücktritt
- Schadensersatz statt Leistung
- Ersatz vergeblicher Leistung
Wann ist eine angemessene Nachfrist entbehrlich?
- Wenn Verkäufer die Leistung verweigert
- der Liefertremin kalendermäßig bestimmt war
- besondere Umstände vorliegen
Was ist ein konkreter Schaden
ein Schaden, der dem Käufer tatsächlich entstanden ist
Was ist ein konkreter Schaden
ein Schaden, der dem Käufer tatsächlich entstanden ist
Was ist ein abstrakter Schaden?
Ein abstrakter Schaden besteht aus entgangenen Gewinnen sowie aus möglichen Imageverlust. Nicht so leicht nachweisbar.
Was ist eine Vertragsstrafe?
eine Konventionalstrafe, die im KV unabhängig von dem tatsächlich entstandenen Schaden vereinbart werden kann.
Sachverhalte kennzeichnen
- Wenn Käufer Schadenseratz statt Leistung verlangt
- Wenn Käufer die Lieferung ablehnen wird und Rücktritt vom Kaufvertrag verlangt
- Wenn Käufer keines der Rechte wahrnehmen kann
- Wenn Käufer auf Lieferung besteht und ein Verzögerungsschaden geltend macht
- Wenn Käufer auf Lieferung besteht
- Käufer kann eine Kühlmaschine nur von dem bereits angemahnten Alleinimporteur beziehen. Schaden ist im nicht entstanden
- Andere Lieferer bieten die bestellte Ware, trotz Mahnung und Nachfristsetzung aufgrund des Dollerverfalls bereits günstiger an
- Käufer konnte wegen Nichtlieferung bis zum 08.11. d. J. fest ein Gewinn bringendes Geschäft zwei Taga danach nicht ausführen
- Die vom Alleinhersteller gelieferte Ware ist leicht beschädigt, wird jedoch dringend benötigt. Eine Verwendung ist denkbar
Entscheiden Sie bei den folgenden Angaben der Leistungszeit ob eine Mahnung des Käufers notwendig ist, um den Lieferer in Leistungsverzug zu setzen
1= notwendig / 9= nicht notwendig
- Lieferung sofort
- Lieferung am 18.07 d. J.
- Lieferung 3 Tage nach Ostermontag
- Lieferung im Laufe des Monats Mai
XY GmbH konnte aufgrund einer falschen Disposition eine Ware an das Schreibbüro nicht pünktlich liefern. Es erfolgte eine Mahnung nach der ,Fälligkeit der Lieferung
Ordne welche der folgenden Rechte das Schreibbüro 1 wahrnehmen 2 nicht wahrnehmen kann
- Erfüllung des Vertrages
- Rücktritt vom KV mit angemessener Nachfristsetzung
- Minderung
- Schadensersatz statt Leistung mit angemessener nachfristsetzung
- Umtausch
Wirtschaft ohne Geld + Problem
Naturaltausch
Problem: geeigneten Tauschpartner finden, umständlich, zeitraubend
Def. Warengeld Problem + Vorteil
Bestimmte Waren übernehmen Rolle des Geldes
Problem: evtl. nicht teilbar (Rind)
Vorteil Bedürfniskoinzidenz nicht notwendig
Was bedeutet Bedürfniskoinzidenz?
Bedürnisse müssen zusammentreffen
Def. Metallgeld + Vor- und Nachteile
Bestimmte Metalle übernehmen Rolle des Geldes
Vorteil: leicht transportierbar, teilbar
Nachteil: Prüfung Gewicht + Freingehalt Gold
Unterschiede von Münzgeld
Kuranzmünzen: vollwertige Münzen / Nennwert = Metallwert
Scheidemünzen: unwertige Münzen / Nennwert > Metallwert
Def. Buchgeld
= Giralgeld
Sichteinlagen (Guthaben auf Girokonto)
Typische Zahlung per Überweisung
Nenne die 4 Funktionen des Geldes
- Tauschmittel
- Gesetzliches Zahlungsmittel
- Recheneinheit (Sachen vergleichen)
- Wertaufbewahrungsmittel (Sparen)
Def. Postanweisung
Barzahlung
- Höchstbetrag 1500€
- Vordruck besteht aus drei Abschnitten
- sind zur schnelleren Geldübertragung gedacht
Def. Postpaket Expresspaket
Barzahlung
- Deutsche Post transportiert Postpakete
- versichert bis zu einem Wert von 500€
- Expresspakete bis zu 2500€ versichert
- Versicherung bis zu 25000€ möglich
Def. Zahlschein
Halbbar
- Formular, angeboten von Geldinstituten
- Empfänger muss ein Konto besitzen
- auch in Verbindung mit Überweisungen angeboten
- Dient den Geldinstituten zur Vereinfachung ihres Geldverkehres
Def. Zahlungsanweisung
Halbbar
- Höchstbetrag 1500€
- Kann nur von Postbankkunden wahrgenommen werden
- Empfänger erhält die Zahlungsanweisung und kann innerhalb einer Monatsfrist bei seiner Bank oder der Postbankniederlassung zur Gutschrift einreichen oder nach Ausweis bar am Postschalter auszahlen lassen
Def. Sammelüberweisung
Bargeldlos
- Ein Überweisungsauftrag für eine Vielzahl an unterschiedliche Zahlungsempfänger in unterschiedlicher Höhe
- Eine Unterschrift genügt
Def. Dauerauftrag
Bargeldlos
- Für wiederkehrende Zahlungen in gleicher Höhe an denselbern Empfänger
- Überweisungen werden dann zu Lasten des Kundens bis zum Widerruf regelmäßig vorgenommen
Def. Lastschriftverkehr
Bargeldlos
- Für Zahlungen in gleicher oder aber auch in unterschiedlicher Höhe anfallen
- Einzugsermächtigung
- Zahlungsempfänger wird ermächtigt seinen jeweiligen Forderungsbetrag einziehen zu lassen
- Stornierung der Belastung möglich, wenn der Belastete die Lastschrift innerhalb von 6 Wochen zurückschickt
- Abbuchungsauftrag
- Neben der Ermächtigung des Zahlungsempfängers wird das Geldinstitut beauftragt, die vorgelegten Lastschriften vom Zahlungsempfänger einzulösen
- Rückbelastung nicht möglich
Def. Kreditkarte
Bargeldlos
- Karten werden von Kreditkartenorganisationen an einen ausgewählten Kundenkreis herausgegeben
- Kunde hat Möglichkeit bei Vertragsunternehmen mit Kreditkarte bargeldlos zu bezahlen
- Vertragsunternehmen und Kunde rechnen jeweils mit dem Kreditkartenunternehmen ab
- Kunde zahlt eine jährliche Gebühr
- Vertragsunternehmen wird mit einer umsatzabhängigien Provision und Bearbeitungsgebühr belastet
Beschreiben Sie die Merkmale von Bedürnissen
- Jeder Mensch hat eine Vielzahl an Wünschen. Wirtschaftlich werden diese als Bedürfnisse bezeichnet
- Bedüfnisse werden als Mangel empfunden.
- Je nach Intensität des Mangelzustandes ist jeder Mensch bestrebt, diese Bedürfnisse zu befriedigen
- Bedürnisse je nach Personen abhängig
- Nicht alle Bedürnisse können befriedigt werden, da sie nur begrenzt oder nicht zur Verfügung stehen
Unterscheidung Bedürfnisse nach Dringlichkeit
Existenzbedüfnisse: sind lebensnotwendige Befürnisse (Hunger, Durst, Kleidung)
Kultur- und Luxusbedürfnisse: deutet auf gehobenen bzw. exklusiven Lebensstandard hin (Urlaubsreise, Segelyacht)
