Strafrecht AT
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Flashcards
Abweichungen vom Kausalverlauf
Abweichungen vom Kausalverlauf sind unwesentlich, wenn sie sich noch in den Grenzen des nach allgemeiner Lebenserfahrung Voraussehbaren halten und keine andere Bewertung der Tat rechtfertigen.
Akzessorietät (Abhängigkeit)
bedeutet, dass keine Teilnahme ohne Haupttat möglich ist
Dazwischentreten eines Dritten
Das Daszwischentreten eines Dritten unterbricht, wenn nicht den Kausalzusammenhang, so doch möglicherweise den Zurechnungszusammenhang.
Eigenverantwortliche Selbstgefährdung
Wer eine eigenverantwortliche gewollte und verwirklichte Selbstgefährdung eines anderen (vorsätzlich oder fahrlässig) veranlasst , fördert oder ermöglicht,handelt straflos, wenn sich das mit der Selbstgefährdung eingegangene Risiko realisiert.
Einwilligung
Die Einwilligung ist die rechtfertigende Zustimmung zu einem tatbetandsmäßigen Verhalten.
Erlaubnistatbestandsirrtum
Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor, wenn sich der Täter über die sachlichen Voraussetzungen eines anerkannten Rechtfertigungsgrunds irrt, dh irrig Umstände für gegeben hält, die im Falle ihres wirklichen Gegebenseins die Tat rechtfertigen würden.
Exzess
Einseitige Überschreitung des gemeinsamen Tatplanes
Gefahrengemeinschaft
Eine Gefahrengemeinschaft ist eine solche, die nach der zweckgerichteten Art ihrer Entstehung und des dadurch begründeten Vertrauensverhältnisses gegenseitige Hilfe und Fürsorge einschließt
Hypothetische Kausalität
Außer Betracht bleiben Ersatzursachen, die beim Hinwegdenken der Ursachen den Erfolg herbeigeführt haben würden (sog. Reserveursachen).
Ingerenz
Ingerenz ist vorausgegangenes gefahrschaffendes Tun.
Irrtum
Irrtum ist das Auseinanderfallen von Vorstellung und Wirklichkeit.
Kausal
Kausal iSd Strafrechts ist jede Bedingung für einen Erfolg, die nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg in seiner konkreten Gestalt entfiele (conditio sine qua non; sog. Äquivalenztheorie).
Limitierte Akzessorietät
bedeutet, dass eine Teilnahme keine schuldhaft begangene Haupttat voraussetzt
Mutmaßliche Einwilligung
Die mutmaßliche Einwilligung ist ein Rechtfertigungsgrund bei Handeln im Interesse oder bei mangelndem Interesse des Berechtigten, wenn die aktuelle Einwilligung nicht oder nicht rechtzeitig erreichbar ist
Nebentäterschaft
liegt vor, wenn mehrere das selbe Rechtsgut verletzen, ohne Mittäter, mittelbare Täte,Anstifter oder Gehilfen zu sein
Objektiv zurechenbar
Objektiv zurechenbar iSd Strafrechts ist ein Erfolg dann, wenn der Täter eine rechtlich relevante Gefahr geschaffen hat, die sich im tatbestandsmäßigen Erfolg realisiert.
Omnido facturus
Ist der bereits zur Tat fest Entschlosse (kann nicht mehr angesftiftet werden)
Subsumtionsirrtum
Ein Subsumtionsirrtum ist gegeben, wenn der Täter irrig glaubt, ein Merkmal, das er seinem Wesen nach kennt, falle nicht unter die gesetzliche Begriffsbestimmung.
Tatbestandsirrtum
Ein Tatbestandsirrtum iSd § 16 StGB liegt vor, wenn der Täter bei Begehung der Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand (dh zu den vorsatzbezogenen Merkmalen des objektiven Unrechtstatbetandes) gehört.
Tatherrschaft
In-den-Händen-Halten des tatbestandsmäßigen Geschehens
Unmittelbarkeitszusammenhang
Unmittelbarkeitszusammenhang ist ein über Kausalität und objektive Zurechnung hinaus gehender tatbetandsspezifischer Zusammenhang, wonach sich gerade die dem Grundtatbestand anhaftende spezifische Gefahr in der schweren Folge niedergeschlagen haben muss.
§ 228 BGB Defensivnotstand
Notwehrhandlung:
Rettung durch Beschädigung oder Zerstörung der Sache, von der die Gefahr ausgeht.
Güter- und Interessenabwägung:
1) Schaden nicht außer Verhältnis zur Gefahr
oder
2) Schaden an der beeinträchtigten Sache unverhältnismäßig größer als Schaden, der der geretteten Sache droht.
§ 13 StGB Beschützergaranten
Beschützergaranten sind Personen, denen die Obhutspflichten für ein bestimmtes Rechtsgut obliegen, für dessen Bestand und Sicherheit sie zu sorgen haben
§ 13 StGB Garantenstellung
Garantenstellung liegt vor, wenn jemand rechtlich dafür einzustehen hat, dass der Erfolg nicht eintritt.
§ 13 StGB Pflichtenkollision
Pflichtenkollision liegt vor, wenn zwei oder mehr rechtliche Handlungspflichten in der Weise zusammentreffen, dass der Pflichtige die eine nur auf Kosten der anderen erfüllen kann.
§ 13 StGB Unterlassen
Unterlassen ist die Nichtvornahme einer faktisch möglichen Handlung mit sinnvoller Erfolgsabwendungstendenz.
§ 13 StGB Überwachergaranten
Überwachergaranten sind Personen, denen aufgrund ihrer Verantwortlichkeit für bestimmte Gefahrenquellen Sicherungspflichten gegenüber jedermann obliegen.
§ 13 Unterlassenskausalität (auch Quasikausalität)
Quasikausalität ist gegeben, wenn die rechtlich erwartete Handlung nicht hinzugedacht werden kann, ohne dass der tatbestandsmäßige Erfolg mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit entfiele.
§ 15 Bewusst fahrlässig
Bewusst fahrlässig handelt, wer die Gefahr erkennt, jedoch auf das Ausbleiben des Erfolgs vertraut.
§ 15 Grob fahrlässig
Grobfahrlässig handelt, wer in besonderem Maße die gebotene Sorgfalt außer Acht lässt.
§ 15 Leichtfertig
handelt, wer grob fahrlässig handelt und nicht beachtet, was sich jedermann aufdrängen muss
§ 15 Unbewusst fahrlässig
handelt, wer die Gefahr erkennt, jedoch auf das Ausbleiben des Erfolges vertraut
§ 15 Vermeidbarkeit
Vermeidbar ist ein Erfolg, wenn er bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt hätte vermieden werden können.
§ 15 Vorhersehbarkeit
Vorhersehbar ist, was ein umsichtig handelnder Mensch aus dem Verkehrskreis des Täters unter den jeweils gegebenen Umständen auf Grund der allgemeinen Lebenserfahrung in Rechnung stellen würde.
§ 16 Aberratio ictus
Aberratio ictus (Fehlgehen der Tat) ist ein Sachverhalt, bei dem der Täter seinen Angriff auf ein bestimmtes, von ihm individualisiertes Tatobjekt lenkt, dieser Angriff jedoch fehlgeht und ein anderes Objekt trifft, das der Täter nicht anvisiert hatte und gar nicht verletzten wollte.
Bei Gleichwertigkeit der Objekte Folgen umstritten:
1. Gleichwertigkeitstheorie:
Wie error in persona (Vollendete Tat gegenüber zweitobjekt, Versuch gegenüber anvisiertem)
2. Konkretisierungstheorie
Entscheidend ist nur der Vorsatz bezüglich des konkreten Objekts, da er ein anderes Objekt nicht verletzen wollte.
Versuch bezüglich des anvisiertem Objekts in Tateinheit mit Fahrlässigkeit bezüglich getroffenem Objekt
§ 16 Absicht (dolus directus 1. Grades)
ist zielgerichtetes Wollen in dem Sinn, dass es dem Täter gerade darauf ankommt , den Erfolg herbeizuführen.
Allein das voluntative Element entscheidet, kognitiv genügt bloßes für möglich-halten
§ 16 Direkter Vorsatz (dolus directus 2. Grades)
Der Täter weiß oder sieht es als sicher voraus, dass sein Handeln zur TB- Verwirklichung führt, lässt sichaber trotzdem nicht davon abbringen, die Tathandlung ausführen, möge ihm der der Taterfolg noch so uerwünscht sein.
§ 16 Dolus eventualis Theorien
Möglichkeitstheorie
Wahrscheinlichkeitstheorie
Gleichgültigkeitstheorie
Vermeidungstheorie
Billigungstheorie
§ 16 Dolus generalis
Der Täter nimmt in der irrigen Annahme eines bereits verwirklichten Erfolges einer weitere Handlung vor, die dann erst tatsächlich den Erfolg herbeiführt.
§ 16 Error in obiecto vel persona
Error in obiecto vel persona (Irrtum über das Handlungsobjekt) ist eine Fehlvorstellung, die sich auf die Identität oder sonstige Eigenschaften des Tatobjekts oder der betreffenden Person bezieht.
Anmerkung: der error in persona vel obiecto ist bei Gleichwertigkeit nach allgemeiner Auffassung unbeachtlich!