Staatskunde Schweiz Begriffe erläutert
Begriffe wie z.B. Absolutes Mehr werden einfach erklärt.
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Cartes-fiches
Bundesrat
Vollziehende Gewalt (Executive) auf Bundesebene; 7 Mitglieder, die im Kollegialsystem wirken.
Bundesstaat
Staat, der nach föderalistischen Gesichtspunkten aufgebaut und organisiert ist, in dem die Zentralgewalt aber doch einen bedeutenden Einfluss ausübt.
Bundesstrafgericht
Erste Instanz bei der Beurteilung von Strafdelikten, die der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen, z. B. Sprengstoffdelikte, Geldfälscherei oder schwere Fälle von organisierter Kriminalität. Seine Urteile können mit einer Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht weitergezogen werden.
Bundesverfassung (BV)
Grundgesetz der Schwerizerischen Eidgenossenschaft, in dem die Rechtsordnung veranktert ist. Zum ersten Mal formuliert 1848; 2000 total revidiert.
Bundesversammlung
Gesetzgebende Gewalt (Legislative) auf Bundesebene, besteht aus National- und Ständerat.
Bundesverwaltung
Gesamte Behörde, die dem Bundesrat untersteht, die Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse vollzieht und bei der Vorbereitung der Bundesratsgeschäfte hilft.
Bundesverwaltungsgericht
Grösstes Gericht der Schweiz, Es ist zuständig für die Beruteilung von Beschwerden gegen die Bundesverwaltung. Die Urteile können zum Teil ans Bundesgericht weitergezogen werden.
Bürgergemeinde
Auch: Burgergemeinde. Sie umfasst alle Personen, die das Heimatrecht der Bürgergemeinde haben.
Bürgerrecht
Das Recht auf Staatszugehörtigkeit. Schweizerinnen und Schweizer besitzen ein dreifaches Bürgerrecht: das Bundes-, Kantons- und Gemiendebürgerrecht.
Debatte
Eröfterung, Diskussion, (parlamentarische) Verhandlung.
Degressiver Steuertarif
Steuersatz sinkt bei zunehmendem Einkommen prozentual.
Demokratie
Volksherrschaft, kann direkt durch das Volk oder indirekt (repräsentativ) durch Volksvertreter ausgeübt werden. Die Schweiz ist ein Beispiel für eine halbdirekte Demokratie: Das Volk wählt die Abgeordneten und hat auch das Recht, auf Verfassung und Gesetzgebung Einfluss zu nehmen.
Departement
Verwaltungsinstanz, Ministerium; in der Schweiz steht jeweils ein Bundesrat einem Departement vor: EDA (Eidg. Departement des Äusseren), EDI (Eidg. Departement des Innern), EJPC (Eidg. Justiz- und Polizeidepartement), VBS (Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport), EFD (Eidg. Finanzdepartement), EVD (Eidg. Volkswirtschaftsdepartement), UVEK (Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation).
Differenzbereinigung
Einigungsverfahren, das im Hin- und Herschieben eines Traktandums zwischen National- und Ständerat besteht, bis eine Einigung zustande kommt oder sich als unmöglich erweist.
