Staatskunde: Repetition Grundlagen

Majorz = Die Person, die am meisten Stimmen hat, wird gewählt. 1. Wahlgang absolutes Mehr, 2. Wahlgang relatives Mehr. 

Für Bundesrat, Ständerat

Proporz = Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze kann diese Partei besetzen. Innerhalb der Partei, sind die vorne, die am meisten Kandidatenstimmen haben. 

Für Parlamentswahlen, Nationalrat und Kantonsrat

Volks- und Ständeratmehr zusammen

Die Mehrheit der stimmenden Bevölkerung

Die Mehrheit der Kantone (mind. 12 Stimmen)

Das ist das Recht der Bürger, über ein beschlossenes Gesetz vom Parlament, an der Urne zu entscheiden.

- Obligatorische Referendum: Man muss abstimmen gehen (z.B. EU, UNO, NATO). Braucht das Volks- und Ständemehr

- Fakultative Referendum: Bürger können eine Volksabstimmung erzwingen, innert 100 Tagen, 50'000 Unterschriften

Das Recht des Volkes, mittels einer Unterschriftensammlung eine Abstimmung zu verlangen.

- 100'000 Unterschriften von stimmberechtigten Bürger

- Innerhalb von 18 Monaten

- Militärspflicht und Zivilschutzpflicht (nur Männer)

- Schulpflicht

- Steuerpflicht

- Versicherungspflicht

- Amtspflicht

Konstitution

1. Gesetzgebungskompetenz

2. Finanzkompetenz

3. Internationale Kompetenz

4. Wahlkompetenz

5. Aufsichtskompetenz

Die Vereinigte Bundesversammlung

- Er schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes, sowie Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.

- Er fördert die Wohlfahrt, nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes.

- Er sorgt für eine grosse Chancengleichheit unter den Bürgern.

- Er setzt sich für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für friendliche, gerechte internationale Ordnung ein.

- Staatsvolk

- Staatsgebiet

- Staatsgewalt

- In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus.

- Ein zentrales Merkmal ist die Volkssouverinität

- Es herrscht Gleichberechtigung aller Bürger und Bürgerinnen

Direkt = Die Bürger haben direkte Mitsprache, das Volk entscheidet

Indirekt = Es geschieht über eine durchs Volk gewählte Vertretung, Repräsentanten

halbdirekt = Die Bürger wählen einen National- und Ständerat. Diese Räte wählen die Regierung und das oberste Gericht. Sie sind die gesetzgebende Behörde. Das Volk kann durch Initiativen und Referenden direkt Einfluss auf die Gesetze nehmen.

parlamentarische = Das Volk wählt ausschliesslich das Parlament. Die Regierung und das Staatsoberhaupt werden vom Parlament gewählt.

präsidiale = Das Volk wählt neben dem Parlament auch den Präsidenten. Er ist Regierungschef und Staatsoberhaupt und nennt den Minister.

- In einer Diktatur ist eine Person oder Gruppe an der Gewalt. Das Volk hat kein Mitbestimmungsrecht.

- Sie steht für Alleinherrschaft. Die Macht im Staat wird durch eine Person ausgeführt.

- Absolute Monarchie = Der Monarch hat alle Macht (Saudi-Arabien)

- Konstitutionelle Monarchie = Der Monarch teilt die Macht mit dem Parlament. Die Macht wird durch eine Verfassung beschränkt. (Thailand)

- Parlamentarische Monarchie = Alle Gewalt liegt beim Parlament und der Regierung. Der Monarch hat keine Macht mehr, er ist aber ein Repräsentant des Staates und ein Symbol. (England, Schweden)

- Das Staatsvolk, eine Partei oder Auserwählte sind an der Gewalt. Das Staatsoberhaupt ist ein Staatspräsident, der festgesetzte Regeln hat und nur für eine gewisse Zeit im Amt ist. (USA, Frankreich)

Einheitsstaat = Wird von einer einzigen Regierung und Verwaltung geführt. (Zentrum). Hat einheitliche Gesetze.

Staatenbund = Ein lockerer Zusammenschluss von einzelnen, unabhängigen Staaten mit einem gemeinsamen Zweck.

Bundesstaat = Eine Vereinigung von Teilstaaten zu einem nach aussen einzigen Staat.

- Aussenpolitik, Strassenverkehr, Militär, Zoll, Berufsbildung

- Schulwesen, Gesundheitswesen, Bauwesen, Polizei

- Kehrichtabfuhr, Wasser- und Elektrizitätsversorgung, Bau von Schulhäusern, Feuerwehr

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Staatsgewalt an das Recht gebunden ist.

Legislative, Exekutive, Judikative

- Legislative = gesetzgebende Behörde

- Exekutive = ausführende Behörde

- Judikative = richterliche Behörde

Bund: National- und Ständerat, Bundesrat, Bundesgericht

Kanton: Kantonsrat/Grosser Rat/Landrat, Regierungsrat/Staatsrat, Kantons/Obergericht

Gemeinde: Stadtrat/Grosser Gemeinderat/Gemeindeversammlung, Gemeinderat/Stadtrat, Friedensrichter/Schlichtungsbehörde

Konkordanz = Der Bundesrat ist mehr oder weniger gemäss der Wählerstärke der wichtigsten Parteien zusammengesetzt (Konkordanzregierung). Die Regierung trägt gemeinsam die Regierungsverantwortung.

Kollegialität = Alle Entscheide werden von allen Bundesräten nach aussen beschlossen und sie müssen die Lösungen auch gemeinsam tragen.

Menschenrechte stehen allen Menschen zu, die sich in der Schweiz aufhalten.