Staatskunde: Repetition Grundlagen
Die Grundlagen der Staatskunde
Die Grundlagen der Staatskunde
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Was ist die Hauptaufgabe des Staates?
Der Staat hat dafür zu sorgen, dass alle auf seinem Gebiet lebenden Menschen in Würde und Freiheit leben können.
Was ist der Zweck des Staates?
- Er schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes, sowie Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.
- Er fördert die Wohlfahrt, nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes.
- Er sorgt für eine grosse Chancengleichheit unter den Bürgern.
- Er setzt sich für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für friendliche, gerechte internationale Ordnung ein.
Welche Elemente machen einen Staat aus?
- Staatsvolk
- Staatsgebiet
- Staatsgewalt
Welches sind die wesentlichen Eigenschaften der Demokratie?
- In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus.
- Ein zentrales Merkmal ist die Volkssouverinität
- Es herrscht Gleichberechtigung aller Bürger und Bürgerinnen
Was ist die direkte und indirekte Demokratie?
Direkt = Die Bürger haben direkte Mitsprache, das Volk entscheidet
Indirekt = Es geschieht über eine durchs Volk gewählte Vertretung, Repräsentanten
Was ist halbdirekte Demokratie, sowie parlamentarische und präsidiale?
halbdirekt = Die Bürger wählen einen National- und Ständerat. Diese Räte wählen die Regierung und das oberste Gericht. Sie sind die gesetzgebende Behörde. Das Volk kann durch Initiativen und Referenden direkt Einfluss auf die Gesetze nehmen.
parlamentarische = Das Volk wählt ausschliesslich das Parlament. Die Regierung und das Staatsoberhaupt werden vom Parlament gewählt.
präsidiale = Das Volk wählt neben dem Parlament auch den Präsidenten. Er ist Regierungschef und Staatsoberhaupt und nennt den Minister.
Welches sind die wesentlichen Merkmale einer Diktatur?
- In einer Diktatur ist eine Person oder Gruppe an der Gewalt. Das Volk hat kein Mitbestimmungsrecht.
Welches sind die wesentlichen Merkmale einer Monarchie?
- Sie steht für Alleinherrschaft. Die Macht im Staat wird durch eine Person ausgeführt.
Was sind die verschiedenen Formen der Monarchie?
- Absolute Monarchie = Der Monarch hat alle Macht (Saudi-Arabien)
- Konstitutionelle Monarchie = Der Monarch teilt die Macht mit dem Parlament. Die Macht wird durch eine Verfassung beschränkt. (Thailand)
- Parlamentarische Monarchie = Alle Gewalt liegt beim Parlament und der Regierung. Der Monarch hat keine Macht mehr, er ist aber ein Repräsentant des Staates und ein Symbol. (England, Schweden)
Was sind die wesentlichen Merkmale einer Republik?
- Das Staatsvolk, eine Partei oder Auserwählte sind an der Gewalt. Das Staatsoberhaupt ist ein Staatspräsident, der festgesetzte Regeln hat und nur für eine gewisse Zeit im Amt ist. (USA, Frankreich)
Was ist der Unterschied zwischen einem Einheitsstaat, einem Staatenbund und einem Bundesstaat?
Einheitsstaat = Wird von einer einzigen Regierung und Verwaltung geführt. (Zentrum). Hat einheitliche Gesetze.
Staatenbund = Ein lockerer Zusammenschluss von einzelnen, unabhängigen Staaten mit einem gemeinsamen Zweck.
Bundesstaat = Eine Vereinigung von Teilstaaten zu einem nach aussen einzigen Staat.
Was sind Aufgaben des Bund?
- Aussenpolitik, Strassenverkehr, Militär, Zoll, Berufsbildung
Was sind Aufgaben der Kantonen?
- Schulwesen, Gesundheitswesen, Bauwesen, Polizei
Was sind Aufgaben von Gemeinden?
- Kehrichtabfuhr, Wasser- und Elektrizitätsversorgung, Bau von Schulhäusern, Feuerwehr
Wie ist ein Rechtsstaat definiert?
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Staatsgewalt an das Recht gebunden ist.
Welche 3 Gewalten gibt es in einem Rechtsstaat?
Legislative, Exekutive, Judikative
Welche Aufgaben haben die 3 Gewalten beim Rechtsstaat?
- Legislative = gesetzgebende Behörde
- Exekutive = ausführende Behörde
- Judikative = richterliche Behörde
Wie heissen die 3 Gewalten auf Bundes, Kantons und Gemeindebene?
Bund: National- und Ständerat, Bundesrat, Bundesgericht
Kanton: Kantonsrat/Grosser Rat/Landrat, Regierungsrat/Staatsrat, Kantons/Obergericht
Gemeinde: Stadtrat/Grosser Gemeinderat/Gemeindeversammlung, Gemeinderat/Stadtrat, Friedensrichter/Schlichtungsbehörde
Erklären Sie die Begriffe "Konkordanz" und "Kollegialität"
Konkordanz = Der Bundesrat ist mehr oder weniger gemäss der Wählerstärke der wichtigsten Parteien zusammengesetzt (Konkordanzregierung). Die Regierung trägt gemeinsam die Regierungsverantwortung.
Kollegialität = Alle Entscheide werden von allen Bundesräten nach aussen beschlossen und sie müssen die Lösungen auch gemeinsam tragen.
Was sind Menschenrechte?
Menschenrechte stehen allen Menschen zu, die sich in der Schweiz aufhalten.
Nennen Sie 5 Beispiele für Menschenrechte.
- Recht auf Leben
- Ehefreiheit
- Glaubensfreiheit
- Meinungsfreiheit
- Eigentumsgarantie
Welche 4 Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Menschenrechte eingeschränkt werden können?
1. Es braucht eine gesetzliche Grundlage für die Einschränkung
2. Die Einschränkung muss durch öffentliches Interesse oder Schutz von Dritten gerechtfertigt sein.
3. Die Einschränkung muss verhältnismässig sein.
4. Der Kern des Grundrechts muss unberührt bleiben.
Was sind staatsbürgerliche Rechte?
- Niederlassungsfreiheit (CH automatisch, Ausländer Bewilligung)
- Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung (CH automatisch, Ausländer können ausgeschafft werden, sofern sie in ihrem Land nicht politisch verfolgt werden oder mit unmenschlicher Behandlung rechnen müssen)
Was sind politische Rechte?
- Wahlrecht (ab 18)
- Stimmrecht (ab 18)
- Referendumrecht (ab 18)
- Initiativrecht (ab 18)
Was unterscheidet Majorz- und Proporzwahlen? Wann wird welches angewandt?
Majorz = Die Person, die am meisten Stimmen hat, wird gewählt. 1. Wahlgang absolutes Mehr, 2. Wahlgang relatives Mehr.
Für Bundesrat, Ständerat
Proporz = Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze kann diese Partei besetzen. Innerhalb der Partei, sind die vorne, die am meisten Kandidatenstimmen haben.
Für Parlamentswahlen, Nationalrat und Kantonsrat
Was ist das doppelte Mehr?
Volks- und Ständeratmehr zusammen
Was ist das Volksmehr?
Die Mehrheit der stimmenden Bevölkerung
Was ist das Ständemehr?
Die Mehrheit der Kantone (mind. 12 Stimmen)
Was ist ein Referendum?
Das ist das Recht der Bürger, über ein beschlossenes Gesetz vom Parlament, an der Urne zu entscheiden.
Welche zwei Arten von Referendum gibt es und wie unterscheidet man sie?
- Obligatorische Referendum: Man muss abstimmen gehen (z.B. EU, UNO, NATO). Braucht das Volks- und Ständemehr
- Fakultative Referendum: Bürger können eine Volksabstimmung erzwingen, innert 100 Tagen, 50'000 Unterschriften
Was ist eine Volksinitiative?
Das Recht des Volkes, mittels einer Unterschriftensammlung eine Abstimmung zu verlangen.
Welche Voraussetungen müssen erfüllt sein für eine Volksinitiative?
- 100'000 Unterschriften von stimmberechtigten Bürger
- Innerhalb von 18 Monaten
Welches sind die wichtigsten Pflichten und Rechte der Einwohner der Schweiz?
- Militärspflicht und Zivilschutzpflicht (nur Männer)
- Schulpflicht
- Steuerpflicht
- Versicherungspflicht
- Amtspflicht
Welche beschriebenen Mermale treffen auf den Einheitsstaat zu?
Welche Aussagen sind richtig?
Welche Aufgaben übernimmt der Bund?
Welche Aufgaben übernehmen die Kantone?
Welche Aufgaben übernehmen die Gemeinden?
Welche Aufgaben hat die Exekutive?
Welche Aufgaben hat die Legislative?