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Langue Deutsch
Niveau Autres
Crée / Actualisé 02.10.2014 / 13.11.2021
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Was ist eine parlamentarische Initiative?

Parlament gibt sich den Auftrag, einen Entwurf zu einem Erlass vorzuschlagen (Bundesgesetz, Bundesbeschluss, Verordnung)

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Was ist eine Motion?

Ein oder mehrere Ratsmitglieder des Parlaments geben dem Bundesrat den Auftrag, dem Parlament einen Erlassentwurf vorzulegen.

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Was ist ein Postulat?

Bundesrat erhält den Auftrag, zu prüfen und zu berichten, ob ein Erlassentwurf der Bundesversammlung vorzulegen ist oder ob eine Massnahme zu treffen ist.

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Erkläre die vier Möglichkeiten von Erlassen der Bundesversammlung.

Rechtsetzende Bestimmungen:

  • Bundesgesetz
  • Verordnung

Dem Referendum unterstellt:

  • Bundesbeschluss

Nicht dem Referendum unterstellt:

  • einfacher Bundesbeschluss
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Was ist eine Interpellation?

Mitglieder der Bundesversammlung verlangen vom Bundesrat Auskunft über Ereignisse der Innen-/Aussenpolitik oder der Verwaltung.

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Erkläre in Stichworten die Entstehung eines neuen Gesetzes (Gesetzgebungsverfahren)

Volks-/Standes-/Parlamentarische Initiative oder Motion ⇒ Gesetzesentwurf ⇒ Vernehmlassung ⇒ korr. Entwurf/Botschaft des BR ⇒ parlamentarische Phase (Kommissionen) ⇒ Eintretensdebatte, Differenzbereinigung (NR, SR) ⇒ fakultatives oder obligatorische Referendum ⇒ ev. Volksabstimmung, Inkrafttreten.

s.auch: http://www.parlament.ch/d/dokumentation/dossiers/Documents/Schema-d.pdf

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Wieviele Unterschriften werden für eine Volksinitiative benötigt?

100'000
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Wieviele Unterschriften werden für ein Referendum benötigt?

Werden diese Unterschriften für ein fakultatives oder für ein obligtorisches Referendum gesammelt?

100'000

75'000

50'000

fakultatives Referendum

obligatorische Referendum

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Erkläre

a) absolutes Mehr

b) relatives Mehr

c) qualifiziertes Mehr

a) die Hälfte aller gültigen Stimmen plus 1

b) gewählt ist, wer die meisten Stimmen hat

c) ein bestimmter Bruchteil der gültigen Stimmen muss erreicht werden