Staatskunde

Schweizer Staatskunde

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Anja Wenger

Étudier

Anja Wenger

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Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über die politische Struktur und Funktionsweise der Schweiz, insbesondere im Kontext der Gewaltenteilung und der demokratischen Prozesse. Sie decken Themen wie den Bundesrat, die Verfassung, Gesetze, die Rolle des Volkes und die verschiedenen Phasen der Gesetzgebung ab. Die Karteikarten sind besonders nützlich für Studierende und Interessierte, die sich mit der schweizerischen Staatskunde vertraut machen möchten, da sie sowohl theoretische Grundlagen als auch praktische Beispiele und Verfahren erklären.

Cartes-fiches

Utilisateurs

Langue

Allemand

Catégorie

Histoire

Niveau

Autres

Créé / Mis à jour

20.10.2014 / 22.10.2014

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Postulat

Beauftargung an Bundesrat zu prüfen und Berichten, ob ein Entwurf zum erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder zu treffen sei.

Interpellation

Verlangt Auskunft über innen-, und aussenpolitische Ereignisse des Bundesrates

über Antwort Diskussion möglich

Zauberformel

2:2:2:1 Verteilung im Bundesrat

2 FDP, 2SP, 2CVP, 1SVP 1959 gebildet

Kollegialitätsprinzip

Entscheide des Bundesrates werden von jedem der sieben Personen vertreten und akzeptiert.

Konsens

Nicht nur Mehrheit sondernd auch Minderheit sollte hinter einer Entscheidung stehen, damit diese auf Dauer ist

Konkordanz-system

Typus der Volkswirtschaft zur einbeziehung möglichst vieler Akteure in den Prozess

sucht für Entscheidung den Konsens

Weg eines Gesetz

Anstoss: indirekt (interessengruppen, Kantone, Medien) direkt (Parlamentsmitglieder(Motion), Bundesrat)

Vorparlamentarische Phase: Ausarbeitung in der Verwaltung (mit Fachleuten), Vernehmlassng, Behandlung im Bundesrat

Parlamentarische Phase: Behandlung im erst und Zweitrat, evt. Differenzvereinigung dann Schlussabstimmung

Nachparlamentarische Phase:

1. obligatorische Abstimmung: betrifft Verfassung, Volks und Ständemehr nötig- Annahme

2. fakultative Absimmung: bei Gesetzen, 1.Referenum nicht ergiffen, 2. Referendum wird ergriffen (50000/100), abstimmung im Volk

---> inkraft treten

Didier Burkhalter

FDP

Simonetta Somaruga

Doris Leuthard

CVP

Eveline Widmer-Schlumpf

BDP

Ueli Maurer

SVP

Johann. N. Schneider-Ammann

FDP

Alain Berset

Corina Casanova

Bundeskanzlerin

Gemeinde

Aufgaben: Führen von Einwohnerregister, Zivilschutz

Befugnisse: Schul-, Sozialwesen, Energieversorgung, Strassenbau, Orstplanung, Steuern

Kanton

Aufgabe: Gesundheitswesen, eigene Regierung

Befugnisse: Bildung, Kultur, Gerichte, Verfassung

Bund

Aufgaben: überall wo ermächtigung durch Verfassung

Aussen-, Sicherheitspolitik, Zoll-, Geldwesen, Rechtssetzung, Verteidigung

Organde der Schweiz

Schweizer Volk, 5.2 Mio Stimmberechtigte, oberste politische instanz: wählen National und ständerat

Nr und SR= VB, Legislative: wählen Bundesrichter(Judikative), Bundesrat und Bundeskanzler (Exekutive)und Bundesanwalt

Partei

organisierter Zusammenschluss von Menschen die die gleichen Interesse und Ziele verfolgen.

Wählstärksten in der Schweiz: SVP, SP, FDP, CVP

OSZE

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(Organisation für Sicherheit un Eurpa)

-alle Europäischen Staaten+ Usa und Kanada

-Ziel: Sicherheit in Europa

-Jährlischer Wechsel der Aussenminister

-e.B Lösung der Krimkriese

Kollegialbehörde

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alle Mitglieder gleiche rechte

Entscheidungen gemeinsm gefällt

Entscheidung wird von allen getragen

Gute Dienste

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Angebot der Schweiz als neutrales Land an Hilfe und Vermittlungstätigkeit bei internationalen Koflikten

Bundesstaat

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Zusammenschluss von Teilstaaten die

nach aussen ein Ganzes bilden

Einheitsstaat

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von Zentrum Regiert

überal die gleichen Regelnd

innere Souveränität

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Recht zur freien und unabhängigen Gestaltung der Staats-, und Gesellschaftsordnung, der Verfassung und des Rechtsystems

äussere Souveränität

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unabhängigkeit eines staates von anderen Staaten

gleichstellung aller souveränen Staaten

allgemeine Souveränität

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allumfassende, nicht abgeleitete Hoheitsgewalt, nur durch Völker- und Grundrecht begrenzbar

Subsidiarität

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Bei einem Problem (erfüllung einer Aufgabe) muss nur die obere gesellschaftliche Gewalt oder staatliche Einheit dazugezogen werden, wenn man keine Lösung findet..

z.B Gemiende hat Problem, kann es nicht lösen, erst dann holt sie hilfe vom Kanton

Gewaltenteilung

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Legislative : Gesetzgebende Gewalt (Bundesversammlung)

Exekutive: Ausführende Gewalt (Bundesrat)

Judikative: Rechtsprechende Gewalt (Bundesgericht)

Versucht, dass die alle Macht nur durch eine Person vertreten wird, zu verhindern.

direkt-demokratische Entscheidungsfindung

Wahlen durch ''Handaufstrecken''

in Gemeineversammlungen bspw. Ittigen... oder so

direkte Demokratie

Volk ist oberster Entscheidungsträger

wählt seine Abgeordneten

entscheiden über Verfassung und gesetze entgültig (vorbereitet durchs Parlament)

repräsentative Demokratie

Volk wählt abgeordnete, welche über Verfassung und Gesetze definitiv entscheiden

halbdirekte Demokratie

Volk wählt abgeordnete

Volk hat direkte Einflussmöglichkeiten auf Verfassung und Gesetzgebung (Initiative, Referendum)

Referendumsrecht

Eifluss auf Parlamentsentsdheide nehmen

50 000 Unterschriften

100 Tage ach Puplizierung

Petitionsrecht

alle Personen

schriftliche Bitten, Anregungen, Beschwerden

Behörde muss diese zur Kentnis nehmen, möglichst behandeln und beantworten

fakultatives Referendum

Möglichkeit referendum zu ergreiffen steht, wird aber nicht immer angenommen

bei annahme= Volksabstimmung

Bundesgesetze und Beschlüsse

völkerrechtliche Verträge

obligatorisches Referendum

Müssen dem Volk zur Abstimmung gegeben werden

änderung Bundesverfassung

Betritte zu gewissen Organisationen (kollektive Sicherheit, supernationalen Gemeinschaften

dringlich erklärte Bundesgesetze die keine Verfassungsgrundlagen haben und 1 Jahr dauer überschreiten

Doppeltes Mehr

Volk und Ständemehr

Proporzwahlen

Mandate werden auf grund der erzielten Stimmen vergeben

1 / 52

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Simonetta Somaruga

Doris Leuthard

CVP

Eveline Widmer-Schlumpf

BDP

Ueli Maurer

SVP

Johann. N. Schneider-Ammann

FDP

Alain Berset

Corina Casanova

Bundeskanzlerin

Gemeinde

Aufgaben: Führen von Einwohnerregister, Zivilschutz

Befugnisse: Schul-, Sozialwesen, Energieversorgung, Strassenbau, Orstplanung, Steuern

Kanton

Aufgabe: Gesundheitswesen, eigene Regierung

Befugnisse: Bildung, Kultur, Gerichte, Verfassung

Bund

Aufgaben: überall wo ermächtigung durch Verfassung

Aussen-, Sicherheitspolitik, Zoll-, Geldwesen, Rechtssetzung, Verteidigung

Organde der Schweiz

Schweizer Volk, 5.2 Mio Stimmberechtigte, oberste politische instanz: wählen National und ständerat

Nr und SR= VB, Legislative: wählen Bundesrichter(Judikative), Bundesrat und Bundeskanzler (Exekutive)und Bundesanwalt

Partei

organisierter Zusammenschluss von Menschen die die gleichen Interesse und Ziele verfolgen.

Wählstärksten in der Schweiz: SVP, SP, FDP, CVP

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