Staats- und Verwaltungskunde

Staats- und Verwaltungskunde der schweizer Bundesverwaltung

Staats- und Verwaltungskunde der schweizer Bundesverwaltung


A. Z.
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Überblick über die Schweizer Politik und Verwaltung, ideal für Grundschüler. Sie behandeln zentrale Themen wie den Bundesrat, die Bundesversammlung, die Bundesverfassung, sowie die Aufgaben und Funktionen von Parlament, Kantonen und Gemeinden. Die Karteikarten erläutern auch politische Prozesse wie Abstimmungen, Referenden und Wahlen, sowie Grundrechte und soziale Ziele. Schüler lernen, wie die Schweizer Demokratie funktioniert und welche Rechte und Pflichten sie haben.
Flashcards
200
Students
3
Language
German
Category
Politics
Created / Updated
06.03.2014 / 07.06.2025

Cartes-fiches

Nennen Sie vier Aufgaben der Parlamentsdienste in Stichworten.

  • Beraten Ratsmitglieder in Fach- und Verfahrensfragen
  • Beschaffung und Archivierung von Dokumenten
  • Übersetzungen
  • Planung und Organisation von Sessionen und Sitzungen der Kommissionen

Ein/e Parlamentarier/in möchte Auskunft über Geschäfte und Tätigkeiten der Bundesrates erhalten. Nennen Sie drei Instrumente, die ihm/ihr zur Verfügung stehen.

  • Interpellation
  • Anfrage
  • Fragestunde

Worin besteht der Unterschied zwischen einer Interpellation und einer Anfrage?

Die Antwort auf eine Interpellation wird später im Rat besprochen.
Die Antwort auf eine Anfrage wird später im Rat nicht mehr besprochen.

Nationalrätin Binggeli möchte eine neue gesetzliche Regelung im Bereich der Armee. Nennen Sie stichwortartig das Instrument, das ihr zur Verfügung steht.

Motion

Erläutern Sie in einem Satz den Unterschied zwischen einer Motion und einem Postulat.

  • Bei einer Motion soll ein Gesetz erarbeitet werden und der National- und der Ständerat müssen dem zustimmen.
  • Bei einem Postulat soll ein Gesetz lediglich überarbeitet werden und nur der Nationalrat muss dem zustimmen.

Sie wollen wissen, welche Vorstösse ein/e bestimmte/r Parlamentarier/in eingereicht hat. Wo finden Sie diese? Geben Sie den entsprechenden Link an.

In der Geschäftsdatenbank Curia Vista
http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/curia-vista.aspx

Welche zwei Instrumente können Interessenverbände nutzen, wenn sie neue Gesetze wünschen oder verhindern wollen?

  • Sie können eine Volkinitiative starten (für eine Änderung der BV)
  • Sie können das Referendum ergreifen (für die Verhinderung eines Gesetzes)

Annahme: Bundesrat Rutishauser steht zur Wiederwahl. Nach dem ersten Wahlgang sieht das Resultat wie folgt aus:

  • Ausgeteilte Stimmzettel: 246
  • Leer: 6
  • Gültig: 240
  • Rutishauser: 120

Ist Rutishauser gewählt? Begründen Sie ihre Antwort.

Nein, er hat nur die Hälfte der Stimmen erhalten. Um gewählt zu werden bräuchte er die Hälfte +1 Stimme.

Erläutern Sie in einem Satz, weshalb bei Wahlen von Bundersätinnen und Bundesräten mehrere Wahlgänge möglich sind.

Eine Person ist gewählt, wenn ihr Name auf mehr als der Hälfte der gültigen Wahlzettel steht. (absolutes Mehr) Wenn dies nicht der Fall ist, gibt es einen weiteren Wahlgang.

Welche Parteien mit jeweils wie vielen Vertretern/innen sind im Bundesrat vertreten? (Abkürzungen der Parteien verwenden)

  • 2 FDP
  • 2 SP
  • 2 CVP
  • 1 SVP
  • 1 BDP

Hinsichtlich Zusammensetzung des Bundesrates heisst es in der Bundesverfassung (BV 175) lediglich, dass die Landesgemeinden und Sprachregionen angemessen vertreten sein sollen. Daneben bestehen ungeschriebene Regelungen. Zählen Sie diese zwei auf.

  • Die stärkeren Parteien sollen entsprechend vertreten sein. (Konkordanz)
  • Das Gleichgewicht zwischen den beiden Geschlechtern

Beurteilen Sie die Zusammensetzung des derzeitigen Bundesrats aufgrund der vier ungeschriebenen Regeln.

  1. Alle Landessprachen entsprechend vertreten. - Nein -> Italienisch nicht
  2. Alle Landesgegenden sollen vertreten sein. - Nein -> Tessin nicht
  3. 1 Bundesrat pro Kanton. - Nein -> Der Kanton Bern hat 2 (Schneider-Amman und Sommaruga)
  4. Die Zauberformel muss eingehalten sein. - Nein

Weshalb verlangen die Tessiner immer stärker einen Vertreter im Bundesrat?

Weil sie schon lange keine Vertretung mehr im Bundesrat hatten und ihnen dies laut der ungeschriebenen Regel zusteht.

Nennen Sie die erste Frau, die im Bundesrat vertreten war.

Elisabeth Kopp

Jeder Bundesrat steht einem Departement vor. Bezeichnet Sie das jeweilige Departement (mit Abkürzung) und setzen Sie dahinter den entsprechenden Nachnamen des Bundesrats.

  • UVEK - Leuthard
  • EDI - Berset
  • EDA - Burkhalter
  • EJPD - Sommaruga
  • EFD - Widmer-Schlumpf
  • VBS - Maurer
  • WBF - Schneider-Ammann

In den Medien sagt jeder Bundesrat: "Der Bundesrat ist der Auffassung". Nie spricht ein/e Bundesrat/-rätin in der Ich-Form. Geben Sie in einem Satz an, wieso das so sein muss.

Der Bundesrat handelt nach dem Kollegialprinzip. Sie vertreten ihre Entscheidungen als Ganzes nach aussen.

Der Bundesrat verfügt während der Legislaturperiode über verschiedene Planungsinstrumente. Zählen Sie diese auf.

  • Die vierjährige Legislaturplanung
  • Budgetplan
  • Jahresplan

Die Bundesversammlung verabschiedet für jede Legislatur neue Legislaturziele (Steuerelemente). Erläutern Sie, wozu diese benötigt werden und wie diese aufgebaut sind.

  • Der Bundesrat richtet seine Tätigkeiten entsprechend aus und konkretisiert in seinen Jahreszielen, welche Ziele mit welchen Massnahmen im entsprechenden Jahr erreicht werden sollen. Auf dieser Grundlage legt er dem Parlament im Geschäftsbericht jährlich Rechenschaft ab.
  • Die Departemente, Gruppen und Ämter planen ihre Tätigkeiten im Rahmen der Gesamtplanung des Bundesrates. (6 Leitlinien. 26 Ziele, 89 Massnahmen)
  • Man braucht sie, um die Öffentlichkeit über die politischen Absichten und das Parlament über die Geschäftsführung zu informieren und die Verwaltungstätigkeit mit klaren Vorgaben zu führen.

Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin ist "Primues inter Pares". Erläutern Sie in einem Satz, was das bedeutet. 

"Erster unter Gleichen". Der Bundesratspräsident ist den anderen Bundesräten gleichgestellt, leitet jedoch die Bundesratssitzungen und übernimmt Repräsentationspflichten.

Verfügt ein/e Bundespräsident/in über mehr Kompetenzen als ein Bundesrat?

Nein

Nennen Sie drei Hauptaufgaben des Bundesrats.

  • Regieren
  • Führen eines Departements
  • Gesetze vollziehen

Nennen Sie stichwortartig vier Hauptaufgaben der Bundeskanzlei.

  • Kommunikation der Bundesratsentschlüsse
  • Übersetzungen
  • Publikationen zu Abstimmungen und Wahlen
  • Koordination und Kontrolle der Volksrechte

Umschreiben Sie in einem Satz die Aufgabe des Bundesgerichts.

Beurteilung von Beschwerden in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts und gegen Urteile des Bundesstrafgerichts.

Erläutern Sie je in einem Satz die Begriffe Strafprozess, Zivilprozess und Verwaltungsprozess.

  • In einem Strafprozess klagt der Staat gegen eine Privatperson.
  • In einem Zivilprozess klagt eine Privatperson gegen eine Privatperson.
  • In einem Verwaltungsprozess klagt eine Privatperson gegen den Staat.

Worin besteht der Unterschied zwischen einer/s Staatssekretär/in und eines Bundesrats?

Der Bundesrat verfügt über die Macht, Gesetze zu erlassen. Der Staatssekretär hat nur eine stützende/beratende Funktion.

Nennen Sie stichwortartig drei Aufgaben des VBS

  • Verteidigung (Armee)
  • Bevölkerungsschutz
  • Sport

Nennen Sie stichwortartig drei Aufgaben des EDI.

  • Rassismusbekämpfung
  • Sozialversicherung
  • Gleichstellung der Menschen mit Behinderung

Nennen Sie stichwortartig drei Aufgaben des EFD.

  • Überwachung der Bundesausgaben
  • Einnahmen einnehmen (Steuern)
  • Zoll

Nennen Sie stichwortartig drei Aufgaben des UVEK.

  • Umwelt
  • Verkehr
  • Energie

Nennen Sie stichwortartig drei Aufgaben des EDA.

  • Gestaltung und Koordination der Schweizerischen Aussenpolitik
  • Linderung der Armut
  • Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen

Nennen Sie stichwortartig drei Aufgaben des WBF.

Wirtschaft
Bildung
Forschung

Nennen Sie stichwortartig drei Aufgaben des EJPD.

  • Innere Sicherheit
  • Migration
  • Bekämpfung von organisierter Kriminalität

Nennen Sie stichwortartig den Aufbau (Organigramm) eines Departements.

  1. Generalsekretariat
  2. Bundesamt
  3. Staatssekretariat (Nur EDI, WBF, EFD)
  4. Ausserparlamentarische Kommission

Bund, Kantone und Gemeinden haben unterschiedliche Kompetenzen. Welche der aufgeführten Bereiche sind ausschliesslich dem Bund zuzuordnen?

  • Aussenpolitik
  • Schulwesen
  • Spitalwesen
  • Kirchenwesen
  • Verteidigung
  • Eisenbahn
  • Migrationspolitik

  • Aussenpolitik
  • Verteidigung
  • Eisenbahn
  • Migrationspolitik

Beschreiben Sie in einem ganzen Satz das Prinzip der Subsidiarität.

Aufgaben sollen möglichst selbstständig erledigt werden, d.h. Es soll nichts dem Bund übergeben werden, das genau so gut vom Kanton erledigt werden kann.

Erläutern Sie in einem Satz den Begriff der Vollzugkompetenz.

Umsetzung des Bundesrechts mit möglichst grosser Gestaltungsfreiheit.

Was ist mit folgendem Satz gemeint? "So weit unten wie möglich, so weit oben wie nötig."

Die Aufgaben sollen von der möglichst tiefsten Verwaltungseinheit erledigt werden. = Subsidiaritätsprinzip

Erläutern Sie in einem Satz den Begriff der Förderungskompetenz des Bundes an einem Beispiel.

Der Bund kann eine kantonale Einrichtung wie z.B. den Sport nur mit punktuellen Massnahmen (Projektwochen für übergewichtige Kinder) unterstützen.

Die Kantone möchten eine neue Aufgabe an den Bund delegieren. Wie muss vorgegangen werden?

Eine Parlamentarische Initiative
Sie muss vor das Volk und die Stände, dann wird gefordert, dass ein neuer Artikel in der Bundesverfassung verfasst wird.

Nennen sie stichwortartig zwei Hauptaufgaben gegenüber Wasser (BV 76).

  • Der Bund erlässt Vorschriften über den Gewässerschutz.
     
  • Er legt Grundsätze fest über die Erhaltung und die Erschliessung der Wasservorkommen.

Étudier