ZFA 4a - Alle ABU-LAP Themen 2016

BVG (Berufsvorsorgegesetz)/ Pensionskasse

(theoretisch) Sicherung des bisherigen Lebensstandards

Spareinlagen, Aktien, Immobilien, Lebensversicherung etc.

Sicherung der Wahl- und Zusatzbedürfnise; Deckung von Beitragslücken in der1. + 2. Säule

Niemand (freiwillig)

= Säule 3a= Die gebundene Selbstvorsoge ist gebunden an eine Erwerbstätigkeit und gesetzliche Regelungen. z.B. die Höhe der jährlichen Beträge und Dauer des Sparprozesses. Im Gegenzug gewährt der Staat starke steuerliche Begünstigungen.

= Säule 3b: Die freie Selbstvorsorge unterliegt keinen gesetzlichen Einschränkungen, sondern nur der gewählten Anlageform. Darum sind die steuerlichen Vergünstigungen hier deutlich kleiner in Säule 3a.

Beispiele: jede Spareinlage, Aktien, Obligationen, Immobilien, Lebensversicherung etc.

Dieselbe Sache bei min. zwei Versicherungsgesellschaften versichert. Versicherungsleistungen erhält man aber nur einmal (alles andere wäre Betrug)

Neuwert= Betrag zur erneuten Anschaffung (oder Wiederherstellung) des geschädigten Objektes.

Zeitwert= Wert des Objekts zum Zeitpunkt des Schadensfalles  = Neuwert minus Abschreibung (Wertminderung) infolge Abnützung, Alter u.a

Sach-/ Neuwert < Versicherungssumme -> Prämie zu hoch -> Leistung entspricht trotzdem nur dem tatsächlichen Sach-/ Neuwert

Haftung des Familienoberhaupts: Kind richtet Schaden an

Tierhaftung: Tier richtet Schaden an

Geschäftsherrenhaftung: Angestellter richtet Schaden an

Werkeigentümerhaftung: Dachschnee richtet Schaden an

Produkthaftung: ein Laptop explodiert -> Verletzte

Wenn man beweisen kann, dass man die grösstmögliche Sorgfalt zur Verhinderung des Schadens angewendet hat.

Wenn man beweisen kann, dass selbst die Anwendung der grösstmöglichen Sorgfalt den Schaden nicht verhindern hätte.

Der Gesamtstaat bildet sich aus Teilstaaten, die in gewissen Bereichen ihre Souveränität bewahren. Nach aussen tritt der Staat als ganzes auf. Die Gewaltenteilung existiert auf allen drei Ebenen (Bund, Kantone, Gemeinden).

+bessere Berücksichtigung der kulturellen/ regionellen Besonderheiten/ Eigenheiten (Sprache, Religion, usw.)

+Aufgaben/ Probleme werden "vor Ort" (regional gelöst (in Gemeinde/ im Kanton) -> mehr Bürgernähe

+Wettbewerb zwischen den Kantonen sorgt für Fortschritt

-grosse Ungleichheiten und damit Ungerechtigkeiten zwischen den Kantonen (Schulsystem, Steuern, usw.)

-kantonsübergreifende Probleme können nicht intern gelöst werden (Umwelt, Abfall, Energie)

-langwierige, teure nationale Entscheidungsprozesse

-"Kompetenzwirrwarr" zwischen Bund, Kantonen, Gemeinden

Im Föderalismus werden Sprachen, kulturelle Eigenheiten und Traditionen der einzelnen Gebiete berücksichtigt. Die Staatsgewalt wird auf mehrere Gebiete verteilt, damit die Bevölkerungsgruppen ein gewisses Mass an Selbständigkeit behalten. Die Aufgaben und Kompetenzen sind aufgeteilt zwischen Gesammtstaat und Teilgebieten.

Diktatur = Gewaltherrschaft: Die Macht wird von einer Person oder einer kleinen Gruppe von personen ausgeübt.

Kennzeichen:

>keine Mitbestimmung des Volkes

>keine Gewaltenteilung

>Missachtung der Grund- und Menschenrechte

>Missachtung/ Einschränkung der Gesetze

>Unterdrückung/ Kontrolle des Volkes

Demokratie = Volksherrschaft: Alle macht geht vom Volk aus, indem es wählt und abstimmt.

Grundprinzipien:

>Gewaltenteilung

>Rechtsstaatlichkeit

>Rechtsgleichheit

>Pluralismus (Meinungsvielfalt)

Direkte Demokratie:
Das Volk wählt siene Abgeordneten, das Parlament. Dieses bereitet die Geschäfte über die Gesetze und die Verfassung vor. Das Volk entscheidet darüber endgültig.

Indirekte Demokratie:
Das Volk wählt bloss seine Abgeordneten (Repräsentantinnen und Repräsentanten). Diese entscheiden allein und endgültig über Gesetze und Verfassung.

Sie ist eine Mittellösung zwischen direkter und indirekter Demokratie (System der Schweiz).

- Volk wählt Parlament für bestimmte Zeit (indirekt)

- Volk kann durch Referendum und Initiative aktiv mitentscheiden (direkt)

Legislative: gesetzgegebene Gewalt (Parlament)

Exekutive: ausführende Gewalt (Regierung+Verwaltung)

Judikative: richterliche Gewalt (Gerichte)

Die drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig. Dadurch verhindert man eine Machtansammlung und einen Machtmissbrauch der Staatsgewalt.

                            Legislative                       Exekutive            Judikative

Bund:                    Nationalrat/ Ständerat           Bundesrat                 Gundesgericht

Kantone:                Kantonsrat                               Regierungsrat         Kantonsgericht

Gemeinden:           Gemeindeversammlung        Gemeinderat           Gemeindegericht

>Gesetze beschliessen

>Regierung und Richter wählen

>Regierung und Richter kontrollieren

>Regierungspolitik bestimmen

>Gesetzgebung und Urteile ausführen

>Wahrung der (inneren und äusseren) Sicherheit

>Vertretung (der Schweiz) nach aussen

>Urteile fällen

>Beschwerden beurteilen

>Streitigkeiten mit Ämtern schlichten

Wehrpflicht (für Männer ab 18), Schulpflicht, Steuerpflicht, Versicherungspflicht

Zweck: Eine Änderung (Revision) der Bundesverfassung

Bedingung: 100'000 Unterschriften in 18 Monaten

Im Falle einer vom Parlament beschlossenen Verfassungsänderung, tritt automatisch in Kraft.

Zweck: Reaktion auf ein vom Parlament beschlossenes Gesetz

Bedingung: 50'000 Unterschriften in 100 Tagen

Grundrechte = Menschenrechte: gelten für jeden (Recht auf Leben, Meinungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre, usw.)

Bürgerrechte: gelten für Schweizer Bürger (politische Rechte, Niederlassungsfreiheit, Schutz vor Ausweisung, usw.)

Politische Rechte: gelten für handlungsfähige Schweizer Bürger (Wahl- und Stimmrecht, Initiativrecht, Referendumsrecht)

>Gesetzliche Grundlage oder Gefahr für die Allgemeinheit

> Öffentliches Interesse vorhanden oder zum Schutz von Grundrechten anderer

>Wahrung der Verhältnismässigkeit

>Kerngehalt der Grundrechte nicht verletzt