Sozialversicherungsrecht II
- KV - ALV - MV - FZ/MSE/EO
- KV - ALV - MV - FZ/MSE/EO
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Cartes-fiches
10. Teil - MSE/EO/FZ
Ist es für den Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung zwingend notwendig, dass das Kind lebensfähig geboren wird? Begründen Sie mit dem einschlägigen Verordnungsartikel.
- EOV 23: Nein, sofern das Kind tod geboren wird, muss die Schwangerschaft mindestens 23 Wochen gedauert haben, damit Anspruch besteht
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie lange muss ein Neugeborenes nach der Geburt im Spital verbleiben, damit Mutter den Entschädigungsanspruch aufschieben kann?
- Es muss mit einem Arztzeugnis nachgewiesen werden, dass das Kind kurz nach Geburt mind. 3 Wochen im Spital verbleiben muss
10. Teil - MSE/EO/FZ
Haben Mütter, die während des Anspruchs auf Mutterschaftsentschädigung einer nur 20% Arbeitsstelle nachgehen, weiterhin Anspruch auf die Entschädigung?
- Nein, Anspruch auf Entschädigung endet am Tag der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit, unabhängig vom Beschäftigungsgrad
10. Teil - MSE/EO/FZ
In welcher Form wird die Mutterschaftsentschädigung ausgerichtet?
- Mutterschaftsentschädigung wird in Form eines Taggeldes ausgerichtet
10. Teil - MSE/EO/FZ
Welches ist der Höchstbetrag der Mutterschaftsentschädigung?
- Mutterschaftsentschädigung beträgt höchstens 196 CHF/Tag
10. Teil - MSE/EO/FZ
Besteht während der Mutterschaftsentschädigung auch noch Anspruch auf Betriebszulagen (für Selbständige)?
- Nein, dies gibt es, im Gegensatz zum Erwerbsersatz von Dienstleistenden (MV), nicht
10. Teil - MSE/EO/FZ
Nennen Sie 4 Sozialversicherungszweige, welche bei einem Taggeldanspruch den zusätzlichen Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung ausschliessen?
- Taggelder der:
> Invalidenversicherung (IV)
> Arbeitslosenversicherung (ALV)
> Unfallversicherung (UV)
> Militärversicherung (MV)
10. Teil - MSE/EO/FZ
Frau Karrer hat bei der Geburt ihres Kindes Anspruch auf ein Taggeld der UV (210 CHF). Dieser Betrag übertrifft den Höchstbetrag der MSE. Wie hoch ist nun der Taggeldanspruch der Mutter? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- EOG 16g Abs. 2: Taggeldbeträgt weiterhin 210 CHF (Besitzstand)
> Bestand bis zum Anspruchsbeginn auf MSE Anspruch auf Taggeld (Vorrang der MSE nach EOG 16 g Abs. 1 vor IV, KV, UV, MV, KLV), so entspricht die MSE mindestens bisher bezogenem Taggeld
10. Teil - MSE/EO/FZ
Ist eine Arbeitnehmerin, die eine Mutterschaftsentschädigung bezieht, weiterhin gegen Unfall versichert?
- Ja, Arbeitnehmerin, die MSE erhält, bleibt während Dauer des Mutterschaftsurlaubs obligatorisch unfallversichertt
> Grundsätzlich ist sie während dieser Zeit von Prämienzahlung befreit
10. Teil - MSE/EO/FZ
Welche Akteuere sind bei der Durchführung der EO und MSE involviert? Nennen Sie mind. 3.
- Ausgleichskasse
- Arbeitgeber
- Zentrale Ausgleichskasse (ZAS)
- Rechnungsführer der Armee (nur EO)
10. Teil - MSE/EO/FZ
In welcher Form werden die Entschädigungen der EO festgesetzt resp. mitgeteilt?
- Entschädigung wird in formlosem Verfahren festgesetzt (ohne Verfügung)
> d.h. versicherte Person, welche mit Entscheid der Ausgleichskasse nicht einverstanden ist, muss zuerst beschwerdefähgige Verfügung verlangen
10. Teil - MSE/EO/FZ
In welchen Fällen ist ein ärtzliches Attest, welches über die Dauer der Schwangerschaft Auskunft gibt, notwendig?
- In folgenden Fällen muss ein ärtzliches Attest beigelegt werden:
> wenn Kind tot geboren wird
> wenn Kind zu früh zur Welt kommt und Mutter in vorangegangenen 9 Monaten nicht durchgehend in AHV versichert war
10. Teil - MSE/EO/FZ
Auf welche Leistung der EO weren keine Sozialbeiträge gleistet?
- Auf Zulagen für Betreuungskosten
10. Teil - MSE/EO/FZ
Was fällt unter "Gradänderungsdienst"? Zählen Sie 3 Möglichkeiten auf.
- Unteroffiziersschule
- Abverdienen
- Offiziersschule
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie hoch ist die Grundentschädigung für einen kinderlosen WK-Leistenden, der nichterwerbstätig ist?
- 62 CHF (gemäss Normaldienst-Tabelle)
10. Teil - MSE/EO/FZ
Zählen Sie 3 Dienste auf, die als "Normaldienst gelten".
- Geöhnlicher Wiederholungskurz (WK)
- Zivilschutzdienst
- Leiterkurs Jugend und Sport
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wird eine Kinderzulage für beliebig viele Kinder ausgerichtet?
- Ja, grundsätzlich besteht für jedes Kind Anspruch auf Kinderzulage
> Höchstbetrag der Gesamtentschädigung ist auf max. 245 CHF/Tag beschränkt (EOG 16a; Grundentschädigung + Kinderzulagen)
> Aufgrund dieser Beschränkung kann Kinderzulage allenfalls nicht für alle Kinder ausgerichtet werden
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie hoch ist die Kinderzulage in Franken? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- EOG 13: Kinderzulagen betragen 20 CHF/Kind
> dies entspricht 8% des Höchstbetrages der Gesamtentschädigung
10. Teil - MSE/EO/FZ
Können Kinderzulagen für Pflegekinder ausgerichtet werden? Begründen Sie mit dem Einschlägigen Gesetzesartikel.
- EOG 6 Abs. 2 lit. b: Ja, allerdings nur für Pflegekinder, die der Dienstleistende unentgeltlich zur dauerhaften Pflege und Erziehung zu sich genommen hat
10. Teil - MSE/EO/FZ
Welches ist der Höchstbetrag für die Zulagen für Betreuungskosten?
- 67 CHF/Diensttag
> dies entspricht 27% des Höchstbetrages der Gesamtentschädigung
10. Teil - MSE/EO/FZ
Erhält ein Durchdiener während der Grundausbildung 80% von seinem bisherigen Lohn?
- Nein, Durchdiener werden für die Zeit der Grundausbildung den gewöhnlichen Rekruten geleichgesestellt
> d.h. dass Grundentschädigung fix 62 CHF beträgt (ausser wenn Kinder vorhanden sind)
10. Teil - MSE/EO/FZ
Kann die Höhe der Grundentschädigung (während der RS) durch eine vorgängige Erwerbstätigkeit positv beeinflusst werden? Begründen Sie.
- Nein, Grundentschädigung während RS und gleichgestellten Diensten beträgt unabhängig einer Erwerbstätigkeit 62 CHF
> Ausnahme: Rekruten die Kinder haben werden wie Erwerbstätige (im Normaldienst) behandelt
10. Teil - MSE/EO/FZ
Welche Leistungen sind in der Gesamtentschädigung enthalten?
- Grundentschädigung + Kinderzulagen = Gesamtentschädigung
10. Teil - MSE/EO/FZ
Nennen Sie die 4 wichtigsten Leistungen der Erwerbsausfallentschädigung.
- Grundentschädigung
- Kinderzulage
- Betruungskostenzulage
- Betriebszulage
10. Teil - MSE/EO/FZ
Welche Ausgleichskasse ist zuständig,wenn eine versicherte Person 2 unterschiedliche Arbeitgeber in der Schweiz hat? Nenne Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.
- EOV 19 Abs. 2: Sind mehrere Ausgleichskassen zuständig, so wählt die entschädigungsberechtigte Person die Ausgleichskasse
10. Teil - MSE/EO/FZ
Welche Ausgleichskasse ist für die Entgegennahme der Anmeldung, die Festsetzung und die Ausrichtung der Entschädigung zuständig, wenn es sich um eine nichtbeitragspflichtige Person handelt?
- Ausgleichskasse des Wohnsitzkantons
10. Teil - MSE/EO/FZ
Weches ist der Zweck des EOG?
- EO soll Personen die Dienst leisten oder ein Kind bekommen, den dadurch entstandenen Verdienstausfall zumind. teilweise ersetzen
10. Teil - MSE/EO/FZ
Die Bescheinigung der Diensttage wird bei arbeitnhemenden Personen dem Arbeitgeber eingereicht. Wo reichen die Selbständigerwerbenden die Bescheinigung ein?
- Direkt bei zuständiger Ausgleichskasse, bei der sie ihre Beiträge abrechnen
10. Teil - MSE/EO/FZ
Mit welchem Instrument werden die gleisteten Diensttage bescheinigt?
- Rechnungsführer bescheinigt Zahl der geleisteten Diensttage mit Meldekarte
10. Teil - MSE/EO/FZ
Bei welcher Stelle muss der Leistungsberechtigte den Anspruch auf Erwerbsausfallentschädigung geltend machen?
- Bei zuständiger Ausgleichskasse
10. Teil - MSE/EO/FZ
Kann eine Erwerbsausfallentschädigung auch ins Ausland überwiesen werden? Nennen Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.
- EOV 22: Ja, Entschädigung kann auch ins Ausland bezahlt werden, wenn übrige Voraussetzungen erfüllt sind
> Entschädigung wird aber in CHF festgesetzt
10. Teil - MSE/EO/FZ
Gibt es betreffend Verjährungsfrist eine Abweichung zu ATSG 24? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.
- EOG 20 Abs. 1: Ja, in Abweichung von ATSG 24 erlischt Anspruch auf nicht bezogene Entschädigung für Dienstleistende 5 Jahre nach Ende des Dienstes, der Leistungsanspruch ausgelöst hat
10. Teil - MSE/EO/FZ
Personen die Zivildienst leisten, absolvieren keine Rekrutenschule. Jedoch steht ihnen für die Dauer der gewönlichen Rekrutenschule nur die Grundentschädigung von 62 CHF zu Gute. Wie viele Tage entsprechen der Dauer der Rekrutenschule? Nennen Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.
- EOV 11: Dauer der Rekrutenschule entspricht ersten 124 Diensttagen im Zivildienst
10. Teil - MSE/EO/FZ
Welche Leistungen werden nach Überschreiten des Höchstbetrages der Gesamtentschädigung nie gekürzt?
- Betriebs- und Betreuungszulagen werden beim Überschreiten des Höchstbetrages der Gesamtentschädigung (245 CHF) nicht gekürzt
10. Teil - MSE/EO/FZ
Unter welchen Umständen (kumulaitv) können mitarbeitende Familienangehörige in deinem Landwirtschaftsbetrieb Betriebszulagen geltend machen?
- Dienst muss mind 12 Tage ununterbrochen dauer
- Während Dienstzeit muss während 10 Tagen Ersatzkraft angestellt werden
- Lohn muss mind. Höhe der Betriebszulage erreichen
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wer hat Anspruch auf Kinderzulage im Rahmen der Erwerbsausfallentschädigung?
- Anspruch auf Kinderzulagen haben Dienstleistende für jedes Kind, welches 18. Altersjahr noch nicht vollendet hat
> für in Ausbildung stehende Kinder können Kinderzulagen bis zum vollendeten 25. Altersjar beanspruch werden
10. Teil - MSE/EO/FZ
Sind pensionierte Personen, welche trotzt Altersrente weiterhin einer Erwerbstätigkeit nachgehen, EO-beitragspflichtig?
- Ja, diese Personen sind für Freibetrag übersteigenden Lohn (ausser ALV) beitragspflichtig
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie hoch ist der Betrag vom Erwerbseinkommen (ausserhalb der sinkenden Skala)?
- 0,5% (je 0,25%)
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wann beginnt die EO-Beitragspflicht für Nichterwerbstätige?
- Beitragspflicht für Nichterwerbstätige beginnt (analog der AHV/IV) am 1. Januar nach vollendetem 20. Altersjahr
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie wird das im Tag erzielte durchschnittliche vordienstliche Erwerbseinkommen für Selbständigerwerbende ermittelt?
- gemäss AHV festgesetztes Jahreseinkommen wird durch 360 Tage geteilt
