Sozialversicherungsrecht II

- KV - ALV - MV - FZ/MSE/EO

330

0.0 (0)

M. L.

Étudier

M. L.

À propos de ce fichier

Diese Lernkarten behandeln auf Universitätsniveau die komplexen Regelungen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere zu Familienzulagen, Mutterschaftsentschädigungen und anderen Leistungen. Sie beleuchten Anspruchsvoraussetzungen, Berechnungsmethoden und spezifische Gesetzesartikel wie FamZG und FLG. Besonders relevant sind die Themen Differenzzahlungen, Doppelbezug und die Rolle der Familienausgleichskassen. Diese Karteikarten eignen sich für Studierende und Fachkräfte, die sich mit den Details der Sozialversicherungen auseinandersetzen müssen, um Ansprüche und Leistungen korrekt zu bewerten und zu verwalten.

Cartes-fiches

330

Utilisateurs

Langue

Allemand

Catégorie

Droit

Niveau

Université

Créé / Mis à jour

07.08.2016 / 11.06.2021

Fichiers de cartes similaires

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie hoch sind die monatlichen Haushaltszulagen? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.

- FLG 2 Abs. 2: Haushaltszulagen betragen 100 CHF/Monat

10. Teil - MSE/EO/FZ

Gehen die Familienzulagen dem Kindergeld zu Taggeldern der IV vor? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.

- IVG 22 Abs. 3: Ja, Familienzulagen gehen dem Kindergeld zu Taggeldern der IV vor

> Anspruch auf Kindergeld zum IV-Taggeld ist nur dann gegeben, wenn nicht gleichzeitig für dasselbe KInd Kinder- oder Ausbildungszulagen ausgerichtet werden

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Personengruppe kann nebst den LandwirtInnen Anspruch auf Familienzulagen des FLG haben?

- Hauptberufliche Berufsfischer

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie viel beträgt die monatliche Kinderzulage im Berggebiet?

- 220 CHF

> Ansätze der Kinder- und Ausbildungszulagen sind im Berggebiet um 20 CHF höher als im Talgebiet

10. Teil - MSE/EO/FZ

Ist der Anspruch auf die Mutterschaftsentschädigung an ein Mindestalter gebunden?

- Nein, Anspruch auf Entschädigung ist nicht an bestimmtes Mindestalter gebunden

> sind alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, haben auch minderjährige Mütter (z.B. Lehrlinge) Anspruch auf Entschädigung

10. Teil - MSE/EO/FZ

Besteht weiterhin Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung, wenn die Mutter bei der Niederkunft oder während des Mutterschaftsurlaubs verstirbt?

- Nein, verstirbt die Mutter bei Niederkunft oder während Mutterschaftsurlaub, so erlischt Entschädigungsanspruch

> Für Todestag ist Entschädigung aber noch geschuldet

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welches ist der Zweck der Familienzulage?

- Familienzulagen sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet weden, um finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Arten von Familienzulagen werden entrichtet? Zählen Sie 5 auf.

- Kinderzulage

- Ausbildungszulage

- Geburtszulage

- Adoptionszulage

- Haushaltszulage

10. Teil - MSE/EO/FZ

Können auch für Stiefkinder Familienzulagen bezogen werden? Begründen Sie mit dem einschlägigen Verordnungsartikel.

- FamZV: 4 Abs. 1: Ja, für Stifkinder besteht Anspruch auf Familienzulage, wenn Stifkind/er überwiegend im Haushalt des Stiefelternteils leben oder bis zur Mündigkeit gelebt haben

10. Teil - MSE/EO/FZ

Handelt es sich bei einer Kinderzulage von 200 CHF um den Maximal- oder Mindestbetrag? Begründen Sie.

- Kinderzulage beträgt von Gesetzeswegen mind. 200 CHF/Monat

> es handelt sich somit um den Mindesbetrag

> Kantone können in ihren Familienzulageordnungen höhere Mindestansätze für Kinder- und Ausbildungszulagen vorsehen

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie hoch ist der Mindestansatz für Ausbildungszulagen? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.

- FamZG 5 Abs. 2: Mindestansatz für Ausbildungszulagen beträgt 250CHF/Monat

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie hoch ist der Mindestlohn, welcher den Anspruch auf Familienzulagen berechtigt?

- Mindestlohn beträgt 587 CHF/Monat resp. 7'050 CHF/Jahr

10. Teil - MSE/EO/FZ

Frau Porter ist bei mehreren Arbeitgebern teilzeit erwerbstätig. Bei dem Arbeitgeber A verdient sie 250CHF/Monat und bei Arbeitgeber B erzielt sie ein monatliches Einkommen von 450 CHF/Monat. Kann sie aufgrund des Einkommens überhaupt Anspruch auf Familienzulagen haben?

- Ja, bei arbeitnehmenden Personen, die bei mehreren Arbeitgebern tätig sind wird Gesamteinkommen berücksichtigt.

> Frau Porter würde so ein Mindeseinkommen von 587 CHF/Monat erreichen

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welches sind die beiden Voraussetzungen, damit eine als nichterwerbstätige erfasste Person Anspruch auf Familienzulagen geltend machen kann? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.

- FamZG 19 Abs. 2: Nichterwerbstätige haben Anspruch auf Familienzulagen, wenn (kumulativ):

> steuerbares Einkommen weniger als 42'300 CHF/Jahr beträgt

> keine Ergänzungsleistugen bezogen werden

10. Teil - MSE/EO/FZ

In welchen Fällen liegt ein "Doppelbezug" vor?

- Doppelbezug liegt dann vor, wenn für gleiches Kind dieselbe Zulage doppelt (z.B. an Mutter und Vater) ausgerichtet wird

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie wird die Anspruchsberechtigung geklärt, wenn mehrer Personen für das gleiche Kind Anspruch auf Familienzulage haben (Doppelbezug)? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.

- FamZG 7: Anspruchsberechtigung wird in diesen Fälllen anhand der "Anspruchskonkurrenz" geprüft

> Doppelbezug ist nicht gestattet (Differenzzahlung bleibt vorbehalten)

10. Teil - MSE/EO/FZ

Sind mündige Kinder berechtigt eine direkte Auszahlung der Ausbildungszulage zu verlagen? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.

- FamZG 9 Abs. 2: Ja, auf begründetes Gesuch hin kann Ausbildungszulage direkt mündigem Kind ausgerichtet werden

> ist dann der Fall, wenn Zulage nicht für Bedürfnisse des Kindes verwendet werden

10. Teil - MSE/EO/FZ

Der Anspruch auf Familienzulagen für Arbeitnehmende entsteht und erlischt mit dem Lohnanspruch. Werden die Zulagen in voller Höhe ausgerichtet, wenn der vertraglich vereinbarte Stellenantritt Mitte Monat ist?

- Nein, Arbeitnehmende die erst im Laufe des Monats eine Stelle antreten, haben nur Anspruch auf gekürzte Zulagen (Pro-Rata-Abzüge)

> Personen dien in einem Monat z.B. nur 18 Tage arbeiten, wird Kinderzulage wie folgt berechnet: (200 CHF : 30) x 18 = 120 CHF

10. Teil - MSE/EO/FZ

In welchen Fällen besteht Anspruch auf eine Differenzzahlung?

- Anspruch auf Differenzzahlung besteht, wenn zweitanspruchsberechtigte Person in einem anderen Kanton arbeitet, in dem gesetzliche Zulage höher ist als im Hauptanspruchs-Kanton

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Personengruppen haben unter keinen Umständen Anspruch auf eine Differezzahlung?

- Arbeitslose

- Nichterwerbstätige

7. Teil - KV

Wie viel bezahlt der Krankenversicherer an Erholungskuren?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Nichts, da es sich nicht um Pflichtleistungen gemäss KVG handelt

> nicht zu verwechseln mit Badekuren

7. Teil - KV

Was wird unter "Substitutionsrecht" verstanden?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Ersatz von Originalpräparaten durch Generika

7. Teil - KV

Welche Medikamente werden von der Krankenversicherung übernommen?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Obligatorische Krankenversicherung übernimmt nur Medikamente, welche entweder in Arzneimittleliste oder Spezialitätenliste enthalten sidn und ärztlich verordnet werden

7. Teil - KV

Übernimmt die Krankenversicherung prophylaktische Massnahmen?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Ja, obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt Kosten für bestimmte Untersuchungen zur frühzeitigen Erkennung von Krankheiten, sowie für vorsorgliche Massnahmen zugunsten von Versicherten die in erhöhtem Masse gefährdet sind

7. Teil - KV

Welcher Zeitrahmen ist mit dem Begriff "Mutterschaft" gemeint?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Mutterschaft umfasst die Schwangerschaft und Niederkunft, sowie die nachfolgende Erholungszeit der Mutter

7. Teil - KV

In welchem Umfang werden die Leistungen bei Mutterschaft durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernommen?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Bei Mutterschaft übernimmt der Versicherer dieselben Leistungen wie bei Krankheit

> Hinzukommen besondere Kosten bei Mutterschaft (z.B. Kontrolluntersuche)

7. Teil - KV

Werden die Kosten für eine Entbindung zu Hause übernommen? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- KVG 29 Abs. 2 lit. b: Ja, eine Entbindung zu Hause wird durch Krankenversicherer übernommen

> dies fällt unter "besondere Leistungen" bei Mutterschaft

7. Teil - KV

Frau Klingler musste sich eine Chemotherapie unterziehen lassen. Nun stellt sich heraus, dass davon ihre Zähne einen Schaden erlitten haben, welcher behandelt werden muss. Kann die Krankenkasse die entsprechenden Leistungen übernehmen? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- KVG 31 Abs. 1 lit. b: Ja, obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt Kosten der zahnärztlichen Behandlungen, wenn diese z.B. durch eine schwere Allgemeinerkrankung oder deren Folgen bedingt ist

7. Teil - KV

In welchen Fällen übernimmt die Krankenversicherung die Kosten von Behandlungen im Ausland?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Notfälle

- Geburt

- Im Rahmen eines Pilotversuchs

7. Teil - KV

Wann liegt im Sinne der Gesetzgebung ein "Notfall" vor?

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

- Notfall liegt vor, wenn bei Versichertem bei vorübergehendem Auslandaufenthalt medizinische Behandlung notwendig wird und Rückreise in Schweiz nicht angemessen ist

> kein Notfall liegt dagegen vor, wenn siche Versicherter zum Zwecke einer Behandlung ins Ausland begibt

7. Teil - KV

An welchen gesetzlichen Bestimmungen bzw. Spielregeln muss sich ein Leistungserbringer halten, damit er zugelassen wird? Zählen Sie 3 Dinge auf.

- Einhaltung des gesetzlichen Tarifschutzes

- Akzeptierung von Wirtschaftlichkeitskontrollen

- Aufklärungspflicht gegenüber der versicherten Person

- Detailierte und verständliche Rechnungsstellung

7. Teil - KV

Ist ein Zahnarzt, welcher über ein eidgenössisches Diplom verfügt und eine einjährige praktische Weiterbildung in einem zahnärztlichen Institut absolviert hat, zugelassen? Begründen Sie mit dem einschlägigen Verordnungsartikel.

- 42 KVV: Nein, zugelassen sind Zahnärzte, die über ein eidgenössisches Diplom verfügen une ein 2-järige praktische Weiterbildung in einer zahnärztlichen Praxis oder einem zahnärztlichen Institut absolviert haben

7. Teil - KV

kann eine versicherte Person, im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, für eine ausserkantonale, medizinische Behandlung das Spital frei wählen?

- Grundsätzlich besteht frei Wahl der Leistungserbringer

> liegt aber bei Versichertem keine medizinische Indikation vor, ist die Leistung der Grundversicherung im ausserkantonalen Bereich nicht in jedem Fall gedeckt

> bei stationärer Behandlung werden Kosten max. bis zur Höhe, welche im Wohnkanton, bei gleicher Behandlung bezahlt worden wäre, ausbezahlt

7. Teil - KV

Zwischen welchen beiden Spitalkategorien wird unterschieden?

- Listenspitäler

- Vertragsspitäler

7. Teil - KV

Nennen Sie 3 unterschiedliche Tarifarten

- Zeittarif (z.B. Spitex)

- Einzelleistungstarif (z.B. Tarmed)

- Pauschaltarif (z.B. Swiss DRG)

7. Teil - KV

Es wird zwischen 2 uterschiedlichen behördlichen Tarifen unterschieden. Welche sind gemeint?

- Ordentlicher Tarif (z.B. Medikamente, Analysen)

- Ausserordentlicher Tarif (bei fehlendem Vertrag)

7. Teil - KV

Weshalb wirkt sich ein Tarifschutz positiv auf die versicherte Person aus?

- Grundsätzlich geniessen alle versicherten Personen vollen Tarifschutz

> das bedeutet, dass sich zugelassene Leistungserbringer an vorgeschriebenen Tarif halten müssen

> hiermit wird garantiert, dass keine zusätzlichen Positionen in Rechnung gestellt werden dürfen

7. Teil - KV

Leistungserbringer, welche nicht nach den Vorschriften des KVG praktizieren möchten, begeben sich in den "Ausstand". Welcher Informationspflicht haben sie nachzukommen?

- Leistungserbringer, die in Ausstand treten, müssen Patienten vor Behandlungsbeginn darauf aufmerksam machen, dass sie keinen Tarifschutz geniessen

> d.h. dass keine Behandlungskosten bei Krankenversicherung rückerstattet werden können

7. Teil - KV

Welche 3 Arten der Bezahlung von erbrachten Leistungen kennen Sie?

- Tiers garant

- Tiers payant

- Tiers soldant

7. Teil - KV

Erklären Sie das System "Tiers payant".

- Bei diesem Bezahlsystem stellt Leistungserbringer der Krankenkasse direkt Rechnung

> Versicherer wiederum stellt danach Versichertem entsprechende Kostenbeteiligung in Rechnung

1 / 330

Flashcards

10. Teil - MSE/EO/FZ

Auf welche Leistung haben Dienstleistende unabhängig von ihrem Zivilstand und der Ausübung einer Erwerbstätigkeit Anspruch?

- Grundentschädigung

10. Teil - MSE/EO/FZ

Kann die Erwerbsausfallentschädigung auf an Dritte ausbezahlt werden, sofern Dienstleistende seinen Unterhaltspflichten nicht nachkommt? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.

- EOG 19 Abs. 1 lit. b: Ja, falls Leistungsberechtigte ihren Unterhaltspflichten nicht nachkommen, werden Entschädigungen, die für Unterhaltsberechtigten (Kinder, geschiedene Ehegatten) bestimmt sind, auf Gesuch hin diesen selbst oder ihren gesetzlichen Vertretern ausgerichtet

10. Teil - MSE/EO/FZ

Nenne Sie 4 Auslagen, die als Kosten für die Kinderbetruung vergütet werden.

- Auslagen für Mahlzeiten der Kinder ausser Hause

- Reise- und Unterbringungskosten für Kinder, die von Dritten betreut werden

- Löhne für Familien- oder Haushaltshilfen

- Entgelte für Kinderkrippe, Tages- oder Schulhorte

- Reisekosten von Dritten, welche die Kinder im Haushalt der Dienst leistenden Person betreuen

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie viele Tage muss ein Dienst mind. dauern, damit Anspruch auf Zulagen für Betruungskosten besteht?

- Dienst muss mind. 2 zusammenhängende Tage umfassen

Auf welches Einkommen wird für die Berechnung der Erwerbsausfallentschädigung bei Arbeitslosigkeit abgestellt? Nennen Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.

- Während Bezug von Arbeitslosengelder wird für Bemessung der Erwerbsausfallentschädigung auf Einkommen abgestellt, welches Dienstleistender vor Arbeitslosigkeit hatte

> Dasselbe gilt während Unfall, Krankheit, Mutterschaft usw.)

10. Teil - MSE/EO/FZ

Werden die Sozialbeiträge bei der Auszahlung der Erwerbsausfallentschädigung an den Arbeitgeber abgezogen?

- Nein, erfolgt Auszahlung an Arbeitgeber, so werden Beiträge von 6.25% dazugerechnet

> Gegenteilig verhält es sich, wenn Zahlung direkt an Dienstleistenden erfolgt

10. Teil - MSE/EO/FZ

Sind Personen, die sich nach AHV 2 freiwillig versichern, EO-beitragspflichtig?

- Nein, diese Personen sind nicht beitragspflichtig

> falls sie Dienst in Schweiz leisten, haben sie Anspruch auf Erwerbsausfallentschädigung

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Personen sind den Erwerbstätigen gleichgestellt? Nennen Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.

- EOV 1 Abs. 2: Erwerbstätigen gleichgestellt sind:

> Arbeitslose

> Personen die glaubhaft machen, dass sei eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätten, wenn sie nicht eingerückt wären

> Personen die unmittelbar vor dem Einrücken ihre Ausbildung abgeschlossen haben oder diese während des Dienstes beendet hätten

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Personen gelten im Bereich der EO grundsätzlich als erwerbstätige Personen?

- Als Erwerbstätige gelten Personen, die in den letzten 12 Monaten vor dem Einrücken während mind. 4 Wochen erwerbstätig waren

10. Teil - MSE/EO/FZ

Zählen Sie mind. 3 Personengruppen auf, die Anspruch auf Erwerbsausfallentschädigung haben. Nennen Sie den einschlägigen Gesetzartikel.

- EOG 1a: Alle Personen, die folgende Dienste leisten:

> Diensttage in der schweizerischen Armee

> Zivildienst

> Zivilschutz

> Rotkreuzdienst

10. Teil - MSE/EO/FZ

Weshalb handelt es sich bei der Erwerbsersatzordnung um eine solidarische Leistung?

- Erwerbsersatzordnung kann deshalb als solidarisch bezeichnet werden, weil auch diejenige Personen Beiträge leisten müssen, welche womöglich nie davon profitieren können

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wird durch die Erwerbsersatzordnung in jedem Fall ein Erwerbsausfall ersetzen?

- Nein, nicht in jedem Fall

> Bei Mutterschaftsentschädigung trifft dies zu

> Bei Erwerbsausfallentschädigung trifft dies nicht zu, da diese auch Dienstleistenden ausgerichtet wird, welche zuvor nicht arbeitstätig waren

10. Teil - MSE/EO/FZ

Weshalb gibt es Betriebszulagen?

- Betriebszulagen sind für Selbständigerwerbende gedacht

> Zulagen sollen Kosten für betriebliche Fixausgaben während Dienstes gedeckt werden

10. Teil - MSE/EO/FZ

Werden bei Teilzeitarbeit ganze Familienzulagen ausgerichtet, oder dem Angestelltenverhältnis entsprechend?

- Auch bei Teilzeitarbeit werden ganze Familienzulagen ausgerichtet

> Achtung: Bei Beginn eines Arbeitsverhältnisses im Laufe eines Monats werden Familienzulagen nur anteilsmässig ausgerichtet

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welcher Arbeitgeber (alter oder neuer) bezahlt die Familianzulage, wenn ein Stellenwechsel im Laufe eines Monats erfolgt?

- Bei Stellenwechsel im Laufe eines Monats werden Familienzulagen von beiden Arbeitgebern anteilsmässig für die Tage ausgerichtet, während denen das Arbeitsverhältnis besteht

> Berechnung der FZ erfolgt immer so, als hätte betroffener Monat 30 Tage

10. Teil - MSE/EO/FZ

Frau Keel hat Anspruch auf Kinderzulagen. Ihr geplanter unbezahlter Urlaub dauer vom 15. Mai bis zum 15. November. Der Mindesjahreslohn wird erreicht und sie wird nach dem Ende des Urlaubs bei gleichen Arbeitgeber beschäftigt sein. Werden die Zulagen wärhend dem unbezahlten Urlaub weiter ausgerichtet?

- Ja, in diesem Fall werden Familienzulagen (inkl. allfällige Differenzenzahlungen) noch während des laufenden und der 3 nachfolgenden Monate ausgerichtet

> Konkret besteht Anspruch bis 31. August und dann wieder ab 1. November

10. Teil - MSE/EO/FZ

Haben Mütter, welche sich in einem Mutterschaftsurlaub befinden, Anspruch auf Familienzulagen?

- Ja, Anspruch auf Familienzulagen bleibt in diesem Fall auch ohne gesetzlichen Lohnanspruch bestehen (höchstens 16 Wochen)

10. Teil - MSE/EO/FZ

Während welcher Zeit bleiben die Familienzulagen beim Wegfall des Lohnanspruches (z.B. bei Krankheit, Unfall usw.) geschuldet?

- Familienzulagen bleiben während laufenden Monats, sowie der 3 darauffolgenden Monate geschuldet (auch wenn kein Lohnanspruch mehr besteht)

10. Teil - MSE/EO/FZ

Für welche Zeitspanne können Ausbildungszulagen entrichtet werden?

- Ab Folgemonat nach dem das Kind das 16 Altersjahr vollendet hat, bis zum Abschluss der Ausbildung (längstens bis Ende des Monatats in dem Kind 25 Jahre alt wird)

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie lange können Kinderzulagen für erwerbsunfähige Kinder ausgerichtet werden?

- Bei erwerbsunfähigen Kindern wird die Kinderzulage bis Ende des Monats ausgerichte, in dem 20. Alterjahr vollendet wird

10. Teil - MSE/EO/FZ

Anspruch auf Ausbildungszulagen besteht nur während Ausbildung. Wo wird der Begriff "Ausbildung" definiert?

- Begriff "Ausbildung" wird im AHVG definiert (AHVV 49^bis konkret)

10. Teil - MSE/EO/FZ

Besteht für Kinder, welche die Schweiz zu Ausbildungszwecken verlassen, weiterhin Anspruch auf Ausbildungszulagen aus der Schweiz? Begründen Sie unter Angabe des Verordungsarikels.

- Ja, bei Kindern welche Schweiz zwecks Ausbildung verlassen, wird während höchstens 5 Jahren vermutet, dass sie weiterhin in Schweiz Wohnsitz habend

> Frist beginnt frühestens mit Vollendung des 16. Altersjahres zu laufen

10. Teil - MSE/EO/FZ

Werden Geburts- und Adoptionszulagen auch ins Ausland ausbezahlt?

- Nein, dafür ist Wohnsitz in der Schweiz zwingend

10. Teil - MSE/EO/FZ

Die Familienzulagen werden i.d.R. durch den Arbeitgeber (zusammen mit dem Lohn) ausbezahlt. Welcher Arbeitgeber ist zuständig wenn mehrere vorhanden sind?

- Bei Personen mit mehereren Arbeitgebern, ist derjenige, welcher höchsten Lohn bezahlt, zuständig

10. Teil - MSE/EO/FZ

Weches sind die Aufgaben der Familienausgleichskassen im Wesentlichen?

- Anspruchssprüfung

- Festsetzung und Ausrichtung der Familienzulagen

- Festsetzung und Erhebung der Beiträge

- Erlass und Eröffnung der Verfügungen und der Einspracheentscheide

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wer bezahlt die Beiträge an die Familienzulagen bei angestellten Personen?

- Bei Angestellten gehen Beiträge für Familienzulagen auf Kosten des Arbeitgebers

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wer finanziert die Beiträge an die Familienzulage bei Nichterwerbstätigen?

- Bei Nichterwerbstätigen werden die Beiträge durch Kanton finanziert

10. Teil - MSE/EO/FZ

Bezahlen die Selbständigerwerbenden unbegrenzt Beiträge an die Familienzulagen?

- Nein, Beiträge sind nach oben bis zu Einkommen von 126'000 CHF limitiert

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Leistungen kennt das FLG?

- Kinderzulagen

- Ausbidldungszulagen

- Haushaltszulagen

10. Teil - MSE/EO/FZ

Durch welche Stelle wird das Familienzulagenregister geführt?

- Zentrale Ausgleichskasse (ZAS)

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie hoch sind die monatlichen Haushaltszulagen? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.

- FLG 2 Abs. 2: Haushaltszulagen betragen 100 CHF/Monat

10. Teil - MSE/EO/FZ

Gehen die Familienzulagen dem Kindergeld zu Taggeldern der IV vor? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.

- IVG 22 Abs. 3: Ja, Familienzulagen gehen dem Kindergeld zu Taggeldern der IV vor

> Anspruch auf Kindergeld zum IV-Taggeld ist nur dann gegeben, wenn nicht gleichzeitig für dasselbe KInd Kinder- oder Ausbildungszulagen ausgerichtet werden

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Personengruppe kann nebst den LandwirtInnen Anspruch auf Familienzulagen des FLG haben?

- Hauptberufliche Berufsfischer

10. Teil - MSE/EO/FZ

Wie viel beträgt die monatliche Kinderzulage im Berggebiet?

- 220 CHF

> Ansätze der Kinder- und Ausbildungszulagen sind im Berggebiet um 20 CHF höher als im Talgebiet

10. Teil - MSE/EO/FZ

Ist der Anspruch auf die Mutterschaftsentschädigung an ein Mindestalter gebunden?

- Nein, Anspruch auf Entschädigung ist nicht an bestimmtes Mindestalter gebunden

> sind alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, haben auch minderjährige Mütter (z.B. Lehrlinge) Anspruch auf Entschädigung

10. Teil - MSE/EO/FZ

Besteht weiterhin Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung, wenn die Mutter bei der Niederkunft oder während des Mutterschaftsurlaubs verstirbt?

- Nein, verstirbt die Mutter bei Niederkunft oder während Mutterschaftsurlaub, so erlischt Entschädigungsanspruch

> Für Todestag ist Entschädigung aber noch geschuldet

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welches ist der Zweck der Familienzulage?

- Familienzulagen sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet weden, um finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen

10. Teil - MSE/EO/FZ

Welche Arten von Familienzulagen werden entrichtet? Zählen Sie 5 auf.

- Kinderzulage

- Ausbildungszulage

- Geburtszulage

- Adoptionszulage

- Haushaltszulage

10. Teil - MSE/EO/FZ

Können auch für Stiefkinder Familienzulagen bezogen werden? Begründen Sie mit dem einschlägigen Verordnungsartikel.

- FamZV: 4 Abs. 1: Ja, für Stifkinder besteht Anspruch auf Familienzulage, wenn Stifkind/er überwiegend im Haushalt des Stiefelternteils leben oder bis zur Mündigkeit gelebt haben

10. Teil - MSE/EO/FZ

Handelt es sich bei einer Kinderzulage von 200 CHF um den Maximal- oder Mindestbetrag? Begründen Sie.

- Kinderzulage beträgt von Gesetzeswegen mind. 200 CHF/Monat

> es handelt sich somit um den Mindesbetrag

> Kantone können in ihren Familienzulageordnungen höhere Mindestansätze für Kinder- und Ausbildungszulagen vorsehen