Sozialversicherungsrecht II
- KV - ALV - MV - FZ/MSE/EO
- KV - ALV - MV - FZ/MSE/EO
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Lernkarten
9. Teil - MV
Koordinieren Sie:
ausserordentliche Witwenrente MV und BV
- MV ist Leistungspflichtig MVG 54 i.V.m. ATSG 66 Abs. 2 bst. b)
> BV-Leistungen dürfen bei MV-Leistung nach MVG 54 nicht gekürzt werden (BVG 34a Abs. 2)
9. Teil - MV
Koordinieren Sie:
Spitalkosten MV und KV
- MV ist exklusiv Leistungspflichtig (ATSG 64 Abs. 2)
9. Teil - MV
Koordinieren Sie:
Leistungspflicht bei strittiger IV-Rente der MV und BV
- BV ist vorleistungspflichtig (ATSG 70 Abs. 2 lit. d)
9. Teil - MV
Koordinieren Sie:
Arbeitsunfähigkeit MV und ALV
- Taggeldpriorität der MV (MVG 78 Satz 1)
9. Teil - MV
Koordinieren Sie:
Nachfürsoge nach Eingliederung MV und ALV
- Taggeldpriorität der ALV (MVG 34 Abs. 2)
9. Teil - MV
Koordinieren Sie:
Eingliederungsmassnahmen MV und IV
- Exklusivität MV (ATSG 65; MVG 71 Abs. 2)
9. Teil - MV
Koordinieren Sie:
Taggeld MV und EO
- Solange Anspruch auf EO besteht, wird Anspruch auf Taggeld der MV aufgeschoben (MVV 10 Abs. 4)
9. Teil - MV
Wie wird die MV finanziert?
- MV ist Staatsversicherung und wird deshalb in erster Linie durch öffentliche-Hand finanziert
> nebst Staatsbudget erfolgen Einnahmen durch prämienpflichtige Versicherte (z.B. durch freiwillig Versicherte) und Regresseinnahmen
9. Teil - MV
Kann bei der MV im technischen Sinne von einer "Versicherung" gesprochen werden? Begründen Sie.
- Nein, bei der MV kann im technischen Sinne nicht von einer Versicherung gesprochen werden
> Grund: Leistungen beruhen nicht auf individuell einbezahlten Beiträgen oder Prämien
9. Teil - MV
Wem obligt die Aufsicht über die MV?
- Bundesamt für Gesundheit
9. Teil - MV
Handelt es sich bei der MV um eine Final- oder Kausalversicherung und weshalb?
- Kausalversicherung
> Grund: MV wird nur dann leistungspflichtig, wenn sich eine Gesundheitsschädigung während des Dienstes ereignes oder eine vorbestehende, gemeldete Schädigung nachweislich durch den Militär-/Zivilschutzdienst verschlechtert hat
9. Teil - MV
Welche Grundsätzte (Geltungsbereich) müssen erfüllt sein, damit eine Person überhaupt Anspruch auf Leistungen der MV geltend machen kann?
- Sobald Anspruch auf Leistungen der MV geltend gemacht wird müssen der:
> persönliche (wer?, Ist die Person überhautp versichert?)
> zeitliche (wann?, Hin- oder Rückweg innert angemessner Frist?)
> sachlie (was?, Leistungen der MV?)
Geltungsbereich gegeben sein (MVG 1a - 4)
9. Teil - MV
Wie viele Tage dauert die Nachdeckung in der MV?
- MV kennt keine Nachdeckung
9. Teil - MV
Gehört ein persönlicher Urlaub zur Dienstzeit und ist beispielsweise ein Rekrut während dieser Zeit versichert?
- Ja, dienstleistende Personen sind auch während der Freizeit (Ausgang, Urlaub usw.) versichert
9. Teil - MV
Herr Brunner wird um 11 Uhr von der Kaserne Brugg (AG) entlassen. Um 13:30 Uhr kommt er zu Hause in St. Gallen an. Ist Herr Brunner während des Heimwegs versichern? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 3 Abs. 3: Ja, Versicherung schliesst den Hin- und Rückweg ein, sofern er innert angemessener Frist vor Beginn oder nach Schluss des Dienstes zurückgelegt wird
> In causa kann von einer "angemessenen Frist" gesprochen werden
9. Teil - MV
Herr Dürst (Selbständigerwerbender) befindet sich zurzeit im Zivildienst. Am Wochenende geht er seiner Tätigkeit als Schreiner nach. Ist er wärhend seiner Wochenendarbeit weiter MV-versichert? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 3 Abs. 2: Ja, Herr Dürst ist während Wochenendarbeit weiterhin MV-versichert
> dies nur aufgrund seiner Selbständigkeit (nicht obligatorisch UVG-versichert)
> wäre er Arbeitnehmer, würde Versicherung nach MVG ruhen (da obligatorisch UVG-versichert)
9. Teil - MV
Untersteht das aktive Berufsmilitär der Krankenversicherung (KV) und der Unfallversicherung (UV)?
- Nein, Berufsmilitär ist im Rahmen der Militärversicherung gegen Krankheit und Unfall versichert
> zusätzliche Versicherung durch KV und UV wird hinfällig
> Beachte: dienstleistende Personen sind anstelle der Krankenpflegeversicherung bzw. Unfallversicherung nur (NBU) ebenfalls entsprechend Prämienpflichtig
9. Teil - MV
Zählen Sie 6 Leistungen der MV auf. Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 8
> Heilbehandlung
> Taggelder
> Nachfürsorge
> Invalidenrente
> Abfindung
> Genugtuung
9. Teil - MV
Nennen Sie mind. 4 mögliche "paarige Organe".
- Augen
- Ohren
- Nieren
- Hoden
- Eierstöcke
9. Teil - MV
Was wissen Sie über die Leistungspflicht der MV bei paarigen Organen? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.
- Haftet MV ganz/teilweise für Schädigung eines paarigen Organs (z.B. linkes Auge) haftet sie im gleichen Umfang bei späterer Behandlungsbedürftigkeit oder Schädigung des zweiten Organs (z.B. rechtes Auge) für ganzen Schaden (auch wenn es sich hierbei um keinen militärversicherten Schaden handlet
9. Teil - MV
Herr Gmür musste als beruflich Versicherter Invaliditätsbedingt aus dem Berufsdienst austreten. Kann er trotzdem weiterhin bei der MV kanken- und unfallversichert bleiben?
- Ja, durch Bezahlung einer Prämie kann er weiterhin gegen Krankheit und Unfall bei MV versichert bleiben
9. Teil - MV
Werden Spätfolgen und Rückfälle durch die MV übernommen? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 6: Ja, Spätfolgen oder Rückfälle werden durch MV übernommen, sofern es sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit um Spätfolgen oder Rückfälle einer versicherten Gesundheitsschädigung handelt
9. Teil - MV
Nach den Bestimmungen welcher Sozialversicherung richtet die MV ihre Leistungespflicht bei Zahnschäden?
- Bei Zahnschäden richtet sich Leistungspflicht der MV nach KV 31 Abs. 1
9. Teil - MV
Werden die Kosten für eine zahnärtzliche Behandlung, die durch einen Unfall während des Dienstes verursacht wurde, von der MV übernommen? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- Ja, solche Kosten werden von der MV übernommen
9. Teil - MV
Welche Haftungsgrundsätze kennen Sie (stichwortartig)? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 5 ff:
>Feststellung der Gesundheitsschädigung während des Dienstes
> Feststellung der Gesundheitsschädigung dach dem Dienst
> Feststellung der Gesundheitsschädigung bei der Eintrittsmusterung
9. Teil - MV
Bei welcher Haftungsregel trägt der Versicherte das Risiko? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 6: Feststellung der Gesundheitsschädigung nach dem Dienst
> Versicherter muss mit überwiegender Wahrscheilichkeit beweisen, dass der Schaden wärhend des Dienstes entstanden und verschlimmert worden ist
9. Teil - MV
Ist eine Teilhaftung der MV möglich, wenn bei der Eintrittsmusterung bereits eine Schädigung erkannt wurde und sich diese während des Dienstes verschlimmert? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 7: Nein, MV haftet in jedem Fall zu 100% für Dauer eines vollen Jahres ab Dienstententlassung
> nach diesem Jahr gelten Bestimmungen gemäss MVG 5
9. Teil - MV
Wie viel Prozent beträgt der Beweisgrad "überwiegend wahrscheinlich"?
- mehr als 51%
9. Teil - MV
Nennen Sie 5 Leistungen der Militärversicherung welche gekürzt werden können? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 66: Kürzungen exklusiv für in diesem Artikel aufgeführte Leistungen möglich
> Taggelder
> Invalidenrente
> Abfindung
> Genugtuung
> Nachfürsorgemassnahmen
9. Teil - MV
In welchen Fällen können Leistungen der MV gekürzt werden?
- Schädigung muss absichtlich (vorsätzlich) herbeigeführt sein (grobfahrlässig reich nicht aus)
- bei Teilhaftung (wenn Schädigung nur zum Teil auf Dienst zurückzuführen ist)
9. Teil - MV
Dürfen Behandlungskosten von der MV gekürzt werden?
- Nein, grundsätzlich ist keine Kürzung möglich
> Ausnahme: Kürzung von Behandlungskosten bei Zahnschäden
9. Teil - MV
Welches sind die allgemeinen Voraussetzungen, damit die Militärversicherung Heilbehandlungen übernimmt?
- Leistungen (Behandlungen) müssen:
> zweckmässig sein
> wirtschaftlich sein
9. Teil - MV
Bei der MV besteht eine Behandlungpflicht. Dies bedeutet, dass sich Versicherte Personen einer zumutbarten Behandlung unterziehen müssen. Was bedeutet in diesem Fall "zumutbar"? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 18 Abs. 2: zumutbar ist eine Bahndlung, wenn medizinische Massnahemen, welche zu diagnostischen Zwecken nötig sind oder durch welche mit hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann, vorgenommen werden
9. Teil - MV
Wann besteht Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der MV? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- MVG 20 Abs. 1: Ist Versichertem Hauspflege oder privater Kurauenthalt bewilligt worden und entstehen ihm dabei durch versicherte Gesundheitsschädigung oder durch Hilflosigkeit Mehrkosten für Unterkunft, Ernährung, Pflege und/oder Betreuung, so gewährt ihm MV Zulagen (Hilflosenentschädigung)
10. Teil - MSE/EO/FZ
Handelt es sich bei der Mutterschaftsentschädigung um einen eigenen Sozialversicherungszweig?
- Nein
> MSE ist sein 1.07.2005 in Kraft und in Erwerbsersatzordnung (EO) integriert
> sie bildet somit keine eigenständige Sozialversicherung
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie viele Monate muss eine Mutter unmittelbar vor der Niederkunft, im Sinne des AHVG, obligatorisch verischert gewesen sein, damit der Anspruch auf MSE besteht?
- 9 Monate
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie viele Monate muss eine Mutter unmittelbar vor der Niederkunft, im Sinne des AHVG, obligatorisch versichert gewesen sein, wenn sich die Niederkunft vor dem 8. Schwangerschaftsmonat ereignet? Nennen Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.
- EOV 27 lit. b: 7 Monate
10. Teil - MSE/EO/FZ
Werden bei der Mutterschaftsentschädigung auch ausländische Beschäftigungszeiten eines EFTA-Staates angerechnet? Nenne Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.
- EOV 28 lit. b: Ja, dasselbe gilt auch für EU-Staaten
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wann entsteht der Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung frühestens?
- Entschädigungsanspruch entsteht frühestens am Tag der Niederkunft
10. Teil - MSE/EO/FZ
Wie lange dauert der reguläre Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung?
- Am Tag der Niederkunft für die Dauer von 14 Wochen (98 Tage)
