Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungsrecht


S. S.
Diese Lernkarten behandeln das Sozialversicherungsrecht auf Universitätsniveau und beleuchten zentrale Aspekte wie Beiträge, Risiken und Versicherungen. Sie decken Themen wie AHV, IV, UV, BV und weitere Sozialversicherungen ab, wobei die Finanzierung, versicherte Personen und Risiken im Fokus stehen. Besonders relevant für Studierende der Rechtswissenschaften, die sich mit den Grundlagen und spezifischen Regelungen des Sozialversicherungsrechts vertraut machen möchten.
Karten
43
Lernende
9
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
20.01.2014 / 30.09.2025

Lernkarten

Aus welchen 3 Teilen besteht das schweizerische Sozialnetz?

  • Sozialversicherungen
  • Ergänzungsleistung zu AHV und IV
  • Sozialhilfe -> wenn keine Sozialversicherung mehr leistungspflichtig ist

Welche 2 Finanzierungssysteme gibt es? Erläutere sie kurz

Umlageverfahren: (AHV; IV, ALV, KV)

Wir bezahlen jetzt die Beiträge für Personen welche im Moment Rente beziehen.

Kapitaldeckungsverfahren: ( BVG, Renten UVG)

Sparprinzip. Ich und der Arbeitgeber zahlen einen Beitrag welcher für uns selber ist.

Je nach Wirtschaftslage gibt es mehr oder weniger Geld.

Was ist das Solidaritätsprinzip?

Viele Personen zahlen einen Beitrag aber nicht alle profitieren davon.

man zahlt einen Beitrag um Personen welche einen "Notfall" haben zu zahlen

Zwischen welchen Personen besteht eine Rechtsbeziehung beim Privatrecht und beim öffentlichen Recht?

Privatrecht (VVG):

Rechtsbeziehung zwischen einem Privatrechtssubjekt und einer juristischen Person

öffentliches Recht:

Rechtsbeziehung zwischen einem Privatrechtssubjekt und dem Staat

Was ist eine Summenversicherung und was eine Schadenversicherung

Summenversicherung: Summe wird ausgezahlt

Schadenversicherung: Schaden innerhalb einer Grenze wird bezahlt

Erläutere das 3 Säulen - Prinzip -> Vorsorgesystem Schweiz ( Altersvorsorge )

Staatliche Vorsorge: Existenzsicherung  ->  AHV, IV, EL

Berufliche Vorsorge (BVG) Fortsetzung gewohnte Lebenshaltung: Obl. UVG, Obl. BVG, Überobl. BVG

Selbstvorsorge: Gebundene Vorsorge (3a) -> abziehbar von den Steuern, Freie Vorsorge (3b)

AHV

ALV

AVB / ZB

Alters-, Hinterlassenen Versicherung

Arbeitslosenversicherung

Allg. Vertragsbedingungen / Zusatzbedingungen

BAG

BSV

BV

Bundesamt für Gesundheit

Bundesamt für Sozialversicherungen

Berufliche Vorsorge

ELG

EO

IVG

Ergänzungsleistungsgestz

Erwerbsersatzordnung

Invalidenversicherungsgesetz

KLV

KVG

KVV

Krankenpfelge-Leistungsverordnung

Krankenversicherungsgesetz

Krankenversicherungsverordnung

MVG

OKP

Tiers payant

Tiers garant

Militärversicherungsgesetz

Obligatorische Krankenpflegeversicherung

Versicherer schulden dem Leistungserbringer

Pat. ist schuldner zahlt dem Leistungserbringer

UVG

SUVA

VVG

Unfallversicherungsgesetz

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt

Versicherungsvetragsgesetz

Erläutere die Privat-, Sozialversicherung

Privatversicherung

Bessere Absicherung / Vertragsfreiheit -> kein Zwang / Zivilprozess / Krankentaggeld / Kündigungsrecht / Beendigung durch Vetrag / Summen-, Schadenversicherung / alters- und risikoabhängige Prämien

Sozialversicherung:

Existenzsicherung / alle versichert / Prämien-, Leistungsfestlegung im Gesetz / versichertenfreundliches Beschwerdeverfahren / keine kündigung, kassenwechsel / Beendigung durch Tod

Welche Sozialversicherungen gibt es? 10

  1. AHV
  2. MVG
  3. IV
  4. UV
  5. EO, Mutterschaftsversicherung als Teil davon
  6. BV
  7. SLV
  8. OKV
  9. Familienzulagen
  10. Familienzulagen in der Landwirtschaft

Allg. zur AHV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?

in jeder Gemeinde eine Zweigstelle. Einzahlung mini. 480.- Fr.

Versicherte Risiken: Alter, Tod, Hilflosigkeit

Wer: Pers. mit Wohnsitz in der Schweiz, Erwerbstätige

Finanzierung: Umlageverfahren, Beiträge An + Ag, Beiträge Bund und Kanton

Allg. zur ALV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?

Müssen sich bei der öffentlichen Arbeitslosenkasse des jeweiligen Kantons melden.

Versicherte Risiken: Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Schlechtwetter, Zahlungsunfähigkeit des
Arbeitgebers (Insolvenz)


Wer: unselbständig Erwerbende bis Grenzbetrag


Finanzierung: Umlageverfahren, Beiträge An und Ag und Bundesbeiträge

Allg. zur BV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?

Arbeitgeber muss Auskunftgeben welcher Vorsorge einrichtung er angeschlossen ist.

Risiken: Alter, Tod und Invalidität

Wer:  An mit Lohngrenzbeträgen

Finanzierung: Kapitaldeckungsverfahren, Beiträge durch An + Ag

Allg. zur EO (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?

Zuständig Organe der AHV.

Risiken: Erwerbsausfall, Mutterschaft

Wer: Pers. wohnsitz in der Schweiz, Erwerbstätige

Finanzierung: Umlageverfahren, Beiträge von An + Ag, Bund und Kanton

Allg. zur IV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?

Risiko: Invalidität, Hilflosigkeit, Geburtsgebrechen

Wer: Pers. mit Wohnsitz in der Schweiz, Erwerbstätige

Finanzierung: Umlegeverfahren, Beiträge An + Ag Bund und Kanton

Was bedeutet Invalidität und was Erwerbsunfähigkeit

Invalidität

Bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nicht erwerbstätige Minderjährige -> invalid wenn die Beeinträchtigung eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur folge hat.

Erwerbsunfähigkeit

Wirtschaftlicher Begriff. Einkommensvergleich zw. Einkommen vor der gesundheitlichen Einbusse und dem Einkommen unter berücksichtigung der gesundheitlichen Situation auf dem Arbeitsmarkt erzielt werden kann. Es werden ausschliesslich gesundheitliche Aspekte berücksichtigt -> objektiv

Allg. zur KV bzw OKV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen, psychischen Gesundheit -> keine Folge eines Unfalls

Risiken: Krankheit; Mutterschaft = Schwangerschaft und Niederkunft; Geburtsgebrechen,
sofern nicht IV zuständig ist. Unfall nur subsidiär, sofern keine Unfallversicherung besteht.

Wer: Aufenthalt in der Schweiz

Leistungen müssen wirksam, zweckmässig, wirtschaftlich sein

Finanzierung: Umlageverfahren, Prämien der versicherten Personen, Selbstbeteiligungen
der versicherten Personen, Beiträge Bund und Kantone

Mutterschaftsversicherung ( Teil der EO )

Unselbstständig Erwerbende Anspruch über Ag.

Selbstständige, Arbeitslose und Arbeitsunfähige Anspruch direkt bei der AHV-Ausgleichskasse anmelden

Allg. zur UV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?

Risiken: Unfall, Berufskrankheit, Tod oder Invalidität nach Unfall, Hilflosigkeit

Wer: unselbständig Erwerbende bis Grenzbetrag

Finanzierung: Umlageverfahren (ausser den Renten), Prämien der versicherten
Personen, Selbstbeteiligungen der versicherten Personen, Beiträge Bund
und Kantone

Unfall: Äusserer Faktor, Ungewöhnlich, Plötzlich, schädigende Einwirkung, nicht beabsichtigte Schädigung

Allg. zur MVG (Versicherte Risiken) ?

Zuständig ist die SUVA

Risiken: unfall- und krankheitsbedingte Gesundheitsschäden bei Militär- oder
Zivilschutzdienst , Tod

Allg. zu den Familienzulagen und Fam. zulagen in der Landwirtschaft

Fam. zulagen:

Mindestleistung im Gesetz. Kanton kann merh zusprechen. Familienausgleichskasse zuständig

In der Landwirtschaft:

kantonale AHV-Ausgleichskasse zuständig

Allg. zur EL zur AHV und IV

Anspruchsvoraussetzung: AHV oder IV-Rente + Bedrüftigkeit

Ist keine Sozialversicherung

Was ist eine Verfügung?

Anordnung der Behörden stützt sich auf öffentliches Recht

Formvorschrift:

  • Kennzeichnung als Verfügung
  • Begründung: wichtigste Überlegungen enthalten
  • Rechtsmittelbelehrung: in welcher Instanz und Frist kann die Verfügung angefochten werden.

Welche 3 Arten von Verantwortlichkeit zieht eine medizinische Dienstleistung mit sich?

Zivilrechtlich resp. öffentlich-rechtliche Verantwortung

Aufkommen für einen finanziellen Schaden. Kosten allfälliger Zusatzbehandlung. Kostendeckung Arbeitsausfall.

Strafrechtliche Verantwortung:

Erfüllt Strafbestände des StGB (Körperverletzung, Tötung, Verletzung Berufsgeheimniss)

Arbeitsvertragliche Verantwortung

Konsequenz  aus dem Arbeitsvertrag wie Verwarnung, Verweis, Kündigung

Am bedeutsamsten ist für den Pat. der Schadensausgleich!

Was für ein Vertrag besteht zwischen Pat. und Spital?

Behandlungsvertrag OR 394

Auftrag ist jederzeit wiederruflich

Haftung besteht für eine sorgfältige Vertragsführung

Von was ist die Sorgfaltspflicht bzw. der Kunstfehler abhängig?

Hängen von den Umständen des Einzelfalls ab

  • Welche Art von Eingriff oder Behandlung
  • Welche Risiken birgt diese Therapie
  • Welche MIttel und Zeit
  • Welche Ausbildung und Leistungsfähigkeit

Je heikler Eingriff, je weniger Zeit und Mittel, je weniger spezialisiert desto weniger kann man eine Sorgafltspflichtverletzung  einklagen

Welche möglichen Kunstfehler gibt es im Spital? (6)

  • Diagnosefehler
  • Ungenügende Aufklärung
  • Therapiefehler
  • Organisationsfehler
  • Verletzung der Schweigepflicht
  • Übernahmeverschulden

Wann kann eine Betriebshaftpflicht einen Regress fordern?

- grobfahrlässiges Handeln

- Vorsätzliches Handeln

Welche Verantwortungen gibt es bei der Delegation? 3

  • Anordnungsverantwortung: durch delegierende Person
  • Übernehmungsverantwortung: der Person welche die Aufgabe übernimmt
  • Durchführungsverantwortung: der Persone welche die Aufgabe ausführt

Was ist Recht? 5

  • regelt soziales Zusammenleben der Menschen
  • schriftlich festgehaltene Rechtssätze
  • Ordnungsfunktion
  • Verfahren im Prozessrecht geregelt
  • Fausrecht soll vermieden werden

Durch was wird das Verhalten der Menschen noch beeinflusst? 2

Normen der Sitte und Moral. Nicht vom Staat durchgesetzt

  • Anstandsregel: Pünktlichkeit, Tischmaniere  -> äusseres Verhalten
  • Normen und Moral -> inneres Verhalten

Überblick über die Rechtsordnung

Bundesverfassung ->

Privatrecht (ZGB, OR, VVG, Datenschutz...)

Öffentliches Recht: Steuer-, Gesundheit-. Bau-, Schulrecht

Strafrecht

Jedes Rechtsgebiert hat ein eigenes Prozessrecht

Verfassung -> Gesetzt -> Verordnung

Was beinhaltet die Bundesverfassung?

Normen unseres Staates

Alles Recht wird daraus abgeleitet

Enthält Grundrechtkatalog

Was Regelt das Privatrecht?

Beziehung zwischen zwei oder mehreren Privatrechtssubjekten (natürliche und juristische Personen)

Was regelt das öffentliche Recht?

Beziehung zwischen Staat und Staastangehörigem

Was regelt das Prozessrecht?

Verfahren in den speziellen Rechtsgebieten

Étudier