Sozialversicherungsrecht I

- KVG 3 Abs. 1: Jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz muss sich innert 3 Monaten nach Wohnsitznahme oder Geburt in Schweiz für Krankenpflege versichern oder von ihrem gesetzlichen Vertreter/in versichern lassen

- Felix ist rückwirkend ab 12.01.2015 versichert

  > Da Anmeldung bei Krankenversicherer fristgerecht erfolgte, läuft Versicherung rückwirkend ab Geburt oder Wohnsitznahme

- Prämienzuschlag beträgt 0 CHF

  > Sobald Sozialhilfebehörde für Prämie aufkommt, darf zuständiger Krankenversicherer keinen Prämienzuschlag verlangen

- KVG 7 Abs. 1: versicherte Person kann, unter Einhaltung einer 3-monatigen Kündigungsfrist, Versicherer auf Ende eines Kalendersemesters (30.06. oder 31.12.) wechseln

- Es besteht 3-monatige Kündigungsfrist auf Endes des Monats, welcher der Gültigkeit der neuen Prämie vorangeht

- Doppelversicherung liegt vor, wenn Arbeitnehmer, welche nach UVG obligatorisch versichert sind, Unfalldeckung nach KVG nicht sistieren

- Person muss sich innert 30 Tagen bei Krankenversicherung melden und Unfallversicherung nach KVG aktivieren

  > Nachdeckung der obligatorischen UV beträgt 30 Tage (sonst könnten Versicherungslücken auftreten)

- Versicherungspflicht wird bei Personen, welche während mehr als 60 aufeinander folgenden Tagen MVG unterstellt sind sistiert werden

  > Personen sind während dieser Zeit von Bezahlung der Prämien (nur Grundversicherung) befreit

  > Voraussetzung ist Anmeldung der Sistierung 8-Wochen vor Dienstbeginn im Voraus

- unter besonderen Versicherungsformen ist Möglichkeit des Versicheten, gegen Einschränkung der Wahl von Leistungserbringern oder durch höhere Kostenbeteiligung, Prämien zu sparen zu verstehen

- Wechsel der Franchise zu einer höheren oder tieferen kann beim gleichen Versicherer frühestens nach 1 Jahr erfolgen

- Spitalzusatzversicherung

- Reise- und Ferienversicherung

- Zahnpflegeversicherung

- Ambulante Zusatzversicherung

- Massnahmen zur Gesundheitsvorsorge (z.B. Fitness-Abo)

- Ja, für Leistungen, welche aufgrund eines Unfalls erbracht werden (z.B. Heilbehandlung), wird eine Konstenbeteiligung verrechnet (wie bei Krankheit)

- Ja, dies ist erlaubt

  > Prämien (für die Grundversicherung) in Einzelversicherung dürfen im Vergleich zur Kollektivversicherung nicht höher sein

- Risikoprüfung in obligatorischer Versicherung nach KVG ist grundsätzlich nicht erlaubt

  > Ausnahme: freiwilliges Taggeld nach KVG (Versicherter kann Vorbehalte anbringen)

- KVG 69 Abs. 2: max. 5 Jahre

- Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sind im Gesetz  und in Verordnungen abschliessend geregelt

  > Freiwillige Leistungen sind nicht möglich

  > jeder Krankenversicherer hat dieselben Leistungen zu erbringen, wehalb von einem Maximalleistungskatalog gesprochen wird

- Ärtze

- Hebammen

- Laboranten

- Spitäler

- Geburtshäuser

- Pflegeheime

- Heilbäder

- Leistungen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein

- Krankenpflege-Leisungsverordnung (KLV)

- KLV 9b: Ja, bei Herz-Kreislauferkrankungen können, auf ärztliche Verordnung hin, Kosten für Ernärhungsberatung übernommen werden

  > Anzahl der Beratungen ist begrenzt

a) Absolute Armut (Betroffener kann nicht physisch überleben)

b) Relative Armut (Existenzbedarf kann nicht genügend gedeckt werden)

c) Subjektive Armut (subjektive Wahrnehmung; nicht definierbar)

a) Bedingungsloses Grundeinkommen

b) Negative Einkommenssteuer

c) EL für  alle, die Bedürftigkeitsnachweise erbringen

d) Mindestlohn

e) Lohnzuschüsse vom Staat

a) Unvallversicherung

b) Krankenversicherung

c) Arbeitslosenversicherung

a) Sozialer Frieden (z.B. politische Stabilität)

b) Soziale Gerechtigkeit (z.B. faire Verteilung des Geldes)

c) Soziale Sicherheit (z.B. Sicherheit vor individuellen Risiken)

Sozialhilfe

Mit Pauperismus bezeichnet man die katastrophale Massenarmut im 19. Jh., welche durch die Industrialisierung verursacht wurde.

Aufgrund der Referendumspolitik sowie der föderalistischen Struktur mit unterschiedlichen Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen. Wahrscheinlich war das Volk auch eher konservativ und fürchtete sich vor Neuerungen.

a) Alter

b) Tod

c) Invalidität

d) Unfall

e) Krankheit

f) Arbeitslosigkeit

Nein. Auf eine Harmonisierung (einheitliche Sozialversicherungen in den Staaten) wurde verzichtet. Vielmehr galt es die Koordination zwischen den Staaten zu regeln. Somit können bspw. Beiträge, welche im Ausland bezahlt wurden, angerechnet (totalisiert) werden.

Militärversicherung; In Kraft seit 1. Januar 1902

a) Solidaritätsprinzip

b) Vorsorgeprinzip

c) Fürsorgeprinzip

d) Kausalprinzip

e) Finalprinzip

f) Subsidiaritätsprinzip

g) Äquivalenzprinzip

h) Versicherungsprinzip

a) Versicherungssolidarität

b) Vertikale Solidarität

c) Horizontale Solidarität

d) Generationensolidarität

e) Regionale Solidarität

Mit "Generationensolidarität" ist der Ausgleich zwischen jungen und alten Menschen gemeint (die Jungen zahlen die Alten). In diesem Fall wird das Ausgaben-Umlageverfahren angewendet.

Hier ist vom "Subsidiaritätsprinzip" die Rede; z.B. Sozialhilfe

a) KV

b) MV

c) UV (Berufskrankheiten)

d) IV (Geburtsgebrechen bis zum 20. Altersjahr)

a) Alter

b) Tod

c) Invalidität

Wenn die ganze Bevölkerung obligatorisch versichert ist, spricht man von einer "Volksversicherung". In unserem Dreisäulenkonzept ist damit die 1. Säule gemeint.

Die 2. Säule verhilft zusammen mit der 1. Säule (AHV/IV/EL) dazu, dass der gängige Lebensunterhalt im gewohnten Rahmen ermöglicht werden kann.

BV 111