Sozialversicherungsrecht I
- 1., 2. und 3. Säule - ATSG / ATSGV - AHV / IV - EG / MV - UV - Mutterschaftsentschädigung
- 1., 2. und 3. Säule - ATSG / ATSGV - AHV / IV - EG / MV - UV - Mutterschaftsentschädigung
-
- 1 / 500
-
Flashcards
5. Teil - bV
Wer entscheidet über die Zulässigkeit von Experten für die beruftliche Vorsorge?
- Oberaufsichtiskommission (OAK) erteilt Zulassung von Experten in der bV
5. Teil - bV
Können Rentenleistungen der beruflichen Vorsorge in jedem Fall ins Ausland exportiert werden?
- Ja, Renten der bV können im Ausland bezogen werden (keine Einschränkungen)
5. Teil - bV
Wo wird konkret geregelt, wie Ansprüche gegenüber der Vorsorgeeinrichtung geltend gemacht werden können?
- Bestimmungen sim im Regelement der einzelnen Vorsorgeeinrichtungen zu finden
5. Teil - bV
Wohin müssen sich versicherte Personen wenden, die mit einer von der Pensionskasse zugeprochenen Leistung nicht einverstanden sind?
- Personen müssen ihr Begeheren dem Stifungsrat unterbreiten
> falls keine Lösung gefunden wird, erlässt Stiftungsrat abweisenden Entscheid
> Versicherte müssen daraufhin Klage einreichen
5. Teil - bV
Welches Finanzierungsverfahren wird im BVG angewendet?
- Kapitaldeckungsverfahren (intertemporaler Ausgleich)
5. Teil - bV
Weshalb spielt bei dem Finanzierungsverfahren der beruflichen Vorsorge die höhere Lebenserwartung eine wichtige Rolle?
- weil individuell angespartes Altersguthaben (Kapitaldeckungsverfahren) dadurch länger ausreichen muss
> dies führt zu finanziellem Engpass in der bV
5. Teil - bV
Wer trägt die Verantwortung für die Führung der Vermögenslage?
- Stiftungsrat
5. Teil - bV
Welche Grundsätze der Vermögenslagen sind einzuhalten?
- Realwerthaltung
- Sicherheit und Risikoverteilung
- Genügend Liquidität (flüssige Geldmittel)
- Angemessener Ertrag
5. Teil - bV
Welches sind zulässige Anlagen in der beruflichen Vorsorge? Nenne Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.
- Art. 53 BVV 2:
> Bargeld
> Immobilien
> Anleihen (z.B. Obligationen)
> Alternative Anlagen
> Aktien
6. Teil - UV
Welche Rechtsform hat die Suva? Wie hoch sind die jährlichen vom Staat?
- Suva hat Form einer öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit
> Suva arbeitet nicht gewinnorientiert und erhält keine Subventionen
6. Teil - UV
Welches ist die Hauptaufgabe der Suva? Was für zusätzliche Aufgaben nimmt sie wahr?
- Hauptaufgabe ist Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung nach UVG
> zusätzlich kommen Aufgaben aus dem Bereich der Arbeitssicherung hinzu
6. Teil - UV
Welche Versicherungsgesellschaft kennen Sie, die nebst der Suva die obligatorische Unfallversicherung durchführt? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel?
- Falls Suva für eine Vericherung nicht zuständig ist, kommen folgende Versicherungsgesellschaften für die obligatorische Verischerung in betracht:
> Private Versicherungsgesellschaft
> Anerkannte Krankenkasse
> Öffentliche Unfallversicherungskasse
6. Teil - UV
Wo sind verunfallte Arbeitnehmer, bei denen die Arbeitgeber keine Versicherung abgeschlossen haben, versichert?
- Nicht durch den Arbeitgeber unfallversicherte Arbeitnehmer sind automatisch bei der Ersatzkasse versichert
> gilt nur bei Tätigkeitsbereichen, welche nicht durch Suva versichert sind
6. Teil - UV
Welche Rechtsform hat die Ersatzkasse und wie wird sie finanziert?
- Ersatzkasse ist eine Stiftung, welche mit eine Anteil der Prämieneinnahme finanziert wird
6. Teil - UV
Herr Kuster erlitt vor 5 Jahren einen Berufsunfall. Zu diesem Zeitpunkt war er bei der Verischerungsgesellschaft A versichert. Aufgrund eines Stellenwechsels ist er nun bei der Versicherung B angeschlossen. Wer ist für den bestehenden Unfall leistungspflichtig? Begründen Sie mit dem einschlägigen Gesetzesartikel.
- UVG 77 Abs. 1: Unfallversicherer A bleibt für bestehenden Unfall leistungsfplichtig, da diese zum Zeitpunkt des Unfalls Leistungspflichtig (Versicherung bestand im Unfallzeitpunkt) war und dies auch nach einem Stellen- und Versicherungswechsel bleibt
6. Teil - UV
Nennen Sie mind. 3 mögliche Leistungen, welche zwischen der IV/AHV und der UV koordiniert werden müssen
- Taggelder
- Eingliederungsmassnahmen
- Renten
- Hilflosenentschädigung
6. Teil - UV
Wer übernimmt berufliche Eingliederungsmassnahmen, welche durch einen Unfall notwendig werden?
- berufliche Eingliederungsmassnahmen werden durch IV übernommen, obwohl Massnahmen womöglich durch Unfall verursacht wurden
6. Teil - UV
Erbringt der Unfallversicherer Leistungen nach dem Finalprinzip?
- Nein, Unfallversicherer erbringt Leistungen nach dem Kausalprinzip
> d.h. nur Leistungen die aufgrund Unfalls notwendig werden (nicht Krankheiten usw.), werden übernomme
6. Teil - UV
Welche Personen sind obligatorisch UVG-versichert? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- UVG 1a Abs. 1: Obligatorisch versichert sind in der Schweiz beschäftigte Arbeitnehmer, inkl. Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre, sowie die in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätige Personen
6. Teil - UV
Wird der UVG-Versicherungsschutz nur innerhalb der Schweiz gewährt?
- Bein, Versicherung gitl weltweit und bleibt grundsätzlich auch im Ausland bestehen
6. Teil - UV
Welche Personen sind nicht UVG-versichert? Zählen Sie mindestens 3 Personengruppen auf.
- Personen die nicht Erwerbstätig sind, sind nicht UVG-versichert. Dazu zählen u.A.:
> Hausfrauen
> Studierende
> Kinder
> Rentner
6. Teil - UV
Wo sind die Personen gegen Unfall versichert, welche nicht einer Versicherung nach UVG angeschlossen sind?
- Diese Personen sind durch obligatorische Krankenversicherung nach KVG gegen Unfälle versichert
6. Teil - UV
Welche Personen können sich freiwillig der Versicherung nach UVG anschliessen?
- Folgende Personen können sich freiwillig dem UVG unterstellen:
> Selbständigerwerbende mit obligatorisch versicherten Angestellten
> Selbständigerwerbende ohne Angestellte
> Mitarbeitende Familienangehörige die keinen Lohn beziehen-
6. Teil - UV
Zu welchen Mindestlöhnen werden folgende freiwillig versicherte Personen versichert:
A. Selbständigerwerbende?
B. Mitarbeitende Familienangehörige
A. 63'000 CHF (1/2 von 126'000 CHF)
B. 42'000 CHF (1/3 von 126'000 CHF)
6. Teil - UV
Wann beginnt die Versicherung? Nenne Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- UVG 3 Abs. 1: Versicherung beginnt am Tag der geplanten oder tatsächlichen Arbeitsaufnahme, spätestens dann, wenn sich Versicherter auf Weg zur Arbeit begibt
6. Teil - UV
Wann endet die Versicherung? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- UVG 3 Abs. 2: Versicherung endet am 30. Tag nach jenem, an dem Anspruch auf mindestens 1/2 des Lohns (für AHV massgeblicher Lohn) aufhört
> Als Lohn gelten: Taggelder der obligatorischen UV, Militärversicherung, IV, EO und Krankenkasse
6. Teil - UV
Welche der nachfolgenden Löhne gehören zum prämienpflichtigen Lohn?
a. Naturallöhne
b. Familienzulagen
c. Renten von Versicherungen
d. Prämien
- Zu den prämienpflichtigen Löhnen gehören:
> a. Naturallöhne; d. Prämien
6. Teil - UV
Können Personen, die ins AHV-Alter eintreten eine freiwillige Versicherung abschliessen? Falls ja, welches sind die Voraussetzungen? Nennen Sie den einschlägigen Verordnungsartikel.
- UVV 134 Abs. 2: Ja, Personen die ins AHV-Alter eintreten haben dann Anrecht freiwillige Versicherung neu zu begründen, wenn sie unmittelbar zuvor während eines Jahres obligatorisch versichert waren
6. Teil - UV
Was ist eine Einzelabredeversicherung?
- Versicherte Personen, die z.B. einen unbezahlten Urlaub geniessen, sind nach UVG-Nachdeckung (30 Tage) nicht mehr NBU-versichert
> wer darüber hinaus (d.h. nach 30 Tagen) UVG-versichert sein will, kann dies durch eine Abredeversicherung machen
> Versicherungsschutz verlängert sich um max. 180 Tage (6 Monate)
6. Teil - UV
Kann eine Abredeversicherung für Berufsunfälle und Nichtberufsunfälle abgeschlossen werden?
- Nein, Abredeversicherung ist nur für Nichtberufsunfälle (NBU) möglich
> Voraussetzung ist, dass versicherte Person während ihrer Anstellung ein wöchentliches Pensum von 8 oder mehr Stunden geleistet hat und somit auch gegen NBU versichert ist
6. Teil - UV
Welche Risiken werden durch die Unfallversicherung nach UVG abgedeckt?
- Berufsunfälle
- Berufskrankheiten
- Nichtberufsunfälle
- Unfallähnliche Körperschädigungen
6. Teil - UV
Mit welchen 5 Begriffen wird der "Unfall" definiert?
- Folgende 5 Begriffe müssen kumulativ erfüllt sein:
> Unerwartet
> Aussergewöhnlich
> Äusserer Faktor
> Nicht beabsichtigt
> Schädigende Einwirkung
6. Teil - UV
Wann handelt es sich um eine unfallähnliche Körperschädigung?
- Sofern Körperschädigung auf abschliessender Liste nach UVV 9 Abs. 2 aufgeführt ist und sinnfälliges Ereignis (z.B. vermehrtes Kraftaufwand) vorliegt
> Unfallbegriff muss ausser der "Ungewöhnlichkeit" erfüllt sein
6. Teil - UV
Was gilt als Berufskrankheit?
- Als solche gelten Krankheiten, welche bei beruflicher Tätigkeit ausschliesslich oder überwiegend durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten verursacht werden (z.B. Hörschaden, Asbestvergiftung)
> Liste der schädigenden Stoffe und arbeitsbedingten Erkrankungen sind im Anhang 1 UVG aufgeführt
6. Teil - UV
Wann gilt ein Unfall als Berufsunfall? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- UVG 7: Berufsunfall liegt vor, wenn sich Unfall im Rahmen der beruflichen Tätigkeit (im Auftrag oder im Interesse des Arbeitgebers) ausgeführt wird
6. Teil - UV
Gehören Unfälle, die sich während der Arbeitspause ereignen, zu den Berufs- oder Nichtberufsunfällen? Nennen Sie den einschlägigen Gesetzesartikel.
- UVG 7 Abs. 1 lit. b: Unfälle, welche während Arbeitspause passieren, gehören zu den Berufsunfällen
6. Teil - UV
Frau Graf arbeitet als Teilzeitbeschäftigte 6 Stunden wöchentlich. Auf ihrem Arbeitsweg verunfallt sie. Ist sie UVG versichert?
- Ja, für Teilzeitbeschäftigte mit wöchentlich weniger als 8 Arbeitsstunden pro Woche gelten Unfälle auf dem Arbeitsweg als Berufsunfall
6. Teil - UV
Sind Schädigungen, die dem Verunfallten während der Heilbehandlung (z.B. durch Operation) zugefügt werden, auch versichert? Begründen Sie mit den einschlägigen Gesetzesartikel.
- UVG 6 Abs. 3: Ja, Versicherung erbringt Leistung auch für Schädigungen, die Verunfallten während der Heilbehandlung zugefügt werden
6. Teil - UV
Wann liegt ein Rückfall vor?
- Rückfall liegt vor, wenn vorerst geheilte Schädigung erneut ärztlice Behandlung notwendig macht oder Arbeitsunfähigkeit verursacht
6. Teil - UV
Wann liegen Spätfolgen vor?
- Spätfolgen liegen vor, wenn geheilte Verletzung nach längerer Zeit erneut zu Beschwerden (Folgeschäden) führt, ärztliche Behandlung erfordert und/oder Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt (z.B. degenerative Skeletveränderungen nach Gelenkverletzung, Arthrosen)
