Sozialversicherungen

Grundsatz: Überentschädigungsverbot! Darf nicht mehr Einkommen erzielt werden als vor dem Versicherungsfall!

1. AHV oder IV
2. Militär- oder Unfallvers.
3. berufliche Vorsorge (BVG)

Ausschliesslich(entweder oder) leistungspflichtig:

1. Militär- oder Unfallvers.
2. IV oder AHV

Anspruchsberechtigung bei der Militär oder Unfallvers. schliesst den gleichzeitigen Anspruch bei der AHV/IV aus!

Wenn Leistungen:

• den mutmasslichen Verdienst
• zzgl. durch den Versicherungsfall entstandene Mehrkosten
• sowie allfällige Einkommenseinbussen von Angehörigen

übersteigen!

Übersteigende Leistungen müssen gekürzt werden. Kürzungsregeln in den jeweiligen Einzelgesetzen festgehalten!

• Renten der AHV/IV
• alle Hilflosen- und Integritätsentschädigungen

Krankenvers.:
Sachleistungen und Taggelder, sofern Übernahme umstritten druch:
Kranken, Unfall, Militär oder IV

ALV:
Leistungen, sofern Übernahme umstritten durch:
ALV, KV, UV oder IV

Unfallvers.:
Leistungen, sofern Übernahme umstritten durch:
UV oder MV

Berufliche Vorsorge:
Renten, sofern Übernahme umstritten druch:
UV, MV oder BV

Sobald eine oder mehrere Personen (Dritte) als die versicherte Person selber für den Eintritt des Versicherungsfalles verantwortlich gemacht werden können, wird gegen diese haftenden Drittpersonen Regress erhoben.

Wenn mehrere vorhanden vorhanden, haften diese solidarisch (jeder kann für den vollen Schaden zur Rechenschaft gezogen werden.).

Zuständige Sozialversicherung. Sie wahrt und vertritt die Interessen der betroffenen Person.

Falls sie den Schadenfall weder absichtlich noch grobfahrlässig herbeigeführt haben, dann auf nachstehende Personen kein Regress:

• Ehegatte der vers. Person
• Verwandten der vers. Person in auf- und absteigender Linie (Eltern und Nachkommen)
• Mit der vers. Person im gleichen Haushalt lebende Personen

Einschränkungen gelten für:

• den AG der vers. Person
• Familienangehörigen und AN des AG

Ja, wenn eine der Personen obligatorisch haftpflichtversichert ist, kann die regressberechtigte Soz.-Vers. den Rückgriff trotzdem vornehmen.

Als Ergänzung zu den Sozialversicherungen, wenn:

• gesetztlich vorgeschriebene Basisschutz der Soz.-Vers. ergänzt oder ersetzt (Lücke) werden soll
• aufgrund von persönlichen Voraussetzungen Lücken geschlossen werden müssen
• individuelle Versicherungsansprüche abgedeckt werden sollen

Schutz vor finanziellen Folgen von Ereignissen, die das Leben und die Gesundheit einer Person bedrohen.

• Freiwilligkeit
• Abschluss eines privaten Versicherungsvertrages
• Vers.-Gesellschaften können ihre Produkte frei wählen
• Vers.-Gesellschaft nicht verpflichtet eine Person aufzunehmen

• Im VVG (in Kraft seit 1908)
• i.d.R. nach dem Äquivalenzprinzip. Beiträge entsprechen den versicherten Leistungen.

Rechtsgrundlage
Soz.-Vers. => Verfassungsauftrag, öffentliches Recht
Privatvers. => Privatrecht (Vertrag), Angebot und Nachfrage

Zielsetzung
Soz.-Vers. => Obligatorium (Basisschutz für (fast) alle, Solidarität
Privatvers. => Freiwilligkeit (Ergänzung oder Schliessung von Lücken, keine Solidarität)

Leistungen
Soz.-Vers. => gesetztlch festgelegt
Privatvers. => vertraglich vereinbart

Träger
Soz.-Vers. => je nach Bereich (öffentlich rechtliche Institution (AHV), öffentlich-rechtliche Anstalt (SUVA), privatrechtliche
                       Institutionen (BVG)
Privat Vers. => privatrechtliche Institutionen (AG, Genosschenschaft, Stiftung, Verein)

Finanzierung
Sozi.-Vers. => Beiträge der Versicherten, AG, öffentliche Hand
Privat-Vers. => vertragliche Prämienzahler (Einzelperson/Betriebe)

Rechtspflege
Soz.-Vers. => nach ATSG
Privat-Vers. => Privatrecht (kantonales Zivilgericht, Bundesgericht Lausanne)

Aufsicht
Soz.-Vers. => je nach Bereich (BSV, BAG, SECO, OAK)
Privat-Vers. => FINMA (Eidg. Finanzmarktaufsicht)

• Kollektive KTG (Rückversicherung der gestzl. oder vertraglichen Lohnfortzahlungspflicht)
• Geburtengeld (Versichern von Löhnen über dem MSE-Maximum)
• UVG-Zusatz (versichern von Löhnen über dem UVG-Maximum, Schlüsselpersonen geniessen Sonderbehandlung)
• Kollektive Lebensvers. (besondere Spar- und Vers.-Angebote für Schlüsselpersonen oder gesamte Personal)
• Besucherunfallvers. (unmittelbare Leistung zwecks Vermeidung von langwierigen Haftpflichtprozessen)

Vers.-Gesell. geht bei einer Vielzahl von versicherten Personen von einer breiteren Risikoverteilung aus und erzielt gleichzeitig ein grosses Prämienvolumen.

• Dadurch Prämie für einzelne Personen tiefer angesetzt!
• Eintritt in einen Kollektivvertrag häufig OHNE Gesundheitsprüfung möglich

• Fehlender oder ungenügender Versicherungsschutz durch Soz.-Vers.
• Absicherung Familie infolge Tod
• Sicherstellung von Verpflichtungen bei Erwerbsunfähigkeit
• besserer Komfort
• Vorfinanzierung der Frühpensionierung
• Indirekte Amortisation von Hypotheken
• Ausbildungsfinanzierung der Kinder

• Einzelunfallvers.
• Kranken- und Unfalltaggeld
• Erwerbsausfallrente
• Todesfallkapital
• Hinterbliebenenzeitrente
• Spital- und Heilungskostenzusatz

• Sparversicherung
• Fongdsgebundene Sparvers.
• Einmaleinlage
• Fondsgebunden Einmaleinlage
• Rentenversicherung (Leibrente)

• Im 18. Jahrhundert verbreitete sich die rationalistische Denkweise und der Gebildeten Europas.
• Man sprach von der natürlichen Gleichheit der Menschen und forderte Toleranz für Andersdenkende
• Aufklärer forderten die Freiheit des Einzelnen und Gleichheit aller Menschen.

• Der Staat solle sich jeder Einmischung in die Wirtschaft enthalten => Wirtschaftsliberalismus
• Technische Fortschritt und ausgepräte Arbeitsteilung förderten die industrielle Fabrikation massgeblich
• Bedeutendsten Entdeckungen => Dampfmaschine (1769), Spinnmaschine (1767), mechanischer Webstuhl (1775) und Dampfeisenbahn (1835)

• Übergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft (Hand zur Maschinenproduktion)
• Arbeitsrationalisierung (Serienproduktion, z.B. Autoindustrie)
• Automatisation (Chips, EDV-gesteuerte Produktion)

• Ende der Agrarwirtschaft und Familienwirtschaft.
• Familien zogen aus den Heimarbeitgebieten in die Industrieorte.
• Arbeiterfamilien waren von ihren Fabrikherren und der Marktlage abhängig
• Arbeitsausfälle (wirtschaftlich oder gesundheitlich) führten zu Armut.
• Es entstand neue Gesellschaftsklasse => Arbeiterklasse

• Ständige Finanzkrise erforderte Reformen.
• Alle Privilegien wurden mit einer Verfassung aufgehoben; Menschen- und Bürgerrechte wurden verkündet.  

• Otto von Bismarck, deutscher Reichskanzler
  (erschuf oblig. Sozialvers., 1883 KV, 1884 UV, 1889 AHV/IV z.G. der Arbeiter)
   
• Franklin Delano Roosevelt (Präsident USA)
  Soziale Sicherheit im "Social Security Act" (Integration der bestehenden öffentlich oder privaten Vers. ins neue System und ergänzte diese durch neue öffentlich-rechtliche Träger)
   
• William Beveridge (britischer Sozial- und Wirtschaftsminister)
  Schuf umfassendes System der soz. Sicherheit zur Deckung der Existenzgrundlagen für gesamte Bevölkerung. War Vordenkender des Finalprinzips => Notwendigkeit der Einkommenssicherung entscheidend ist.

• Fürsorge und Versorgung => Armenfürsorge & Hilfsgesellschaften auf Gegenseitigkeit
• Versicherung => Privatvers. & Haftpflichtgesetzgebung

Sozialhilfe.¨

• Unterstützt die Personen, bei denen die Leistungen anderer Soz.-Versicherungsträger ausgeschöpft sind oder die durch das Netz der sozialen Sicherheit gefallen sind.
• Vom Staat gewährleistete Dienstleistung. Auf privater Basis sind dies: Pro Infirmis, Pro Senectute, Pro Juventute usw.

Vereinigungen wie Bruderschaften oder Zünfte, die eine gewisse Unterstützung für Sozialfälle boten.

Waren religiös begründet und sorgen für die Hinterlassenen und Kranken ihrer Mitglieder.

Errichteten Unterstützungskassen, die im Bedürftigkeitsfall Minimalleistungen erbrachten.

Leistungsumfang richtete sich nach freiem Ermessen

Vieh, Brand- und Hagelversicherungen

Kausalhaftung bedeutete, dass der Fabrikherr für Schäden (z.B. Unfälle) haftete, die seine Arbeiter erlitten.

Fabrikherr solle für die geleisteten Arbeiten seiner Arbeiter, welche ihm zu Gute kamen, für Schäden aufkommen, der Arbeiter während der Arbeit erlitt.

• AN wollten durch HF-Prozesse nicht ihre Arbeitsplätze gefährden (Schadensbegrenzung 6'000)
• Für kleinere AG grosse Belastung.

Fortschrittliche AG schlossen eine private Unfallvers. gegen BU mit Privatversicherer ab. Dies förtderte den Gedanken für eine staatliche Unfallversicherung.

Unter Sozialversicherung versteht man im Allgemeinen das staatliche Bemühen, Bedürftigen in bestimmten Lebenslagen Unterstützung und Hilfe zu gewähren. Die Unterstützung besteht in Geld- oder Sachleistungen.

Übernimmt eine Ausgleichs- Ersatzfunktion.

• Alter
• Tod
• Invalidität
• Unfall
• Krankheit
• Arbeitslosigkeit

Sozialversicherungsrecht

1972 wurde erstmals ein klares Konzept entwickelt und eingefürt bezüglicden Risiken;

• Alter
• Tod
• Invalidität