Siedlungsabfallwirtschaft

•  Homogenität Korngröße und Korngrößenverteilung
• spezifische Oberfläche Wärmeleitfähigkeit
• Zündtemperatur und Reaktionsfähigke
• it Lagerfähigkeit
• spezifisches Gewicht und Schüttgewicht
• Strömungswiderstand in der Schüttung
• Heizwert der brennbaren Fraktion
• prozentuale Zusammensetzung aus brennbaren Bestandteilen und Wasser
• Gehalt an flüchtigen Bestandteilen
• Schadstoffgehalt
• Schmelzpunkt der Asche 

Feste Rückstände

Flüssige Rückstände

Gasförmige Rückstände 1

 17. BImSchV 1

Die Katalysatoren haben die Aufgabe, die Geschwindigkeit der Umsetzung von

• Stickstoffmonoxid (NO) sowie der • Dioxine und Furane zu beschleunigen. 

•  Minimierung der Deponiegasbildung Minimierung der Sickerwasserbelastung durch organische Stoffe
• Verhinderung der Freisetzung und Ausbreitung von Schadstoffen
• Verringerung von Setzungen und Minimierung des Nachsorgeaufwandes Verminderung des Deponievolumenbedarfes 2

• abfälle sind so zu beseitigen, dass
• das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird.
• Eine Beeinträchtigung liegt insbesondere dann vor, wenn
• 1. Die Gesundheit der Menschen beeinträchtigt wird,
• 2. Tiere oder Pflanzen gefährdet werden,
• 3. Gewässer oder Böden schädlich beeinflusst werden,
• 4. Schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Lärm herbeigeführt werden,#
• 5. Die Ziele oder Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung nicht beachtet oder die Belange des Naturschutzes, der Landschaftspflege sowie des Städtebaus nicht berücksichtigt werden,
• 6. Die öffentliche Sicherheit oder Ordnung in sonstiger Weise gefährdet oder gestört wird. 2

Barriere „Abfall“ ist die wichtigste Barriere, d. h. der Abfall muss so weit vorbehandelt werden, dass der GV ≤ 5 % wird. Bei Abfällen aus MBA gelten entsprechende andere Kriterien. Durch eine weitgehende Verminderung des organischen Materials in den Abfällen werden nur noch weitgehend inerte Abfälle abgelagert. Dadurch wirken Deponien nicht mehr wie großräumige Bioreaktoren mit Emissionen in die Luft und in das Grundwasser. 

. TOC < 18 % (1)

maximal zulässiger Heizwert ( Ho ): 6000 kJ/kg (2)

Atmungsaktivität: < 5 mg O2 /g TS TOC ( Eluat ): maximal 250 mg/l (1) Bezogen auf den Trockenrückstand der Originalsubstanz (2) Entweder der TOC oder der obere Heizwert müssen eingehalten werden 2

• • Geologische Barriere: natürlicher Untergrund, der aufgrund seiner Eigenschaften und Abmessungen die Schadstoffausbreitung maßgeblich behindert.
• • Basisabdichtung: Abdichtung des Deponiekörpers gegenüber dem Untergrund und dem Grundwasser.
• • Oberflächenabdichtung: Verringerung der Sickerwasserneubildung durch Verhinderung des Eindringens von Niederschlagswasser in den Deponiekörper. Verhinderung des unkontrollierten Austritts von Deponiegas in die Atmosphäre.
• • Sickerwasserfassung und -ableitung und gezielte Reinigung vor der Einleitung in die Kanalisation oder den Vorfluter. • Deponiegasfassung und -ableitung mit Verwertung.
• • Dokumentation und Kontrolle: Dokumentation der angelieferten und abgelagerten Abfälle nach Art, Menge und Ablagerungsstelle. Datenermittlung während der Betriebs- und Nachsorgephase. • Barriere Abfall und Abfallvorbehandlung. 2

 DK 0 = Deponie für inerte und unbelastete Abfälle (z.B. Erdaushub

DK I = Deponie für schadstoffarme und weitgehend mineralisierte Abfälle (z. B. Bauschutt)

DK II = Deponie für höher schadstoffbelastete Abfälle (z. B. Siedlungsabfälle)

DK III = Deponie für gefährliche Abfälle (z. B. Sonderabfälle aus Industrie und Gewerbe) 2

Betriebsphase (Ablagerungsphase und Stilllegungsphase): Zeit vom Beginn bis zum Ende der Verfüllung einer Deponie bzw. eines Teilabschnittes einer Deponie.

Nachbetriebsphase: Zeit vom Ende der Verfüllung einer Deponie bzw. eines Teilabschnittes bis zum Abklingen des Deponieverhaltens auf standortspezifisch tolerierbare oder im Planfeststellungsbescheid festgelegte Richtwerte für das Deponieverhalten.

Nachsorgephase: Zeit vom Ende der Nachbetriebsphase. Das Ende der Nachsorgephase ist unbestimmt. 

• Sickerwassermenge
• Sickerwasserzusammensetzung
• Oberflächenwassermengen
• Oberflächenwwasserzusammensetzung
• Gasemissionen
• Geruchsemissionen 

 Bundesebene: Abfallvermeidungsprogramme Bund unter Mitwirkung der Länder Landesebene:

Landesebene: Abfallentsorgungspläne Erstellung durch die Länder

Kommunale Ebene: Abfallwirtschaftskonzepte: Erstellung durch die Kreise bzw. kreisfreien Städte (entsorgungspflichtige Körperschaften, ö. r. E.) 3

• Verfahren und Gesetz: Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung nach BlmSchG
• Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb: 30. BImSchV
• Beispiele für Anforderungen an die Errichtung: Mindestabstand zu Wohnbebauungen: 300 m Einhausung aller Anlagenteile
• Beispiele für Anforderungen an den Betrieb: Minimierung der Abluft Einhaltung von Emissionsgrenzwerten F

• . Das Abfallwirtschaftskonzept gibt eine Übersicht über den Stand der öffentlichen Abfallentsorgung.
• Es enthält mindestens Angaben über Art, Menge und Verbleib der in dem Entsorgungsgebiet anfallenden Abfälle. Aufkommen bzw. die Entsorgung von Hausmüll, Sperrmüll und Gewerbeabfällen jeweils getrennt darzustellen. Darstellungen der getroffenen und geplanten Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung insbesondere für flächendeckende Angebote zur getrennten Erfassung und Verwertung von biogenen Abfällen. Begründete Festlegung der Abfälle, die durch Satzung von der Entsorgungspflicht ausgeschlossen sind. Nachweis einer 10jährigen Entsorgungssicherheit. Angaben über die zeitliche Abfolge und die geschätzten Bau- und Betriebskosten der zur Entsorgung des Gebietes notwendigen Entsorgungsanlagen. Darstellung der über das eigene Gebiet hinaus notwendigen Zusammenarbeit mit anderen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und den dazu notwendigen Maßnahmen sowie ihrer zeitlichen Abfolge (Kooperationen). Zusammenfassende Darstellung der Angaben, Darstellungen und Festlegungen nach N

 • Ziele der Vermeidung, Verwertung und Beseitigung

• Bestehende Situation der Abfallwirtschaft

• Maßnahmen zur Verbesserung der Verwertung und Beseitigung

• Darstellung der erforderlichen Anlagen

• Ausweisung der zugelassenen Anlagen

• Ausweisung geeigneter Flächen für weitere Anlagen 3

• Mehrfachverwendung des Produktes bzw. von Produktteilen (durch Erleichterung der Zerlegbarkeit) ermöglichen,

• die Lebensdauer und/oder die Reparaturfähigkeit eines Produktes erhöhen oder

• einen geringeren Material- oder Schadstoffeinsatz im Produkt bewirken. 

Darstellung des zeitlichen Ablaufs von Vermeidungs-, Verwertungs-, Abfallbehandlungs- und Abfallentsorgungsmaßnahmen (Anlagen). 3

Kompostierungsanlagen: Bundesimmissionsschutzgesetz: Genehmigungsverfahren (mit und ohne Öffentlichkeitsbeteiligung)

Deponien: Verwaltungsverfahrensgesetz: Planfeststellungsverfahren

Umweltverträglichkeitsprüfung: bei Deponien 

Eine Plangenehmigung kann erteilt werden, wenn • die Errichtung und der Betrieb einer unbedeutenden Deponie beantragt wird • die wesentliche Änderung einer Deponie oder ihres Betriebes beantragt wird • die Errichtung und der Betrieb einer Deponie beantragt werden, die ausschließlich oder überwiegend der Entwicklung und Erprobung neuer Verfahre

abfallbeseitigungsgesetz (1972) Abfallgesetz (1986) Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz (1994) Kreislaufwirtschaftsgesetz (2012) 

Abfallverzeichnisverordnung

Deponieverordnung

Bioabfallverordnung 

Verpackungsverordnung 

 (1) Es besteht eine Pflicht zur Abfallvermeidung.

(2) Erzeuger und Besitzer von Abfällen sind zur Verwertung der Abfälle verpflichtet. Die Verwertung der Abfälle hat den Vorrang vor der Beseitigung. Der Vorrang entfällt, wenn eine Beseitigung der Abfälle den Schutz von Mensch und Umwelt am besten gewährleistet. Der Vorrang gilt nicht für Abfälle, die in der Forschung und Entwicklung anfallen.

(3) Die Verwertung von Abfällen muss ordnungsgemäß und schadlos erfolgen. Die Verwertung erfolgt ordnungsgemäß, wenn sie im Einklang mit den Vorschriften dieses Gesetzes und anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften steht. Sie erfolgt schadlos, wenn nach der Beschaffenheit der Abfälle, dem Ausmaß der Verunreinigungen und der Art der Verwertung Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit nicht zu erwarten sind, insbesondere keine Schadstoffanreicherung im Wertstoffkreislauf erfolgt. Die Pflicht zur Verwertung von Abfällen ist zu erfüllen, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit ist gegeben, wenn die mit der Verwertung verbundenen Kosten nicht außer Verhältnis zu den Kosten stehen, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen wären. 

Ein Stoff ist als Nebenprodukt zu bezeichnen, wenn sichergestellt ist,

• dass der Stoff oder Gegenstand weiter verwendet wird,

• eine weitere, über ein normales industrielles Verfahren hinausgehende Vorbehandlung für eine Weiterverwendung nicht erforderlich ist,

• der Stoff oder Gegenstand als integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses erzeugt wird und

• die weitere Verwendung rechtmäßig ist

 Die Abfalleigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes endet, wenn dieser ein Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass •

er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwendet wird,

• ein Markt für ihn oder eine Nachfrage nach ihm besteht,

• er alle für seine jeweilige Zweckbestimmung geltenden technischen Anforderungen sowie alle Rechtsvorschriften und anwendbaren Normen für Erzeugnisse erfüllt sowie

• seine Verwendung insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch oder Umwelt führt. 

. Vorbeugeprinzip: Die Produktion von Abfall muss auf ein Mindestmaß reduziert und so weit wie möglich ganz vermieden werden.

Erzeuger- und Verursacherprinzip: Wer Abfall erzeugt oder die Umwelt verschmutzt, soll die vollen Kosten für die Entsorgung und Beseitigung des Abfalls tragen.

Vorsorgeprinzip: Mögliche Probleme sollen frühzeitig erkannt werden. Durch frühzeitiges und vorausschauendes Handeln sollen mögliche Umweltbelastungen und -gefahren von vornherein ausgeschlossen oder minimiert werden. Dazu zählt aber nicht nur die Vorbeugung möglicher Risiken, sondern auch ein schonender Umgang mit den Rohstoffen der Natur. Näheprinzip: Abfall soll in einer der am nächsten gelegenen, geeigneten Entsorgungsanlage beseitigt werden.

Prinzip der Entsorgungsautarkie: Es ist ein inländisches Netz von Beseitigungsanlagen zu errichten und vorzuhalten. 

 Nach einer Übergangsvorschrift des KrWG sind alle Verwertungsmaßnahmen als gleichrangig zu betrachten wenn der Heizwert der Abfälle HU > 11.000 kJ/kg ist. 1

 Definition der Abfallvermeidung nach § 3 (20) KrWG: Jede Maßnahme, die ergriffen wird, bevor ein Stoff, Material oder Erzeugnis zu Abfall geworden ist, und dazu dient: a) die Abfallmenge, b) die schädlichen Auswirkungen des erzeugten Abfalls auf Mensch und Umwelt c) den Gehalt an schädlichen Stoffen in Materialien und Erzeugnissen zu verringern. 

Vorbereitung zur Wiederverwendung: Verwertung ohne wesentliche Vorbehandlung im Rahmen der ursprünglichen Zweckbestimmung (Reinigung, Reparatur, . . .)

stoffliche Verwertung (Recycling): Aufbereitung für den ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke (keine Aufbereitung zu Brennstoffen und keine energetische Verwertung)

Sonstige Verwertung: a) Energetische Verwertung: z. B. Aufbereitung zu Sekundärbrennstoffen und energetische Verwertung b) Sonstige stoffliche Verwertung: Verfüllung (Aufbereitung und Einsatz z. B. im Bergeversatz) 

Der gesamte Lebenszyklus des Abfalls ist zugrunde zu legen. Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen.

• die zu erwartenden Emissionen,

• das Maß der Schonung der natürlichen Ressourcen,

• die einzusetzende oder zu gewinnende Energie sowie

• die Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen, in Abfällen zur Verwertung oder daraus gewonnenen Erzeugnissen. Darüber hinaus sind folgende Kriterien zu beachten:

• die technische Machbarkeit,

• die wirtschaftliche Zumutbarkeit und die sozialen Folgen der Maßnahmen. 

 Siedlungsabfälle

Abfälle des produzierenden Gewerbes

Gefährliche Abfälle 

Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung. Diese können gefährlich und nicht gefährlich sein. 

Gewerbliche Abfälle zur Verwertung

 Gefährliche Abfälle haben eine oder mehrere der nachfolgenden Eigenschaften.

Sie sind giftig, gesundheitsschädlich, ätzend, reizend, krebserzeugend (kanzerogen), fortpflanzungsgefährdend (teratogen) und/oder erbgutverändernd (mutagen) und haben einen Flammpunkt ≤ 55 °C. 2

Der Abfall ist als gefährlich eingestuft, wenn sein Abfallschlüssel in der Abfallverzeichnisverordnung mit einem Stern gekennzeichnet ist. 

 • Einsammeln und Befördern der in ihrem Gebiet anfallenden und ihnen zu überlassenden Abfälle,

• Durchführung von Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen,

• Standortfindung, Planung, Errichtung und Erweiterung, Um- und Nachrüstung und den Betrieb der zur Entsorgung ihres Gebietes notwendigen Abfallentsorgungsanlagen 

. Erzeugnisse sind so zu gestalten, dass

• die bei ihrer Herstellung und ihrem Gebrauch entstehenden Abfälle vermindert werden und sichergestellt ist,

• dass die nach ihrem Gebrauch entstandenen Abfälle umweltverträglich verwertet oder beseitigt werden. 

 Restabfall aus privaten Haushalten: Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger

 Wertstoffe aus Privathaushalten: Duale Systeme Î Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger  

Restabfall aus gewerblichen Unternehmen: Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, sofern das Unternehmen keine eigenen Entsorgungsanlagen betreibt

Wertstoffe aus gewerblichen Unternehmen: Eigene Verwertung oder Privatwirtschaft 

 Umleerverfahren, Einwegverfahren, Wechselverfahren, Systemlose Sammlung