SHL-Recht-Sem3/2.ZP
Einige Fragen zum Stoff für die 2. Zwischenprüfung im 3. Semester
Einige Fragen zum Stoff für die 2. Zwischenprüfung im 3. Semester
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Flashcards
Thema Offerte
Welche zwei Offertenarten gibt es?
Befristet und unbefristet
Befristete Offerte. Was meint man damit?
Eine Offerte ist gültig und verbindlich bis zum vereinbarten Zeitpunkt
Unbefristete Offerten werden unterteilt in zwei verschieden Gruppen. Welche?
Unter Anwesenden und Abwesenden
Unbefristete Offerte unter Abwesenden. Was ist damit gemeint?
Unbefristete Offerte, welche per Brief, Fax Email ect versedet wird. Annahme muss unter einhaltung der normaler Beantwortungsfrist erfolgen
Vertragsfreiheit OR Art. 19
Abschlussfreiheit
Partnerfreihei
Inhaltsfreiheit
Wann ist ein Vertrag nichtig?
- Inhalt ist Rechtswidrig
- Inhalt ist Sittenwidrig
- Inhalt ist objektiv unmöglich
- Formvorschriften werden nicht eingehalten
Sittenwidrig ist Moralwidrig. Es ist nicht verboten. Welche 4 Gruppen gibt es inerhalb detr Sittenwidrigkeit
- Versprochene Leistung ist unsittlich (Dirnenlohn)
- Unsittlichkeit wegen entlöhnung gegen eine an sich sittliche Leistung (OR Art. 66!)
- Unsittlichkeit durch umfang, mass oder Dauer der Leistung (übermässige Bindung)
Ein Vertrag ist nichtig, wenn dessen Inhalt objektiv unmöglich ist. Was ist damit gemeint?
Kein Mensch dieser Welt kann diesen Vertrag einhalten
Ein Vertrag ist zwar gültig wegen subjektiver unmöglichkeit, kann jedoch zu Schadensersatzpflicht führen. Nenne ein Beispiel
Ich verkaufe meinem Freund ein Picasso für 100000000 Franken. Dies ist nicht objektiv unmöglich. jedoch kann ich den Vertrag nicht einhalten und muss Schadensersatz bezahlen
Welche drei Formvorschriften gibt es?
- Einfache schriftlichkeit
- Qualifizierte Schriftlichkeit
- Öffentliche Beurkundung
Was sind die Vorteile einer Formvorschrift?
- Beweisbarkeit
- Schutz vor voreiligen Vertragabschlüssen
nenne im Arbeitsrecht 2 Beispiele von zwingenden Bestimmungen
Kündigung während der Schwangerschaft
Ferienanspruch
4 Mängel bei einem Vertragsabschluss welcher zu Anfechtbartkeit führt
- Übervorteilung
- wesentlicher Irrtum
- Absichtliche Täuschung
- Drohung
Was bedeutet Anfechtbarkeit'
Benachteiligte Person kann geltend machen, den Vereinbarungen nicht nachzukommen.
Übervorteilung, die drei Punkte...
- offenes Missverhältnis zwischen Angebot und Leistung (Spielkarte für 5Fr. statt 250Fr. Sammlerwert)
- Notlage, Unerfahenheit, leichtisinnig ( Er braucht das Geld, oder weiss nicht um den Wert der Karte)
- der nutzt diese Umstände aus (ich kaufe karte für 5 statt 250 fr., ohne darauf aufmerksam zu machen)
Beispiel für einen Erklärungsirrtum
Mein Wille hat nicht die Wirkung, welche ich mir erhofft habe.. Ich nicke, der andere versteht es als nein
Ich ersteigere die Kuh wegen Fliege
Beispiel für Motivirrtum
Wenn Vorstellungen und Wirklichkeit auseinander gehen --> Van Gogh ..
