Schiedsgerichtsbarkeit

Klagenahebung, in jedem Fall Streitgegenstand umschreiben (IPRG 181 ungenau)
Nötige Dokumente gem. Parteivereinbarung/Schiedsregeln/
Mind. Streitgegenstand und Schiedswille muss für Bekl. offensichtlich erkennbar sein

Klagenahebung, in jedem Fall Streitgegenstand umschreiben (IPRG 181 ungenau)
Nötige Dokumente gem. Parteivereinbarung/Schiedsregeln/
Mind. Streitgegenstand und Schiedswille muss für Bekl. offensichtlich erkennbar sein

Parteivereinbarung, auch formlos
Subs. SchiedsG mit prozessleitender Verfüg, diese ist nicht anfechtbar

Nein, abweichende Parteivereinb. mögl.

Kontradiktorisches Verfahren, Verhandlungsmaxime (Beweis nur über str. Tatsachen)

Hinweis- Fragepflicht SGer
Vertrtungsrecht Parteien vgl. ZPO 373 V

ERwachsen nicht nich RK, nicht anfechtbar

Vgl. Foto

Vgl. Foto

Vgl. Foto

VsM, zurückhaltend, kann angeordnet werden wenn für eine Partei unsicher, ob die andere die Kosten leisten kann, oftmals Beklagte Partei

National 379 ZPO

Parteien müssen Tatsachen substantiiert vortragen, bzw. substantiiert bestreiten.

Verhandlungsmaxime

Recht auf Beweis als Unterkategorie rechtliches Gehör
SGer: antizipierte Beweiswürdigung, zu späte und untaugliche Beweismittel ablehnbar

SGer würdigt zum Nachteil dieser partei oder ersucht staatl. Gericht um Edtionsverfügung

SGer frei, StellN durch Parteien aufgr. rechtl. Gehör

Staatl. Gericht am Sitz SGer prüft, ob zur Mitwirkung zuständigt und ob beantr. Beweismassnahme nach auf SchiedsV anwendb. Verfahrensrecht zulässig. Er prüft nicht Zust. SGer

Nein, Beschleunigungsgebot wichtiger.

Keine Regelung im IPRG.

Gemäss anw. Verf. Recht, zB Swiss Rules: Einstellung
Ausser säumige Partei kann glaubhaft machen, dass sie kein oder leichts Verschuden trifft

Vgl. Foto, subsidiäre Generalklausel IPRG 185
Nur wenn erforderlich!
Parteien auch ohne Einverständnis SGer antragsberechtigt.

Einstweilige MN zur Abwendung aktuelle Rechtsgefährdung.

Zukünftige Vollstreckung durch Erhaltung Streitgegenstand sichern, vorläufig vollstrecken oder für Dauer Prozess REchtsbeziehung zwichen Parteien regeln.

Antrag von einer Partei vor staatl. Ger. mit SchiedsV vereinbar

ZPO 13 analog: Ger. Hauptsachenzuständigkeit oder Vollstreckungsort

Zu erst angerufens (bzw. Geuschseinreichung)

Entscheid wird zwar nicht rechtskräftig jedoch kein Gesuch in derselben Sache bei anderem Gericht einreichbar.

Sicherung (Beweis/Kosten/Vollstreck. GEldforderung, aber kein Arrest SchKG 271 jedoch alternative Lsg. wie z.B. Bankgarantie), Regelung, Leistung, auch MN die dem CH staatl. Recht unbekannt:
Freezing injunction (Verfügungsverbot über best. Vermögenswerte), Anti-suit Injunction (Einer Partei verboten, Ger. aufzurufen oder Verf. weiterzuführen) z.T. schwierig Vollstreckung

Analog ZPO 261, superprovisorisch ZPO 265, ev. Sicherheitsanordnung ZPO 264 auch v.A.w.
Auch SE-Gesuch aus VsM durch SGer beurteilt

- Abschätzung Verletz. zust. Anspruch nach lex causae

summarische Prüfung, ob SGer für Beurteilung VsM zust. bzw. ob ZHG zu Hauptbegehren
Verfügung IPRG 183, kein RM

Bei Kosten, Hauptverfahren (Indizien).

SGer kann keine Strafandrohung aussprechen, da dies Vollstreckungsmassnahme ZPO 343 Ia
Str. ob Geldstrafe durch SGer mögl, CHLehre kritisch, höchstens wenn Parteien SGer ausdrückl. ermächtigt haben

Summarische Prüf. ob VsM auf wirksamer SchiedsV, SchiedsG wirks. bestellt, nur vsM nach CH-Recht mögl., ev. Umformung, VsM aus Ausl. nicht vollstreckbar, IPRG 176 / 10 Rechtshilfeweg

Ev. ordre Public, aber keine weitere mat. Prüfung

Ausschluss SchiedsG (LugÜ 1 IId) steht Vollstreckbarkeit nicht entgegen!

MN-Entscheid dient nicht Durchführung SV sondern Sicherung Haptsachenanspruch.

Vgl. Foto

Endentscheid, Vorentscheide, Teilentscheid, Zwischenentscheide

Nicht: verfahrensleitende Verfügungen (erwachsen nicht in RK, nicht anfechtbar, durch SGer jederzeit abänderbar)

Beendet Prozess vor angerufener Instanz

Prozessentscheid (Nichteintritt) / Sachentscheid (Gutheissung/Abweisung)

Zulässig, wenn nichts anderes vereinbart: IPRG 188

Wie Endentscheid, einfach nur für Teil

Vorentscheid (materiellrechtliche Frage) / ZWischenentscheid (prozessrechtliche Frage)
Beide unter "Vorentscheid" erfasst vom IPRG

WErden REchtskräftig, aber erst mit Endentscheid anfechtbar, ausser in Fällen von IPRG 190 Ia/b

Keine besondere Form notw, auch konkludent/stillscweigend

Auch nach Abschluss SchiedsV; i.d.R. als Sachnorm und nicht Gesamtverweisung mit renvoi zu verstehen, Stabilisierungsklausel um spätere Änderung nat. Recht als wirkungslos erscheinen zu lassen.
 

Keine Rechtswahl i.S.v. IPRG 187, bindet jedoch SGer bei Suche nach Recht des engsten ZHg.

Ja, je nach Rechtsfrage andere Anknüpf. mögl.

im ZWeifel alle Best. die auf SV anwendbar;

Nicht nur vertragl. sondern auch ausservertragl. Anspr.

Entscheid SGer über anzuwendendes Recht des engsten ZHGs (IPRG 187) auch auf Beurteilung Vorfragen anwend. SGer nicht an ordentl. Koll. Normen IPRG gebunden. Einzelfallvorgehen, wichtig Ort Erbringung vertragstypische Leistung, irrelevant Ort Vertragsabschluss, Sitz SchiedsG, Vertragssprache.