RIT - Recht im IT Umfeld
Recht im IT-Umfeld
Recht im IT-Umfeld
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Cartes-fiches
Entstehung der Obligation durch Vertrag
Die meisten Obligationen entstehen durch Verträge, also durch Vereinbarungen zwischen zwei oder mehreren Personen.
Entstehung der Obligation durch unerlaubte Handlung
Wer einem anderen widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.
Kausalhaftung = ?
Es liegt kein Verschulden vor, aber der Schädiger wird trotzdem haftpflichtig, weil er den Schaden verursacht hat.
Entstehung der Obligation aus ungerechtfertigter Bereicherung
Wenn z.B. ein Zeitungsabonnement zweimal bezahlt wird, dann wurde der Empfänger der Zahlung "ungerechtfertigt bereichert".
Ein Vertrag ist nichtig.. (OR20)
..wenn der Vertragsinhalt unmöglich ist
..er widerrechtlich ist
.. er unsittlich ist
Unmöglichkeit = ?
Es wird eine Leistung versprochen, die objektiv gesehen nicht erbracht werden kann, z.B. Verkauf der richtigen Lottozahlen.
Widerrechtlichkeit = ?
Der Vertrag verstösst gegen zwingende Vorschriften und ist somit rechtswidrig.
z.B. Verkauf von harten Drogen
Unsittlichkeit = ?
Die vereinbarte Leistung verstösst gegen die guten Sitten, z.B. Anstiftung zur Erbschleicherei
Was ist ein wesentlicher Irrtum?
Erklärungsirrtum
Grundlagenirrtum
Erklärungsirrtum = ?
- Irrtum über die Art des Vertrages, z.B. Kauf- statt Mietvertrag
- Irrtum über die Sache oder die Person, z.B. Bestellung des Rechtskunde- statt des Betriebskundebuches
- Irrtum über den Umfang der Leistung, z.B. Bestellung 100 statt 10 Büchern
Grundlagenirrtum = ?
Irrtum über einen wesentlichen, objektiv gerechtfertigten Sachverhalt, z.B. die Grösse der gemieteten Wohnung oder die Echtheit eines Perserteppichs.
Motivirrtum = ?
Ein einfacher Motivirrtum der sich lediglich auf den subjektiven Beweggrund zum Vertragsabschluss bezieht, ist kein wesentlicher Irrtum und kann nicht angefochten werden, z.B. ein Aktienkäufer erlebt, dass die Wertpapiere einen Tag nach dem Kauf einen massiven Kurssturz erleiden.
Rechnungsfehler = ?
Blosse Rechnungsfehler in einem Vertrag gelten ebenfalls nicht als wesentlicher Irrtum und berechtigen somit nicht zur Anfechtung. Sie sind aber zu berichtigen.