RIT - Recht im IT Umfeld

Recht im IT-Umfeld

Recht im IT-Umfeld

Raphael Scherrer
Study

Raphael Scherrer
Diese Lernkarten behandeln grundlegende Konzepte des Rechts im IT-Umfeld und richten sich an Einsteiger und Fachleute, die ihr Verständnis von rechtlichen Grundlagen vertiefen möchten. Sie decken Themen wie Verträge, Irrtümer, Obligationen, Eigentum und staatliche Gewaltenteilung ab. Besonders nützlich für IT-Experten, die rechtliche Rahmenbedingungen ihrer Arbeit verstehen müssen, um Compliance und rechtssicheres Handeln zu gewährleisten.
Flashcards
53
Students
5
Language
German
Category
Law
Level
Other
Created / Updated
20.11.2012 / 15.08.2014

Cartes-fiches

Rechtsordnung = ?

Die Gesamtheit aller Rechtsvorschriften.

Moral = ?

Innere Einstellung, Gesinnung, Werterhaltung

nicht erzwingbar

Sitte = ?

Regeln für das äussere Verhalten

wie z.B. Umgangsformen, Anstand, Höflichkeit und Benehmen

nicht erzwingbar

Recht = ?

Vorschriften für das äussere Verhalten

z.B. im Strassenverkehr, im Geschäftsverkehr, Verbot von Diebstahl, Raub, Umweltschädigung

Kann vom Staat erzwungen werden

Was ist das Recht?

Das Recht ist eine durch den Staat geschaffene und erzwingbare Ordnung zum Schutz der menschlichen Lebensinteressen und Lebensgüter.

Legalitätsprinzip = ?

Legalitätsprinzip oder Grundsatz der gesetzmässigen Verwaltung.

Es bedeutet, dass die Behörden und die staatliche Verwaltung an Rechtsnormen gebunden sind und nicht willkürlich gegen das Gesetz handeln dürfen.

Gewaltentrennung = ?

Dieses Prinzip bedeutet, dass die staatliche Macht auf verschiedene Organe (Behörden) verteilt wird, damit nicht eines davon allzu mächtig wird.

Legislative = ?

gesetzgebende Gewalt (Parlament)

Exekutive = ?

ausführende Gewalt (Regierung)

Judikative = ?

richterliche Gewalt (Gerichte)

Rechtsstaat = ?

- Legalitätsprinzip

- Gewaltentrennung

- Durch Verfassung und Gesetz garantierte Grundrechte des Bürgers, die wenn nötig durch regierungsunabhängige Gerichte geschützt werden.

Totalitärer Staat = ?

- Keine oder geringe Bindung der Behörden an das Gesetz, freies Ermessen der Behörden, oft bis zur Willkür.

- Konzentration der Macht in den Händen der obersten Staatsbehörden oder sogar einer Einzelperson.

- Keine oder nur formell umschriebene Grundrechte und nur soweit sie dem Allgemeininteresse nicht zuwiderlaufen.

formelle Enteignung = ?

Der Staat benötigt Land für die Erstellung seiner Infrastruktur wie z.B. Strassen. Der Eigentümer verliert sein Eigentum.

Der Eigentümerwechsel wird im Grundbuch (formell) eingetragen.

materielle Enteignung = ?

Der Staat erwirbt kein Recht aber der Eigentümer kann sein Land nicht mehr so verwenden wie es bisher möglich gewesen wäre.

Bsp.: Rückzonung von Land durch eine Gemeinde

Geschriebenes Recht = ?

- Verfassung

- Gesetze

- Verordnungen

Verfassung = ?

oberstes Gesetz oder Grundgesetz

Änderungen nur mit Zustimmung des Volkes

Gesetze = ?

dienen der näheren Ausführung von Verfassungsartikel

erlassen durch Parlament

Verordnungen = ?

enthalten nähere Ausführungen zu einem Gesetz

erlassen von der Regierung

Gewohnheitsrecht = ?

Dies sind seit langem übliche Gebräuche, die als allgemein verbindlich angesehen werden.

Gerichtspraxis = ?

Wo weder geschriebenes Recht noch Gewohnheitsrecht als Rechtsquellen vorliegen, können frühere Gerichtsurteile, vor allem Entscheide des Bundesgerichts wichtig werden, weil sich die kantonalen Gerichte in ihrer Rechtssprechnung weitgehend danach richten.

Richterliche Rechtsfindung = ?

Richter muss Rechtsfrage so entscheiden, wie wenn er selbst Gesetzgeber wäre.

Öffentliches Recht = ?

Es umfasst jene Rechtsnormen, die mit dem Staat und seiner Tätigkeit zu tun haben..

- die Beziehungen zwischen Staat und Einzelpersonen

- die Beziehungen zwischen den Staaten

- die Organisation des Staates und seiner Einrichtungen

- Völkerrecht, Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Strassenverkehrsgesetz, Zivilprozessordnung, SchKG

Privates Recht (Zivilrecht) = ?

regelt die Beziehungen von Privatpersonen (natürliche und juristische)

Allgemeine Rechtsgrundsätze, Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht => ZGB

Obligationen, Einzelne Verträge, Gesellschaften, Handelsregister, Wertpapiere => OR

Rechtssubjekte = ?

Rechtssubjekte sind Personen, die Rechte und Pflichten übernehmen können (natürliche und juristische).

Rechtsobjekte = ?

Rechtsobjekte sind Dinge über die im Recht verfügt werden kann.

Dazug gehören Güter, Einkommen und Vermögen.

Rechtsfähigkeit = ?

Die Rechtssubjekte sind rechtsfähig, d.h. sie können Rechte und Pflichten haben, also Träger von Rechten und Pflichten sein.

Handlungsfähigkeit = ?

- Mündigkeit

- Urteilsfähigkeit

Mündigkeit = ?

mit Vollendung des 18. Lebensjahrs

Urteilsfähigkeit = ?

Urteilsfähig ist, wer vernunftgemäss handeln kann

Beschränkte Handlungsfähigkeit = ?

urteilsfähig aber noch unmündig oder entmündigt

Materielles Eigentum = ?

Recht an..

..beweglichen Sachen

..Grundstücken

Immaterielles Eigentum = ?

Urheberrecht

Recht an..

..Patenten

..Designs

..Marken

Handeln nach Treu und Glauben = ?

Das Gesetz verlangt, dass man ehrlich und redlich, also fair handelt und andere nicht zu übervorteilen sucht.

Zwingendes Recht = ?

Rechtssätze mit zwingendem Charakter, die eingehalten werden müssen und nicht durch vertragliche Vereinbarungen umgangen werden dürfen.

Ergänzendes (dispositives) Recht = ?

Rechtssätze, die ergänzenden Charakter haben, also nur gelten, wenn nichts anderes vereinbart ist.

Was ist eine Obligation?

Schuldverpflichtung

Eine Obligation kann entstehen durch..

- Vertrag

- unerlaubte Handlung

- ungerechtfertige Bereicherung

Wer ist vertragsfähig?

wer handlungsfähig ist

Der Vertrag komm zustande wenn..

die übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung vorliegt.

Formvorschriften = ?

- Formlosigkeit

- einfache Schriftlichkeit

- qualifizierte Schriftlichkeit

- öffentliche Beurkunden

- Eintrag in ein öffentliches Register

- Veröffentlichung

Étudier