Rechtskunde Prüfung

Rechtsfähigkeit.........

Rechtsfähigkeit.........


Nicole Lätsch
Diese Lernkarten decken grundlegende rechtliche Kenntnisse für die Berufslehre ab, mit Fokus auf Sozialleistungen, Pflegeversicherung und Sozialhilfe. Sie erklären Begriffe wie Subsidaritätsprinzip, Pflegestufen und die fünf Säulen der Sozialversicherungen. Auch die Judikative und ihre Gerichte werden behandelt. Ideal für Auszubildende im sozialen oder rechtlichen Bereich, die sich auf Prüfungen vorbereiten oder ihr Wissen vertiefen möchten.
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Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Apprentissage
Créé / Mis à jour
06.07.2013 / 06.02.2026

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Was versteht man unter der Exekutive ?

Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Sie wird von der Regierung und der Verwaltung ausgeübt.

Der bundespräsident, die Bundes und Lanesregierung bilden die Exekutive. Auch die öffentliche Verwaltung von Gemeinden, Bund und Länder. 

Aufgabe ist die Ausführung von Bundes und Landesgesetzen. z.B. Landesheimgesetz wird durch die Verwaltung ( Heimaufsicht) geprüft

Was versteht man unter der Legislative ?

Legislative ist die gesetzgebende Gewalt und wird von den Parlamenten ausgeübt.

Gemäß der Verfassung wählt die wahlberechtigte Bevölkerung die 16 Landtage und den Bundestag. Dies zusammen ist die gesetzgebende Gewalt. Durch den Bundesrat sichern sich die Landtage ihr Mitspracherecht im Bundestag. Der Bundestag wiederum stellt die Regierung und die Minister. Der Bundestag gibt Gesetzesvorschläge auf Bundesebene und der Landtagauf Landesebene.

Wie werden die Gesetze durch die Legislative verabschiedet ?

Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung schlagen Geetze vor. Diese werden 3 x gelesen, diskutiert, verändert, und eventuell einem Vermittlungsausschuss übertragen.

Der Bundestag verabschiedet das Gesetz mit 51 % absuluter Mehrheit, dann auch der Bundesrat.

der Bundeskanzler unterschreibt, Bundespräsident unterschreibt, Im Bundesgesetzblatt wird dies veröffentlicht und damit ist es gültig.

Welche Gerichte bildet die Judikative ?

Die Judikative bildet das Bundesverfassungsgericht und 5 wieter Gerichte

- Bundesverwaltungsgericht

- Bundesfinanzgericht

- Bundesarbeitsgericht

- Bundesgerichtshof

- Bundessozialgericht

Nenne die 5 Säulen der Sozialversicherungen

Krankenversicherung gegründet 1883 SGB V

Unfallversicherung gegründet 1884

Rentenversicherung gegründet 1889 SGB VII

Arbeitslosenversicherung gegründet 1927 SGB II und III

Pflegeversicherung gegründet 1994 SGB XI

Erläutere die Krankenversicherung im Detail

Die Krankenversicherung ist für jeden Arbeitnehmer verpflichtend. Sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer tragen die Hälfte der Kosten (15,5 %).Selbstständig tätige und Beamte, Minijober und höher verdienende sind von der gesetzlichen Versicherung ausgenommen und müssen sich Privat versichern. Es gibt aber auch die Möglichkeit sich freiwillig bei der gesetzlichen Krankenversicherung zu versichern. 

Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst nicht nur Leistungen bei einer bestehenden Krankheit (Medikamente, Fahrgeld, Behandlungspflege, Familienpflege)sondern vor allem auch die Prävention durch Vorsorgeuntersuchungen und Gesundheitsförderung und Beratung sowie die  Rehabilitation und die Lohnersatzleistung bei Krankheiten ab 6 Wochen (60 %).

Erläutere die Unfallversicherung im Detail

Die Unfallversicherung ist vollständig vom Arbeitgeber zu begleichen. Der Beitarg errechnet sich anhand der Mitarbeiter und der Risikofaktoren und ist jährlich zahlbar.

Die Unfallversicherung umfasst vor allem die Unfallverhütungsvorschriften, Prävention von Unfällen und Berufskrankheiten und Beratung bzw Schulung von Betrieben und Sicherheitsbeauftragten und tritt bei Wegeunfällen ein.

Im Falle eines Wege oder Arbeitsunfalls gibt es eine gesonderte ärtzliche Behandlung, viel Rehabilitation und auch Hinterbliebenenrente bei tödlichen Unfällen.

Bei uns ist es die BGW Berufsgenossenschaft für Gesundheit und Wohlfahrt

Erläutere die Rentenversicherung im Detail

Auch bei der Rentenversicherung wird der Beitrag jeweils hälftig vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer geleistet. (19,9 %).

400 € Kräfte und Selbstständige sind befreit können sich aber freiwillig versichern.

Bei uns ist es die Deutsche Rentenversicherungsanstalt.

Wartezeit bei Leistungsbezug sind 60 Monate. Erwerbminderung muss ärtzlich geprüft werden und eine andere Tätigkeit kann verlangt werden

Vorruhestand ist möglich ab 60 und 35 Jahren Wartezeit.

Erläutere die Arbeitslosenversicherung im Detail

Die Arbeitslosenversicherung ( Agentur für Arbeit) ist für alle arbeitsfähigen Menschen welche derzeit keine Arbeit haben. Auch hier bezahlt wieder der Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweil die Hälfte der Kosten(3%).

Vorraussetzung für den Leistungsbezug sind Beitragszahlungen von mindestens 12 Monaten innerhalb von 24 Monaten. Dann werden 67 % oder 60 % des letzten Gehaltes für 12 Monate bezahlt( ALG I) danach folgt das ALG II/ Hartz iV(Grundsicherung für Arbeitssuchende).

Die Aufgabe ist die Vermittlung, Beratung, Umschulung und Forbildung der suchenden Arbeitnehmer.

Die Leistungen können nur auf Antrag bezogen werden.

Erläutere die Pflegeversicherung im einzelnen

Auch bei der Pflegeversicherung können Leistungen nur auf Antrag und entsprechende Prüfung bezogen werden. Der Beitrag ist 2,05 % oder 2,3 % und wird auch wieder durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgedeckt.

Leistungen sind unabhängig vom Gehalt sondern abhängig vom Grad der Pflegebedürftigkeit.

Der MDK ist unabhängig und ist für die Beurteilung der Pflegebedürftigkeit zuständig.

 

Was versteht man unter der Solidargemeinschaft ?

Bei der Solidargemeinschaft ( Sozialversicherungsprinzip) geht es darum das alle für einen einstehen. Und einer für alle bezahlt. 

Wer zieht die Beiträge der Sozialversicherungen ein  ?

Wie ist die Bemessungsgrundlage ?

 

Die Beiträge sind Gehaltabhängig und nicht Risikoabhängig. Nur wer sich noch zusätzlich privat versichert wird nach dem Risikoprinzip beurteilt.

Die Beiträge werden von den Krankenkassen gesammelt eingezogen und entsprechend weitergeleitet.

 

Definition Pflegebedürftigkeit

Pflegebedürftig im Sinne des Gesetzes sind alle Menschen die aufgrund körperlicher, geistiger oder seelischer Krankheit oder Behinderungfür die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf die Dauer von mindestens 6 Monaten in erheblichem und höherem Maß der Hilfe bedürfen.

Welche Bereiche fließen in die Beurteilung der Pflegebedürftigkeit ein ?

Mobilität, hauswirtschaftliche Versorgung, Körperpflege und Ernährung

Was zählt bei der Beurteilung der eingeschränkten Alltagskompetenz ?

Bei der eingeschränkten Alltagskompetenz gibt es einen eigenen Beurteilungskatalog. Hier zählen Dinge wie Weglauftendenz, Hilflosigkeit, verkennen von Gefahren, Störungen des Tag Nacht Rhythmus

Menschen mit einer Diagnostizierten mittelschweren bis schweren Demenz und psychisch oder geistig Behinderte fallen in die eingeschränkte Alltagskompetenz.

Wie ist die Einteilung der Pflegestufen ?

Pflegestufe I : erheblicher Pflegebedarf, mindestens 1 x täglich Hilfe in 2 Bereichen der Grundpflege, mindestens 45 Minuten Hilfebedarf in der hauswirtschaftlichen Versorgung (mehrmahls pro Wocheund 45 Minuten in den anderen Bereichen /täglich also 90 Minuten Pflegebedarf

Pflegestufe II: schwer Pflegebedürftig. Mindestens 60 Minuten Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung (mehrmals pro Woche) und 120 Minuten in den anderen Bereichen notwendig, mindestens 3x täglich Hilfe notwendig

Pflegestufe III: Schwerstpflegebedürftigkeit, Zeitaufwand 300 Minuten, davon mindestens 240 Minuten Grundpflege. Der Hilfebedarf muss rund um die Uhr bestehen

Pflegestufe 3+ Härtefall. Ist nur für 3 % der Pflegebedürftigen in PF III möglich. Nach dem Prinzip wer zuesrt kommt mahlt zuerst.

Pflegestufe 0: liegt eine eingeschränkte Alltagskompetenz vor aber der Pflegebedarf der Grundpflege ist noch nicht erreicht. Hier tritt die Pflegekasse in Leistung durch Geld oder Sachleitungen für Betreuungsleistungen. Zusätzlich besteht ein Anspruch auf Leistungen nach SGB XI 45 b zusätzliche Betreuungsleistungen(nicht Grund und Körperpflege).

Welche Leistungen können über die Pflegekasse bezogen werden und wie ?

Der Leistungsanspruch geht immer nur auf Antrag und nach Prüfung.

Es gehen Geld oder Sachleistungen / auch Kombi für die jeweiligen festgesetzten Beträge je nach Pflegestufe zuhause

oder stationär wird der pflegebedinte Aufwand, Behandlungspflege und soziale Betreuung bezahlt

Verhinderung/ Kurzzeitpflege

Pflegestützpunkte für Beratung

Pflegehilfsmittel/ Wohnraumanpassung

Zusätzliche Betreuungsleistungen

 

Was bedeutet Sozialhilfe ?

Wo und warum ist dies geregelt?

Sozialhilfe ist im SGB XII geregelt für alle nicht arbeitsfähigen Menschen.

Arbeitsfähige Menschen beziehen Leistungen nach SGB II und SGB II

Sie dient zur Unterstützung von einkommensschwachen Familien um eine soziale Gerechtigkeit innerhalb der Gesellschaft zu gewährleisten was im Artikel 20 GG geregelt ist ( Mindeststandard von menschenwürdigem Dasein muss vom Staat ermöglicht werden)

Welche Leistungen können im Rahmen von Sozialhilfe beansprucht werden ?

Geldleistungen, Sachleistungen, Persönliche Hilfe

Dies ist zum einen die Grundsicherung und Pflegegeld im Rahmen der Geldleistung

Sachleistungen können sind zum Beispiel Pflegehilfsmittel oder Hilfe zur Pflege

Persönliche Hilfe ist die Beratung

Wie kann man Sozialleistungen beziehen ?

Was bedeutet Subsidaritätsprinzip ?

Sozialleistungen können nur auf Antrag nach Prüfung bewilligt werden.

Es geht nach dem Subsidaritätsprinzip, das bedeutet, dass erst alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft werden müssen bevor das Sozialamt einspringt.

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