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Wie funktioniert der Aufhebungsvertrag?

Beide Parteien können vereinbaren, dass der Vertrag aufgehoben wird.

Welche Gründe gibt es für die Anfechtung eines Vertrages?

Erklärungsirrtum
Grundlagenirrtum
Absichtliche Täuschung
Furchterregung
Übervortteilung

Was ist ein Erklärungirrtum?

Der Irrende täuscht isch über den Inhalt seiner Willensäusserung.

Er sagt oder schreibt etwas anderes, als er eigentlich meint. 100kg statt 10kg

Was ist ein Motiv- oder Grundlagenirrtum?

Der Irrende täuscht sich bereits bei der Willensbildung.

Ein Leitsatz für die richtige Erfüllung von Verträgen.

Wer muss was wem wann und wo leisten?

Was ist ein Fixgeschäft?

Verfalltagsgeschäft
die Leistung kann nur zu einem bestimmten Zeitpunkt oder Zeit erbracht werden

Zwei Arte von Erfüllungsfehlern

Nichterfüllung
Schlechterfüllung

Gründe für Nichterfüllung

Leistung bleibt aus
Verspätung
Leistung kann nicht erbracht werden

Gründe der Schlechterfüllung

die Leistung hat einen Fehler
die Leistung ist mangelhaft

Vorgehen des Gläubigers beim Schuldnerverzug

Verzug herbeiführen
Nachfrist setzen
Wahlrechte ausüben

Wann muss der Schuldner beim Mahngeschäft leisten?

Die Leistung ist vom Moment des Vertragabschlusses an fällig.

Wann muss der Schuldner beim Verfalltagsgeschäft leisten?

Die Leistung ist am vereinbarten Termin fällig.

Wie kommt der Schuldner in Verzug beim Mahngeschäft und beim Verfalltagsgeschäft?

Mahngeschäft: der Gläubiger muss den Schuldner auffordern, mahnen
Verfalltagsgeschäft: der Schuldner gerät automatisch in Schuldnerverzug

Wahlrechte des Gläubigers

Er hält am Vertrag fest und beharrt auf die nachträgliche Erfüllung und verlangt Schadenersatz
Er hält am Vertrag fest, verzichtet aber auf die nachträgliche Erfüllung und verlangt Schadenersatz
Er tritt vom Vertrag zurück und verlangt Schadenersatz

Was sind Innominatsverträge?

Verträge, die im Gesetz nicht speziell geregelt sind

Leasingvertrag
Factoringvertrag
Franchisingvertrag

Was sind Eigentumsübertragungsverträge?

Kaufvertrag
Tauschvertrag
Schenkungsvertrag

Kaufvertrag

Verkäufer übergibt den Gegenstand zu Eigentum

Käufer bezahlt den Kaufpreis

Tauschvertrag

Sache wird gegen Sache getauscht

Gebrauchsüberlassungsverträge

Mietvertrag
Pachtvertrag
Gebrauchsleihe
Darlehensvertrag

Arbeitsleistungsverträge

Arbeitsvertrag
Werkvertrag
Auftrag

Das Zusammenleben von Menschen muss durch .. geregelt werden.

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Verhaltensregeln

Es gibt zwei Arten von menschlichen Verhaltensregeln.

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äussere Regeln
innere Regeln

die äusseren Verhaltensregeln

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Brauch
Sitte
Moral

die innere Verhaltensregel

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Moral

Welches ist der Zusammenhang von Brauch und Sitte?

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Sie sind die Grundlagen für das Recht.

Was ist Ethik?

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Die Lehre vom sittlichen verhalten.

Welche drei Arten der Streiterledigung gibt es?

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Gespräch
Madiation
Stastliche Gerichte

Welches ist das oberste Gesetz?

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die Verfassung

Rang der Gesetzesnormen

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Verfassung
Gesetzte
Verordnungen

Wie kann die Verfassung geändert werden?

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Durch die Abstimmung des Volkes.

Wie entstehen Gesetze?

Sie werden von der Verfassung abgeleitet.

Sie werden auf der Bundesebene durch das Parlament erlassen.

Was ist öffentliches Recht?

Öffentliches Recht regelt die Beziehung zwischen Behörden und zwischen Behörden und Bürgern.

Öffentliches Recht wird von sich aus angewendet.

Was ist Privatrecht?

Es regelt die Beziehnung zwischen Bürgern, die rechtlich gesehen gleichgestellt sind.

Das private Recht wird nicht automatisch angewendet.

Die wichtigsten Bereiche des öffentlichen Rechts.

Verfassungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht (Steuerrecht, Strassenverkehrsrecht usw.)
Verfahrensrecht (Strafverfahren, Zivilverfahren, Verwaltungsverfahren)

Die wichtigsten Bereiche des Privatrechts.

ZGB
OR

Welche drei Rechtsgrundsätze gelten im Privatrecht?

Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten
Verbot des Rechtsmissbrauchs
Beweisregel

Rechtsquellen

Gesetzesrecht
Gewohnheitsrecht
Richterrecht

Was gehört zu dem geschriebenen Recht?

Gesetzesrecht

Gewohnheitsrecht

Richterrecht

Gesetzesrecht

Gewohnheitsrecht

Richterrecht

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