Rechtskunde Dipl. Elektroinst.

Rechtsfragen für Dipl. Elektroinst.

Rechtsfragen für Dipl. Elektroinst.


Simu Langenegger
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über die Rechtskunde für Diplom-Elektroingenieure, abgestuft für verschiedene Niveaus. Sie behandeln zentrale Themen wie Recht, Person, Schuldner, Gesetz und Vertrag, wobei auch spezifische Aspekte wie Leistungsunmöglichkeit und Eigentumsvorbehalt vertieft werden. Besonders nützlich sind sie für Studierende und Berufstätige im technischen Bereich, die sich mit rechtlichen Grundlagen und deren Anwendung in der Praxis auseinandersetzen müssen. Die Karteikarten vermitteln nicht nur theoretisches Wissen, sondern auch praktische Beispiele und Anwendungsfälle, die das Verständnis vertiefen.
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65
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2
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Autres
Créé / Mis à jour
24.05.2014 / 24.09.2017

Lernkarten

Was ist Schuldnerverzug?

Verspätete Leistung trotz Leistungsmöglichkeit.

Wann erhalte ich das Wahlrecht gemäss OR 107?

 

Wenn die Leistung fällig gewesen ist, ich den Schuldner gemahnt habe und eine angemesse Nachfrist (ca. 5 Arbeitstage) gesetzt habe.

Was ist bei Nichterfüllung des Vertrages durch den Schuldner ein Positives und ein Negatives Intresse?

Positives Intresse: Wie währe es wenn der Vertrag richtig erfüllt worden währe. 

Was können für folgen für den Verzug ausstehender Leistung und Fälligkeit / Verfalltag?

    

Was ist Gläubigerverzug / Annahmeverzug? Welche Möglichkeiten hat der Schuldner?

Dem Schuldner ist häufig eine richtige Erfüllung nur dann möglich, wenn der Gläubiger seinerseits auch mitwirkt. Verweigert der Gläubiger die Annahme der angebotenen Leistung, oder verunmöglicht er es dem Schuldner anderswie zu leisten, so kommt er in den sog. Gläubigerverzug.

Der Schuldner hat folgende Möglichkeiten: 

Recht zur Hinterlegung auf Gefahr und Kosten des Gläubigers (OR 92);
Recht zum Verkauf mit Bewilligung des Richters (OR 93) und
Recht zur Rücknahme der hinterlegten Sache (OR 94).

Welche Sicherungsmittel gibt es?

Grundpfand-, Mobiliar,- Personalsicherheit

Was ist eine Bürgschaft?

Duch den Bürgschaftsvertrag verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger des Hauptschuldners, für die Erfüllung der Schuld einzustehen.

Wie muss eine Bürgschaft erstellt werden?

- muss schriftlich abgefasst werden
- ist der Bürge eine natürliche Person und übersteigt die Haftstumme den Betrag von 2000.- so bedarf die Bürgschaft einer öffentlichen Beurkundung durch einen Notar
- Bei Haftungssumme bis 2000.- wird eine qualifizierte Schriftlichkeit

......

Was ist eine Akzessorietät?

.......

Was ist eine Bankgarantie?

Dies ist eine Bürgschaft von Banken.

Was ist eine Konventionalstrafe?

Strafe für nichteinhaltung eines Vertrages

Wie ist eine Konventionalstrafe angesetzt?

Vertragsfreiheit

Kann beliebigt angesetzt werden. z.B. nach 1 Woche Proportional
Muss nicht nur Geld sein, zB. auch ein Ferrari
 

Was ist ein Vorteil einer Konventionalstrafe?

Befreiung vom Schadensnachweis und damit rascher Schadenersatz

Was heisst Retention? Was ist es?

Zurückbehalten

Das Recht fremde Sachen, die sich ursprünglich mit Wissen und Willen des Schuldners im Besitz des Gläubigers befinden (wie.z.B. ein zu reparierendes Auto oder Büromöbel)

Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein für ein Retentionsrecht?

Verwertbare Sache

Fälligkeit der zu sichernen Forderung

Zusammenhang zwischen Forderung und Retentionsrecht

Besitzübertragung am Retenstionsobjekt 

Kein gesetzlicher oder rechtsgeschäftlicher Aussschluss der Retention (zB. Tier könne nicht zurückbehalten werden)

Welche sind die wichtigsten gegebenheiten für den Eigentumsvorbehalt?

Verfügungsmacht

Übertragen

Vertrag

Wo wird der Eigentumsvorbehalt am meisten angewendet?

Bei Kreditkauf

Wer muss einverstanden sein bei einer Eigentumsvorbehalt?

Beide Seiten

Was muss beachtet werden, wenn der Käufer einen Wohnortwechsel bei Eigentumsvorbehalt?

Muss eine Übertragung in das Register des neuen Domizils notwendig, innerhalb von 3 Monaten

-> Verkäufer das Domizil des Schuldners periodisch überprüfen

Was ist Recht?

   

Wie entstehen Gesetze?

   

Welche Art von Recht gibt es?

   

Was ist ein Brauch? (Bräche)

Überlieferte Gewohnheiten und Lebensformen nach altem Gebrauch und Traditionen.

Was ist Ethik und Moral?

Diese Regeln können in einem selbst verinnerlicht sein, d.h. das Gewissen ist Richtschnur des Handelns

Welche Aufgaben hat das Recht?

Gerechtigkeitsfunktion (Durchsetzen der Gerechtigkeit in der Gesellschaft)

Schutzfunktion (Schutz des Schwächeren)

Ordnungsfunktion (Ordnung schaffen, Ordnung aufrecht erhalten)

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