Rechtskunde
Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen
-
- 1 / 75
-
Lernkarten
Welcher Rechtsquelle sind die folgenden Tatbestände zuzuordnen?
a) Auf dem Viehmarkt von Ilanz drückt ein Landwirt dem anderen die Hand und übergit ihm einen prächtigen Stier
b) KV-Lehrtochter Nadja hat 5 Wochen Ferien
a) Handschlag ist Gewohnheitsrecht und bedeutet: Der Kaufvertrag gilt.
b)Geschriebenes Recht. Lehrlinge haben Anrecht auf fünf Wochen Ferien
Welches ist das gemeinsame Merkmal von
a) Moral und Sitte?
b) Sitte und Recht?
a) Moral und Sitte sind nicht erzwingbar
b) Sitte und Recht betreffen das äussere Verhalten
Wie ist die Gewaltentrennung auf Bundesebene geregelt?
Legislativ: National- und Ständerat
Exekutiv: Bundesrat
Judikativ: Bundesgericht
Welceh vier Rechtsquellen haben das heutige Recht in der Schweiz geprägt?
-das geschriebene Recht
-das Gewohnheitsrecht
-dieGerichtspraxis
-die gerichtliche Rechtsfindung
Gehören die folgenden Gesetze zum Öffentlichen Recht oder zu Privatrecht?
a)Familienrecht
b) Obligationenrecht
c) Strafrecht
d) Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
a) Privatrecht
b) Privatrecht
c) Öffentliches Recht
d) Öffentliches Recht
Welche Staatsgewalt ist betroffen?
a) Der Gesamtbundesrat beschloss für das Gastgewerbe" Trinkgeld inbegriffen" als allgemeinverbindlich einzuführen.
b) Die Vereinigte Bundesversammlung wählte Christoph Blocher zum Bundesrat.
a) Exekutive
b) Legislative
Wie heisst der rechtliche Fachausdruck für folgenden Tatbestand?
Wenn Aussage gegen Aussage steht und weder Beweismittel noch Zeugenaussagen vorliegen, ist der Angeklagte freizusprechen."
in dubio pro reo ( im Zweifel für den Angeklagten).
Ein Autofahrer,der innerorts mit Tempo 25 fährt, wird an einer übersichtlichen Stelle überholt. Als er merkt, dass er überholt wird, gibt er plötzlich Gas. Gegen welchen rechtlichen Grundsatz hat er verstossen?
Gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (ZGB 2/1).
Aus welchen drei grundsätzlichen Quellen stammen die Regeln, welche das Zusammenleben der Menschen bestimmen?
- Moral (Sittlichkeit, Ethik)
- Sitte
- Recht
Nach welchen rechttlichen Prinzipien richtet sich ein Rechtsstaat?
- Gewaltentrennung
- Legalitätsprinzip
- Garantie der Menschenrechte
Worin unterscheiden sich zwingende von ergänzenden Rechtsvorschriften?
Zwingende Rechtsvorschriften dürfen durch die beteiligten Personen nicht abgeändert werden, ergänzende Rechtsvorschriften dagegen schon.
Welche beiden Rechtsgebiete ausserhalb des Personen-, Familie-, Erb- und Sachenrechts habn auch noch privatrechtlichen Charakter?
- Obligationenrecht
- Versicherungsvertragsgesetz
Wie heissen diese Rechtsquellen?
a) Die Banken rechnen jeden Monat mit 30 Tagen.
b) Gerichtsentscheide, welche die Rechsprechung in der ganzen Schweiz vereinheitlichen
a) Gewohnheitsrecht
b) Bundesgerichtsentscheid
Welche sichtbare Konsequenz hat ein Verstoss gegen:
a) Moral
b) Sitte
c) Recht?
a) Keine sichtbare Konsequenz (nur schlechtes Gewissen)
b) Ausgrenzung durch andere Menschen
c) Strafe (und REsozialisierung) durch den Staat
Was beinhaltet die Rechtsmittelbelehrung?
Sie beschreibt, wo und wie und innert welcher Frist der Empfänger gegen das zugestellte Urteil Einspruch erheben (das Urteil weiterziehen) kann.
Worin unterscheiden sich Öffentliches und Privates Recht?
Im Öffentlichen Recht hat der Staat eine übergeordnete Funktion inne und erlässt Gesetze, die für alle gleich gelten. Im Privatrecht erlösst der Staat Rahmenbedingungen, die das Zusammenleben der Menschen sowie die Geschäftstätigkeit von Unternehmen regeln.
wie heissen dies Rechtsquellen?
a) Das Bundesgericht muss sich zum ersten Mal mit einer Klage über einen Hacker auseinandersetzen
b) Das Bundesgericht fällt zum ersten Mal ein Urteil über einen Hacker
a) gerichtliche Rechtsfindung
b) Präjudiz (Leiturteil; alle andern Hacker müssen nun damit rechnen, ebenso behandelt zu werden).
Im Val Müstair gehen die Schulkinder am Silvester von Haus zu Haus, singen und erhalten dafür ein kleines Geldgeschenk. Ist dieses Verhalten der Geldgeber als Mora, als Sitte oder als Gewohnheitsrecht einzustufen?
Als Sitte. Es geht um ein sichtbares Brauchtum (Gebräuche). Dieses zählt zu den Sitten. Es ist nicht erzwingbar. Darum gehört es nicht zum Gewohnheitsrecht.
In Rhäzüns wurde ein fünfjähriges Mädchen von einem dreizehnjähriges Mädchen von einem dreizehnjährigen Buben neben einem Parkplatz vergewaltigt. Wie ist dieses Ereignis einzustufen?
Als Verstoss gegen das Recht (Vergewaltigung ist ein Verstoss gegen eine Strafnorm des Strafgesetzbuches).
Sind folgende Tatbestände den zwingenden oder ergänzenden Rechtsvorschriften zuzuordnen?
a) Die Zahlungsfrist beim Kauf einer Lernkarte in Rechtskunde
b) Eine Arztgehilfin hat 7 Wochen Ferien im Jahr (Ferien laut OR: 4 Wochen)
a) ergänzend
b) ergänzend
Wie lange sind befristete verbindliche Angebote gültig?
Bis zum Ablauf der gesetzten Frist OR 3 I
Wer ist vertragsfähig?
Wer handlungsfähig ist ZGB 12
Wie entsteht eine Obligation?
- durch Vertrag OR 1-40
- durch uneralubte Handlung OR 41-61
- durch ungerechtfertige Bereicherung OR 62-67
In welchen beiden Fällen haften Eltern nicht für ihre Kinder?
- Wenn die Eltern nachweisen können, dass sie ihre Kinder genügend beaufsichtigt haben ZGB 333 I
- Wenn die Kinder bereits als urteilsfähig
Welches sind die beiden Voraussetzungen zur Handlungsfähigkeit?
- Urteilsfähigkeit ZGB 13
- Mündigkeit ZGB 14
Wo kommen Kaufverträge durch Stillschweigen zustande? Nennen Sie zwei Fälle
- am Getränkeautomaten
- im Selbstbedienungsladen
Welche Forderungen verjähren nie?
Hypotheken ZGB 807
Welche Formvorschriften gibt es?
- einfache Schriftlichkeit OR 12
- qualifizierte Schriftlichkeit OR 493 II
- öffentliche Beurkundung OR 216
- Eintrag in ein öffentlches Register OR 640
Was geschieht mit einem Vertrag, welcher die erforderliche Form nicht aufweist?
Er ist ungültig OR 11 II
Warum werden gewisse Verträge schriftlich festgehalten? Geben Sie zwi Gründe an
1. weil es das Gesetz so verlangt, z.B beim Lehrvertrag OR 344 a
2. freiwilig, aus Beweisgründen
Wie können formlose Verträge (ausser durch Stillschweigen) auch ohne rechtsgültig abgeschlossen werden?
- mündlich
- schriftlich
Wie lange sind Angebote auf Preislisten, Tarifen und Prospekten verbindlich?
Angebote auf Preislisten, Tarifen und Prospekten sind immer unverbindlich OR 7 II
Wie lange gelten mündliche Angebote unter Anwesenden?
Solange über dieses Angebot gesprochen wird OR 4 I
Wann beginnt die Verjährungsfrist zu laufen, wenn in den Zahlungsbedingungen steht: Zahlungsfrist 10 Tge 2% Skonto, 30 Tage netto
Nach Ablauf der 30 Tage Zahlungsfrist OR 130 I
In welcher Form sind jene Verträge abzuschliessen, für welche das Gesetz keine besondere Form vorschreibt?
Formfrei OR 11, d.h die Form darf beliebig gewählt werden.
Geben Sie zwei Beispele für einen Vertrag, welcher erst durch den Eintrag in ein Register rechtsgültig wird, jedoch keine öffentliche Beurkundung benötigt.
- Gründung einer Kollektivgesellschaft OR 552
- Gründung einer Genossenschaft OR 835
Welche rechtliche Bedeutung hat das Zug-um-Zug-Geschäft?
Immer dann, wenn nichts anderes abgemacht ist, sind Ware und Geld sofort zu leisten OR 75 und OR 213
Wo sind Geldschulden zu erfüllen, falls keine besondere Abmachung bsteht?
Am Domizil des Lieferanten (Verkäufers; Zahlungsgläubigers; Bringschuld OR 74 II Ziff. 1
Handelt es sich bei der Verjährung und der Verjährungsfist um zwingendes oder um ergänzendes Recht?
Bei beiden um zwingendes Recht OR 127
Welche Verjährungsfrist gilt
a) für zinsfreies Kapital?
b) für Lieferantenrechnung im Engroshandel?
Beide 10 Jahre OR 127