Rechtskunde

Zivilprozess

Zivilprozess

Verwaltungsrechtliches Verfahren

Schriftlich fixierte Ordnungsregeln und Verhaltensvorschriften des Staates.

Bestimmt das äussere Verhalten des Menschen und ist erzwingbar;

z.B. Schulpflicht, Pflichtteile im Erbrecht, bei Rotlicht anhalten.

Regeln des Brauches, des Anstandes und der Höflichtkeit.

Beeinflusst auch das äussere Verhalten des Menschen, ist aber nicht erzwingbar;

z.B. sich grüssen, Hochzeitsfeier, Benimmregeln von Knigge.

Gesinnung, innere Einstellung des einzelnen Menschen( das Gewissen, die Werthaltung).

Regelt das innere Verhalten des Menschen und ist nicht erzwingbar;

z.B. jemanden in Not helfen oder nicht; Sterbehilfe.

Rechtsordnung

Legalitätsprinzip: (Russland China nicht)

Dieser Grundsatz der gesetzmässigen Verwaltung besagt, dass die staatlichen Organe in ihrer Tätigkeit streng an die Verfassung und as die Gesetze gebunden sind und somit nicht willkprlich handeln dürfen.

Gewaltentrennung:

Damit der Staat nicht zu mächtig wird, ist die Staatsgewalt auf die folgendes drei Gewalten (Behörde) aufzuteilen: LEGISLATIVE (Parlament, Volk) EXEKUTIVE (Regierung) JUDIKATIVE (Gericht).

Zahlreiche Freiheitsrechte der Bürger:

wodurch die Macht des Staates begrenzt wird.

Staatsrecht

Verwaltungsrecht

Strafrecht

Prozessr.

Schuldbetreibungs und Konkursgesetz

Kirchenr.

Völkerr.

Die Rechtsbeziehung zwischen dem Staat als Innhaber der Staatsgewalt -> (übergeordnete Stellung) und dem einzelnen Bürger ( untergeordnete Stellung)

Die Rechtsbeziehung zwischen gleichwertigen Personen.

Zivilgesetzbuch

Personenrecht

Familierecht

Erbrecht

Sachenrecht

Obligationenrecht (OR)

zahlreiche Spezialgesetze

Konsumkreditgesetz (KKG)

Produkthaftpflichtgesetz (PrHG)

BG über den unlauteren Wettbewerb (UWG) usw.

In der Schweiz gibt es sowohl ein Bundesstaatsrecht (Bundesverfassung) als auch ein kantonales Staatsrecht (26 Kantonsverfassung)

Es ist eng mit dem Staatsrecht verknüpft und schafft den Rahmen, in dem sich die staatliche Verwaltungstaätigkeit abspielt. Es regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen dem verwaltenden Staat (Behörde, Dienststellen) und den Bürgern, wie z.B. Polizeirecht, Verkehrsrecht, Baurecht, Steuerrecht, Zollrecht, Sozialversicherungsrecht, Vorschriften über das Schulwesen.

Strafmass bei ( Diebstahl, Körperverletzung etc.)

Schweizerisch Strafgesetzbuch (StGB) und Jugendstrafgesetz (JStG)

Das Verfahren vor Gericht.

Zivilsachen (Zivilprozessordnung ZPO) Strafsachen (Strafprozessordnung StPO, Jugendstrafprozessordnung JStPO)

Es behandelt das Verfahren beim Eintreiben von Geldforderungen -> Zwangsvollstreckung