Rechtskunde

Schuldbetreibung und Konkurs

Schuldbetreibung und Konkurs

Raffaela Flütsch
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Raffaela Flütsch
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die Grundlagen der Rechtskunde auf Berufslehre-Niveau. Sie konzentrieren sich auf Themen wie Betreibung, Pfändung, Konkurs und die Rechte von Gläubigern und Schuldnern. Die Karteikarten behandeln unter anderem die Unterschiede zwischen Pfandverwertung und Pfändung, die Schritte im Konkursverfahren und die Rangfolge von Forderungen im Kollokationsplan. Sie richten sich an Auszubildende in rechtlichen Berufen, die ein fundiertes Verständnis der betreibungsspezifischen Prozesse und rechtlichen Grundlagen erwerben möchten.
Flashcards
50
Students
8
Language
German
Category
Law
Created / Updated
06.01.2015 / 05.11.2021

Flashcards

drei Hauptarten von Betreibungen

- Betreibung auf Pfändung

- Betreibung auf Konkurs

- Betreibung auf Pfandverwertung

2 Arten von Betreibung auf Konkurs

- ordentliche Konkursbetreibung

- Wechselbetreibung

Was ist die Betreibung auf Pfändung?

die gewöhnliche Betreibungsart, sie wird dann angewendet, wenn keine der zwei anderen in Frage kommt

Erkläre den Begriff Einzelexekution (Einzelvollstreckung).

Es wird nur soviel beschlagnahmt wie es zur Deckung der Schulden braucht. Es werden nur jene Gläubiger berücksichtigt, welche die Betreibung eingeleitet haben.

Erkläre den Begriff Generalexekution (Gesamtvollstreckung).

Das ganze Vermögen des Schuldners (= Konkursmasse) wird beschlagnahmt. Es werden sämtliche Gläubiger berücksichtigt, auch solche, die nicht betrieben haben.

Kann Betreibung auf Konkurs bei allen Schuldnern durchgeführt werden?

Nein, nur bei im Handelsregister eingetragenen Schuldnern ist eine Betreibung auf Konkurs möglich.

Ist ein Konzern betreibungsfähig?

Nein, denn er ist kein Rechtssubjekt.

Betreibungsort natürliche Person

an ihrem Wohnsitz

Betreibungsort juristische Person und Gesellschaften

an ihrem Hauptsitz

Betreibungsort grundpfandgesicherte Forderungen

nur am Ort, wo das Grundpfand liegt

Betreibungsort faustpfandgesicherte Forderung

wahlweise: Wohnsitz/Hauptsitz des Schuldners, Ort des Faustpfandes

Welche Schonzeiten gibt es für den Schuldner, zu welchen er nicht betrieben werden darf?

- Werktags vor 7 und nach 20 Uhr

- an Sonntagen/staatlich anerkannten Feiertagen

- während Betreibungsferien

- wenn dem Schuldner Rechtsstillstand (z.B. während Militärdienst) oder Nachlassstundung gewährt wurde

Wann beginnt der Fristenlauf?

Mit der Übergabe des Eingeschriebenen Briefes.

Wann läuft die Frist ab?

am letzten Tag um Mitternacht (ausgenommen Samstag, Sonntag, Feiertag: erst darauf folgender Werktag)

Schieben Betreibungsferien/Rechtsstillstand den Fristenlauf hinaus?

Nein, fällt das Ende einer Frist jedoch in diese Zeit, so wird die Frist um drei Werktage verlängert.

Wer wird auf Pfändung betrieben?
 

Schuldner, die nicht im HR eingetragen sind.

Warum nennt man die Betreibung auf Pfändung eine Einzelvollstreckung?

Weil nur soviel gepfändet wird, um die Forderungen zu decken.

Was ist die Betreibung auf Konkurs? (Vollstreckung)

Generalexekution, weil das gesamte Vermögen beschlagnahmt und liquidiert wird.

Welche zwei Arten Rechtsstillstand unterscheidet man?

1. allgemeiner Rechtsstillstand

2. persönlicher Rechtsstillstand

Wann wird der allgemeine Rechtsstillstand und wann der persönliche angewendet?
 

allgemeiner: in Notzeiten

persönlicher: bei schwerer Krankheit, Militärdienst, Todesfall in der Familie

Wie kann der Schuldner auf einen Zahlungsbefehl reagieren?

1. Er zahlt innert 20 Tagen

2. Er erhebt Rechtsvorschlag

3. Er reagiert nicht

Wann wird provisorische Rechtsöffnung gewährt?

Wenn schriftliche Beweismittel (z.B. Vertrag) vorliegen.

Wie kann der Schuldner auf ein provisorisches Rechtsöffnungsbegehren reagieren?

Er kann es durch Aberkennungsklage anfechten.

Was geschieht bei der Betreibung auf Pfändung nach Einreichen des Fortsetzungsbegehrens?

Pfändungsankündigung, Durchführung der Pfändung

Was kann nicht gepfändet werden?

- Kompetenzstücke (zum Leben unentbehrlich: Kleider...)

- Vermögensgegenstände von geringem Wert

- Dinge zur Ausübung des Berufes

- Eigentum von Drittpersonen

- AHV und IV-Renten, Säule 3a

- Tiere im häuslichen Bereich

- Sachen unter Eigentumsvorbehalt

Wie hoch kann der Lohn gepfändet werden?

Alles über dem Existenzminimum

Was ist eine fruchtlose Pfändung?

Nichts kann gepfändet werden --> Verlustschein

Was ist eine Anschlusspfändung?
 

Wenn weitere Gläubiger innert 30 Tagen das Fortsetzungsbegehren stellen.

Nach der Pfändung wird eine Urkunde ausgestellt. Wie heisst diese und was enthält sie?

- Pfändungsurkunde

- die gepfändeten Gegenstände mit ihrem Schätzungswert

Was kann der Schuldner tun, nachdem der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt hat?

eine Aufschubbewilligung erlangen, um ratenweise zu zahlen

Was folgt aufgrund des Verwertungsbegehrens?

- öffentliche Versteigerungen

- Freihandverkauf (bei Gegenständen, die Marktpreis haben)

Welche Eigenschaften hat der Verlustschein?

- gilt als Schuldanerkennung (kein Wertpapier), berechtigt zur provisorischen Rechtsöffnung

- ist unverzinslich

- verjährt gegenüber dem Schuldner nach 20 Jahren
 

Unterschiede zwischen Pfandverwertung und Pfändung

- Gläubiger kann nach dem Zahlungsbefehl direkt Verwertungsbegehren stellen (Pfandverwertung)

- Zahlung innert 1 Monat (Faustpfand) / 6 Monaten (Grundpfand) (Pfandverwertung)

Was erhält der Gläubiger, falls das Pfand die Forderung nicht deckt? (bei Pfandverwertung)

einen Pfandausfallschein

Was kann der Gläubiger aufgrund des Pfandausfallscheines unternehmen?

Er kann innert Monatsfrist das Fortsetzungsbegehren stellen

Wie kann ein Konkurs eröffnet werden?

- durch ordentliche Betreibung auf Konkurs

- durch Wechselbetreibung

- ohne vorherige Betreibung
 

Zähle die Stufen der ordentlichen Betreibung auf Konkurs bis zur Konkurseröffnung auf.

- Betreibungsbegehren

- Zahlungsbefehl

- Fortsetzungsbegehren

- Konkursandrohung

- Konkursbegehren

- Verhandlung beim Konkursrichter

- Konkurseröffnung

Wann kann ein Konkurs ohne vorherige Betreibung eröffnet werden?

- auf Antrag des Gläubigers (bei Flucht...)

- auf Verlangen des Schuldners (zahlungsunfähig: Insolvenzerklärung)

- von Amtes wegen (ausgeschlagene Erbschaft)

Was geschieht aufgrund der Konkurseröffnung?

Das Konkursamt nimmt ein Inventar über die Vermögenslage auf.
 

Was wird aufgrund des Inventars entschieden?

die Art der Konkursabwicklung:

- Einstellung des Verfahrens mangels Aktiven

- summarisches Verfahren

- ordentliches Verfahren

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