Rechtsgeschichte II

Deutsche Verfassungsgeschichte

Deutsche Verfassungsgeschichte


Judith Timpe
Diese Lernkartei behandelt die Rechtsgeschichte auf universitärem Niveau, mit Fokus auf die Entwicklung des Rechtsstaats, der Verfassung und der deutschen Geschichte. Sie beleuchtet die Entstehung und Reformen des Rechts, die Rolle des Bundes und der Gerichte, sowie die Bedeutung von Grundrechten und Freiheit. Besonders relevant ist sie für Studierende der Rechtswissenschaften, die sich mit der historischen Entwicklung des Rechts und seiner Institutionen auseinandersetzen.
Flashcards
151
Students
2
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
26.08.2013 / 16.02.2020

Lernkarten

Die weitere Entwicklung der Bizone

- Reform der Verwaltung der Bizone

- Bank deutscher Länder und ein Rechnungshof wurden errichtet

- Keimzelle der Bundesrepublik

Die vorläufigen Organisationsgesetze

- Gesetze über die vorläufige Staatsgewalt, bis sie durch Verfassungen abgelöst wurden

 

Überregionale zentrale Probleme der Verefassungsgebung

- Gestaltung der künftigen Wirtschaftsverfassung stellte ein zentrales Problem der Auseinandersetzungen dar

Das Zustandekommen von Verfassungen

- Briten drängten nicht auf feste Verfassungsordnungen

- Amerikaner und Franzosen wollten dass die Länder mit ihren Verfassungen als nicht mehr zu übergehende Strukturelemente eines zukünftigen Gesamtstaates gefestigt wurden

Währungsreform un Lastenausgleich

- Voraussetzung für einen wirtschaftlichen Aufschwung

- radikale Deflation

- über den Lastenausgleich sollte ein GRoßteil der Schäden und Verluste gemildert werden

 

Die Frankfurter Dokumente

 

- Rahmenbedingungen für die geplante politische Ordnung eines die drei Westzonen umfassenden westdeutschen Staates

 

Der Herrenchiemseer Verfassungskonvent

- Länderchefs nahmen die Ermächtigung an

- Vorbereitungen eines Entwurfs für das Grundgesetz

- Parlamentarische Rat nahm das Grundgesetz am 08. Mai 1949 an

- Spaltung Deutschlands durch Verfassung der DDR am 7. Oktober 1949 besiegelt

 

Die europäische und westliche Einbindung der Bundesrepublik Deutschland. Der Beitritt zur NATO und das Vereinigte Europa

- Bunderepublik strebte nach voller Souveränität ohne den Anspruch auf die Wiedervereinigung Deutschlands aufzugeben

- 1954 Aufnahme der Bundesrepublik in die NATO

 

Die Ausbildung von Herrschaftsstrukturen unter sowjetischer Herrschaft bis 1949

- Prozess der kommunistischen Machtübernahme

- Konzept des "volksdemokratischen Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus" , mit dem Ziel einer kommunistisch-totalitären Diktatur

- Zwangsvereinigung der KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands

Die Staatsgründung

- Währungsreform der Sowjetunion wurde nicht anerkannt, das führte zur Blockade der westlichen Sektoren Berlins

- letztendlich führte das zur  Bildung des Eisernen Vorhangs und zum Kalten Krieg

 

Die Herrschaftsstrukturen des SED-Regimes

- den Verfassungsbestimmungen konnte von Anfang an nur geringe Bedeutung beigemessen werden

- das immer stärker stalinistisch geprägte SED -System schuf die notwendigen einschneidenden organisatorischen und ideologischen Voraussetzungen

Die Einbindung der DDR in den Warschauer Pakt und in den Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe

- tiefgreifende Reformen, die die gesellschaftlichen Strukturen nachhaltig veränderten z. B. Bodenreform

- innen- und außenpolitische Anstrengungen zur Verwirklichung einer Volksdemokratie

- DDR wurde fest in den Ostblock integriert

Die Phase der Stalinisierung

- Meinungsmonopol auf Grundlage des Marxismus-Leninismus

- gegen den Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung

Der Aufstand vom 17. Juni 1953

- Arbeiter- bzw. Volksaufstand

- Kosequenz der Gesellschaftspolitik der SED

- Niederschlagung von den sowjetischen Streitkräften

Der Bau der Mauer am 13. August 1961 und die Folgen

- Fluchtbewegung in den Westen Deutschlands, deren Konsequenz der Bau der Mauer war ("Sicherung der Staatsgrenze")

- in der DDR " Zweistaatentheorie", BRD hielt an der Identitätstheorie fest

Entspannungspolitik und Grundlagenvertrag

- seit 1969 Respektierung der Teilung Deutschlands

- 21. September 1972 Grundlagenvertrag zur Sicherung der rechtlichen Basis

 

Entnazifizierung und Nichtbewältigung der NS-Vergangenheit in der DDR

- Entnazifizierung als Instrument zur strukturellen Umwälzung der Gesellschaft

- Trennung zwischen Verbrechern und altiven und nominellen Parteimitgliedern

- tiefgreifende politische und soziale Umstrukturierungauf allen Verwaltungsebenen

- Ende der Entnazifizierung: Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus

Die Entstehung des Grundgesetzes

- Herrenchiemseer Konvent und Parlamentarischer Rat

- Ablehnung des nationalsozialistischen und kommunistischen Totalitarismus ist zu prägenden Elementen geworden

- von Anfang an eine vollwertige Verfassung

Die Grundrechte

- historische Wurzeln in der Virginia Bill of Rights und der französischen Déclaration des droits de l'homme et du citoyen

- Doppelcharakter der Grundrechte, subjektive Abwehrreche, aber auch objektive Rechte

Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaatsprinzip und Wirtschaftsordnung

- Demokratieprinzip bedeutet Realisierung und Entfaltung des systems demokratischer Repräsentation und parlamentarischer Regierung

- Rechtsstaat: Grundrechte, Gewaltenteilung, Gesetzmäßigkeitsprinzip, Garantie des gerichtlichen Rechtsschutzes

 

Die Machtfülle der dritten Gewalt. Das Bundesverfassungsgericht

- verfügte über eine einzigartige Fülle von Kompetenzen

- immer stärker im politischen Tagesgeschehen

- Schlüsselrolle im Hinblick auf Mitentscheidungen in politischen Machtfragen

Der Gleichheitssatz und die Gleichberechtigung von Mann und Frau

- Gleichberechtigung durch Art. 3 Abs. 2 GG

- grundlegende Umstrukturierung der Gesellschafts- und Rechtsordnung

 

Das öffentliche Recht und der Ausbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit

- Staatsrecht und Verwaltungsrecht

- Gerneralklasuel im Verwaltungsrecht hat den Zweck, dass es keine hoheitlichen Maßnahmen der Verwaltung geben kann, die nicht überprüft werden

- Verlagerung der Schwerpunkte ind Daseinsvorsorge und Leistungsverwaltung

Der Rechtsbegriff in der sozialistischen Gesellschaft

- Recht als System allgemeinverbindlicher vom Staat garantierter Normen

- Recht ist ein Mittel der staatlichen Führung

Verfassung und Staatsrecht

- zwiespältige verfassungsrechtliche Situation

- Verwendung von Begriffen wie Demokraite, Grundrechte oder Rechtspflege hatten in der DDR eine ganz andere Bedeutung

- Verfassungswirklichkeit wurde durch die unbeschränkte und nicht wirksam kontrollierbare Diktatur der SED geprägt

Der Verwaltungsrechtsschutz

- lediglich Eingaben und Beschwerden

- einziger förmlicher Rechtsbehelf war die Beschwerde, allerdings nur in gesetzlich besonders vorgesehenen Fällen

 

Der Weg zur Wiedervereinigung

- Bürger der DDR versuchten in den Westen zu gelangen

- das führte zur Öffnung der Grenzübergänge

- Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

Die Umstrukturierung der Wirtschaft

- volkseigenen Betriebe wurden wettbewerblich strukturiert und privatisiert

 

Einigungsvertrag und Verfassung

- Einigungsvertrag wurde zwischen zwei souveränen Staaten geschlossen

Rechtspflege in den neuen Ländern

- Wahlen in den neuen Bundesländern zur Bildung von Länderparlamenten

 

Die Aufarbeitung des DDR-Unrechts

-

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