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Flashcards 10 Flashcards
Students 5 Students
Language Deutsch
Level Vocational School
Created / Updated 20.03.2011 / 02.01.2018
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Welche Möglichkeiten gibt es für den Schuldner nach dem er den Zahlungsbefehl erhalten hat und im Betreibungsregister eingetragen wurde?

1. Schuld innert 20 Tagen bezahlen -> Betreibung erledigt.

2. Innert 10 Tagen Rechtsvorschlag erheben -> Gläubiger: Muss Schuld beweisen im Rechtsöffnungsverfahren (innert einem Jahr) -> Richter entscheidet: Zugunsten des Gläubigers -> Vollstreckung

3. 20 Tage lang nichts tun -> Gläubiger stellt das Fortsetzungsbegehren -> Vollstreckung

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Wer muss während eines ganzen Verfahrens die Initiative zur Fortsetzung ergreifen?

Der Gläubiger.

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Wie werden gewöhnliche Geldschulden eingetrieben?

- Schuldner nicht im HR: Betreibung auf Pfändung

- Schuldner im HR: Betreibung auf Konkurs

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Wie werden pfandgesicherte Forderungen eingetrieben?

Betreibung auf Pfandverwertung.

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Wie werden öffentliche Forderungen wie AHV-Beiträge, Steuern, Gebühren, etc. eingetrieben?

Immer mit der Betreibung auf Pfändung, auch wenn Schuldner im HR eingetragen ist. Der Staat ist prinzipiell nicht an der Vernichtung des Schuldners interessiert.

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Was ist bei der Betreibung auf Pfändung nicht pfändbar?

Nicht pfändbar sind sogenannte Kompetenzstücke, welche der Schuldner für die Berufsausübung braucht (Zum Beispiel OR eines Anwalts).

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Wie werden einzelne Personen, welche sich in der gleichen Pfändungsgruppe befinden, behandelt?

Alle Personen (Gläubiger) werden gleich behandelt.

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Zu was ist der Verwaltungsrat einer Firma verpflichtet, wenn die Aktiven zum Bezahlen der Schulden nicht mehr ausreichen?

Nach OR 725 Abs. 2 muss der Verwaltungsrat den Konkursrichter benachrichtigen, wenn die Aktiven zum Bezahlen der Schulden nicht mehr ausreichen.

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Welche Arten von Konkursverfahren gibt es?

- Einstellung mangels Aktiven (Zu wenig Aktiven da, um die Verfahrenskosten zu decken -> Abbruch des Verfahrens, keine Verlustscheine.)

- Summarisches Verfahren (Zu wenig Aktiven für ein ordentliches Verfahren vorhanden -> 1. Schuldenruf, 2. Verwertung, 3. Verteilung, 4. Verlustscheine)

- Ordentliches Verfahren (Genügend Aktiven da, um ein ordentliches Verfahren durchzuführen -> 1. Schuldenruf, 2. Gläubigerversammlung, 3. Verwaltung und Verwertung der Konkursmasse, 4. Verteilung, 5. Verlustscheine) -> sehr selten

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Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit Vermögenswerte des Schuldners vorläufig beschlagnahmt werden können (Arrest)?

- Fällige Forderung

- Kein Pfand zur Deckung der Forderung vorhanden

- Konkrete Vermögenswerte des Gläubigers liegen vor

- Schuldner hat keinen Wohnsitz in der Schweiz

- Schuldner macht Anstalten, sich der Forderung (Durch Flucht oder Beiseiteschaffen von Vermögenswerten) zu entziehen

- Gegen den Schuldner liegt ein Verlustschein vor