Recht / Kaufvertrag

Kaufmännischer oder nicht kaufmännischer Verkehr?

Ein Händler beschafft sich 10 Schreibtische zum Weiterverkauf.

Kaufmännischer oder nicht kaufmännischer Verkehr?

Er beschafft sie sich zur Ausstattung seines Verwaltungsgebäudes.

Kaufmännischer oder nicht kaufmännischer Verkehr?

Der Staat kauft zur Erfüllung seiner Aufgaben beim Händler Waren ein.

Prüfen Sie anhand von OR 107/2, für welche Möglichkeit sich der Käufer entscheidet, wenn er bei Nichterfüllung am Ende der Nachfrist schweigt. 

Wie wäre es bei OR 190/1

Handelt es sich bei folgender Situation um ein Mahngeschäft, Verfalltagsgeschäft oder Fixgeschäft?

Ich stehe im Weinfachgeschäft und sage: «Für meinen Geburtstag bestelle ich 10 Flaschen Champagner. Die Flaschen brauche ich am 15.Oktober.»

Handelt es sich bei folgender Situation um ein Mahngeschäft, Verfalltagsgeschäft oder Fixgeschäft?

In einem Email steht: «Lieferung bis spätestens in 2 Wochen, dringend!»

Handelt es sich bei folgender Situation um ein Mahngeschäft, Verfalltagsgeschäft oder Fixgeschäft?

Sie bereiten den Auftritt an einer Gewerbeschau vor (kleine Messe, organisiert von den lokalen Gewerbetreibenden). Sie bestellen nun dafür die Ware auf den 6.Februar.

Handelt es sich bei folgender Situation um ein Mahngeschäft, Verfalltagsgeschäft oder Fixgeschäft?

Es trifft ein Fax ein. Mit fett gedruckten Buchstaben wird geschrieben: «Die Lieferung von 12 Flaschen Champagner wird bis 15.Oktober um 16:00 Uhr erwartet.

Die Importhandel AG in Basel kaufte bei der Compagnie Commerciale Tangeroise SA in Tanger 2'000 kg Thonkonserven gegen Akkreditiv. Der Preis belief sich auf CHF 24'000.–. Bei der Ankunft der Ware in Zürich stellte die Käuferin durch Stichproben fest, dass der Thon ausgetrochnet und zum Teil verdorben war.

1. Muss die Importhandel AG die Ware annehmen?
2. Kann sie den Preis zurückverlangen?
3. Darf sie die Ware einfach zurückschicken?
4. Wieviel Zeit steht ihr für die Reklamation zur Verfügung?

Welche Folgen hat es, wenn der Käufer bei mangelhafter Ware seine Anzeigepflicht versäumt?

Siehe OR 201/2.

Welche drei Pflichten hat der Käufer, wenn er eine Mängelrüge anbringen will? (Siehe OR)

Zwischen welchen drei Möglichkeiten kann der Käufer nach einer berechtigten Mängelrüge bei Distanzkauf von Gattungsware wählen?

Nach den «Usanzen für den Handel mit Früchten» beträgt die Frist für die Prüfung der Ware bei inländischen Kirschen und Beeren nur drei Stunden. Die «Schweizerischen Holzusanzen» bestimmen hingegen bei Brennholzlieferungen eine Frist von sechs Tagen.

Wie erklären Sie sich die unterschiedlichen Fristen?

Wie heisst im OR die Garantie des Verkäufers für einwandfreie Ware?

Wie heisst im OR der Ablauf der einjährigen Garantiefrist? (OR 210)

In welchen zwei Fällen gilt die Beschärnkung der Gewährleistung auf ein Jahr nicht?

Siehe OR 210/1 und 3.

In welchem Fall muss der Empfänger mangelhafter Ware beim Distanzkauf diese nicht aufbewahren? Was hat dann zu geschehen? Siehe OR 204/3.

Haben Sie vorher schon eine Vermutung?

Wie heisst in OR 205 das Rückgängigmachen des Kaufes durch den Käufer infolge Mängelrüge?

Wie heisst in OR 205 das Verlangen des Käufers nach Preisnachlass (Rabatt)?

Was hat ausser der Rückgabe der Ware zu geschehen, wenn der Käufer infolge berechtigter Mängelrüge den Vertrag rückgängig macht (Wandelung)? 

Siehe OR 208/2.

Welches Recht und welche Pflicht hat der Verkäufer?

In den OR-Artikeln 189/1, 201/1 und 213/2 wird ausdrücklich auf Handelsusanzen hingewiesen.

Mit welchen Ausdrücken geschieht dies in den drei Fällen?

In welchem Zeitpunkt wird der Käufer einer Ware ihr rechtmässiger Eigentümer?

In welchem Gesetz und in welchem Teil davon ist der Übergang des Eigentums geregelt?

Welche Folge hätte es für den Käufer einer Ware, wenn das Eigentum an ihn erst bei der Zahlung überginge?

Handelt es sich bei einem Gemäde um einen Spezies- oder um eien Gattungskauf?

Spezies- oder Gattungskauf?

Sie bestellen einen fabrikneuen schwarz-gelben Smart.

Spezies- oder Gattungskauf?

Sie zeigen in einem Laden auf eine Melone und sagen: «Ich möchte diese Kaufen.»

Spezies- oder Gattungskauf?

Sie kaufen einen Oldtimer.

Spezies- oder Gattungskauf?

Jemand kauft 10 Schindler-Obligationen.

Spezies- oder Gattungskauf?

Ein Bauer kauft auf dem Viehmarkt ein Zuchttier.

In welchem Augenblick gehen beim Platzkauf einer Gattungsware Nutzen und Gefahr auf den Käufer über?
 

In welchem Augenblick gehen beim Platzkauf einer Speziesware Nutzen und Gefahr auf den Käufer über?

In welchem Augenblick gehen beim Distanzkauf einer Gattungsware Nutzen und Gefahr auf den Käufer über?

Ein Bauer kauft 100 Hühner. Wem gehören die Eier, falls sie solche während des Trasportes legen?

Handelst es sich bei den Hühnern um Gattungs- oder Speziesware?

Ein Verkäufer in Bern liefert einem Käufer in Basel Ware, die auf dem Bahntransport beschädigt wird. 

Auf wessen Gefahr reist die Ware, und wer hat sich über den Schadenfall mit der Bahn auseinanderzusetzen?

Mit Begründung.

Nennen Sie zwei Fälle, in denen der Erfüllungsort für die Warenlieferung nicht der Wohn- oder Geschäftssitz der verkäufers ist.

Ein Kunde streitet sich mit einer Buchhandlung, weil sie ihm bei einer grösseren Büchersendung (Lexikon) für Porto und Verpackung CHF 16.– fakturiert hat. Er ist der Meinung, dass diese Spesen zu Lsten des Verkäufers gehen.

Wer hat sie zu tragen?

Wo befindet sich der gesetzliche Gerichtsstand, wenn wegen fehlender zahlung der Verkäufer gegen den Käufer klagt?