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Recht HFW 2015

.Recht HFW 2015

.Recht HFW 2015


Kartei Details

Karten 68
Lernende 13
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 09.02.2015 / 06.01.2019
Lizenzierung Keine Angabe
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Wie ist der Rang der Rechtsnormen gegliedert?

1. Internationale Übereinkommen

2. Bundesverfassunf

3. Bundesgesetze

4. Verordnungen

5. Rundschreiben/Richtlinien voin Behörden

Wie ist der funktionale Aufbau der Rechtsordnung?

- Rechtsnormen des öffentlichen Rechts

  • Betreffen die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und den eizelnen Bürgern
  • Der Staat hat gegemüber dem Bürger die übergeordnete Stellung

 

- Rechtsnormen des Privatrechts

  • Regeln die Rechtsbeziehungen zwischen den Bürgern
  • Die beteiligten Bürger sind bezüglich ihrer Rechte und Pflichten grundsätzlich gleich gestellt

 

Erkläre den Aufbau der Rechtsordnung im öffentlichen Recht und im Privatrecht

Öffentliches recht

  • Staatsrecht
  • SchKG
  • Sozialversicherungsrecht
  • Strassenverkehrsrecht
  • Strafrecht
  • Steuerrecht

 

Privatrecht

  • ZGB
  • OR
  • Spezialgesetze

Nenne einige Spezialgesetze des Privatrechts

  • Versicherungsvertragsrecht (VVG)
  • Patentgesetz (PatG)
  • BG gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
  • Urheberrechtgesetz (URG)
  • Markenschutzgesetz (MSchG)
  • Datenschutzgesetz (DSG)
  • Gleichstellungsgesetz (GIG)
  • Produktehaftpflichtgesetz (PrHG)
  • Kartellgesetz (KG)
  • Konsumkreditgesetz (KKG)
  • Fusionsgesetz (FusG)

Nennen sie die Merkmale der Zwingenden & Dispositiven Normen wie auch ein Beispiel

Zwingende Normen

  • Die Beteiligten können diese Bestimmungen nicht durch eigene Regelungen abändern oder aufheben
  • z.B. Bestimmungen des öffentlichen Rechts, Formvorschriften bei Verträgen

Dispositive Normen

  • Dispositive Normen sind ergänzendes Recht, d.h. die Beteiligten können die Regeln, weöche für ihre Beziehung gelten, selbst festlegen. Nur wenn sie ikeine Regelungen vorsehen, kommt die dispositiv im Gesetz geltene Norm zur Anwendung.
  • z.B. viele Bestimmungen im Vertragsrecht (OR)

 

Wie zitiert man richtig einen Gesetzesartikel?

Mit Zahlen: Art. 24 Abs. 1 Ziff. 1 OR

Mit Buchstaben: Art. 40e Abs. 2 lit. a OR

Wie löst man rechtliche Fragen Schritt nach Schritt?

  1. Sachverhalt genau lesen
  2. Zutreffende Rechtsgrundlage (Gesetzesbestimmung) suchen
  3. Rechtliche Bestimmung analysieren
  4. Gesetzesbestimmung auf Problemstellung anwenden, daraus die Rechtsfolge ziehen und das Resultat begründen.

Wie entstehen rechtsgeschäftliche Obligationen?

Aus einseitigem Rechtsgeschäft (z.B. Schenkung)

Aus zweiseitigem Rechtsgeschäft, Vertrag (z.B. Kauf, Miete, etc.)