Recht HFW 2015
.Recht HFW 2015
.Recht HFW 2015
Kartei Details
Karten | 68 |
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Lernende | 13 |
Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Andere |
Erstellt / Aktualisiert | 09.02.2015 / 06.01.2019 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
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Wie ist der Rang der Rechtsnormen gegliedert?
1. Internationale Übereinkommen
2. Bundesverfassunf
3. Bundesgesetze
4. Verordnungen
5. Rundschreiben/Richtlinien voin Behörden
Wie ist der funktionale Aufbau der Rechtsordnung?
- Rechtsnormen des öffentlichen Rechts
- Betreffen die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und den eizelnen Bürgern
- Der Staat hat gegemüber dem Bürger die übergeordnete Stellung
- Rechtsnormen des Privatrechts
- Regeln die Rechtsbeziehungen zwischen den Bürgern
- Die beteiligten Bürger sind bezüglich ihrer Rechte und Pflichten grundsätzlich gleich gestellt
Erkläre den Aufbau der Rechtsordnung im öffentlichen Recht und im Privatrecht
Öffentliches recht
- Staatsrecht
- SchKG
- Sozialversicherungsrecht
- Strassenverkehrsrecht
- Strafrecht
- Steuerrecht
Privatrecht
- ZGB
- OR
- Spezialgesetze
Nenne einige Spezialgesetze des Privatrechts
- Versicherungsvertragsrecht (VVG)
- Patentgesetz (PatG)
- BG gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
- Urheberrechtgesetz (URG)
- Markenschutzgesetz (MSchG)
- Datenschutzgesetz (DSG)
- Gleichstellungsgesetz (GIG)
- Produktehaftpflichtgesetz (PrHG)
- Kartellgesetz (KG)
- Konsumkreditgesetz (KKG)
- Fusionsgesetz (FusG)
Nennen sie die Merkmale der Zwingenden & Dispositiven Normen wie auch ein Beispiel
Zwingende Normen
- Die Beteiligten können diese Bestimmungen nicht durch eigene Regelungen abändern oder aufheben
- z.B. Bestimmungen des öffentlichen Rechts, Formvorschriften bei Verträgen
Dispositive Normen
- Dispositive Normen sind ergänzendes Recht, d.h. die Beteiligten können die Regeln, weöche für ihre Beziehung gelten, selbst festlegen. Nur wenn sie ikeine Regelungen vorsehen, kommt die dispositiv im Gesetz geltene Norm zur Anwendung.
- z.B. viele Bestimmungen im Vertragsrecht (OR)
Wie zitiert man richtig einen Gesetzesartikel?
Mit Zahlen: Art. 24 Abs. 1 Ziff. 1 OR
Mit Buchstaben: Art. 40e Abs. 2 lit. a OR
Wie löst man rechtliche Fragen Schritt nach Schritt?
- Sachverhalt genau lesen
- Zutreffende Rechtsgrundlage (Gesetzesbestimmung) suchen
- Rechtliche Bestimmung analysieren
- Gesetzesbestimmung auf Problemstellung anwenden, daraus die Rechtsfolge ziehen und das Resultat begründen.
Wie entstehen rechtsgeschäftliche Obligationen?
Aus einseitigem Rechtsgeschäft (z.B. Schenkung)
Aus zweiseitigem Rechtsgeschäft, Vertrag (z.B. Kauf, Miete, etc.)